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Das bringt 2013 für Verwalter und Vermieter

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 02.01.2013
Inhalt
  • Hauseigentümer künfitg für Dienste wie Messen, Kehren und Reinigen der Feuerstätten nicht mehr

Immobilienverkauf und die Tätigkeit des Anwalts

Malte Winter vom 02.01.2013
Inhalt
  • vorherigen Lösung von einem zuvor geschlossenen Kaufvertrag über dieselbe Immobilie, dessen Wirksamkeit ...

Parkrempler und Unfallflucht

Malte Winter vom 02.01.2013
Inhalt
  • einher - oftmals sogar ohne dass der Schädiger sich dessen bewusst ist. Der typische ...

Wenn der Krankenwagen ohne Blaulicht und Sirene über die rote Ampel fährt ...

Malte Winter vom 02.01.2013
Inhalt
  • und nach § 38 Abs.1 Satz 2 StVO freie Bahn für sich in Anspruch nehmen, wenn dessen Fahrer sowohl blaues Blinklicht als auch ...

Datenschutz-Definition: Was sind Daten?

Dr. Sebastian Kraska vom 02.01.2013
Inhalt
  • Naturwissenschaft. Unser Definitionsangebot: “Daten sind Träger dessen, was durch naturgesetzliche
  • Wirkungen. Die Beschreibungen dessen, auf was sich diese Gesetzmäßigkeiten beziehen liegen als Daten

Frohes Neues Jahr!

Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann vom 01.01.2013
Inhalt
  • auf einmal essen! . Für anstehende Klausuren, Hausarbeiten und Examina drücke ich die Daumen und

BGH: Rechtsprechung zum Keyword-Advertising (Google AdWords) bestätigt und präzisiert

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 31.12.2012
Inhalt
  • ihren Internetshop. Als Schlüsselwort (”Keyword”), dessen Eingabe in die Suchmaske das Erscheinen der

OLG Karlsruhe: Vertragsstrafe auch dann, wenn Foto nur noch über direkte Eingabe der URL erreichbar ist

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 31.12.2012
Inhalt
  • redaktionellen Beitrag, in dessen Zusammenhang das Lichtbild Verwendung gefunden hatte, gelöscht. Damit

BGH: Für die werbliche Vereinnahmung eines Prominenten ohne dessen Zustimmung ist eine Lizenzgebühr zu entrichten

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 31.12.2012
Titel
  • BGH: Für die werbliche Vereinnahmung eines Prominenten ohne dessen Zustimmung ist eine Lizenzgebühr zu entrichten
Inhalt
  • Persönlichkeitsrechts betroffen, sondern auch in dessen verfassungsrechtlich geschützten ideellen Teil. Zum

LG Hamburg: Zum Urheberrechtsschutz für Interviewfragen

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 30.12.2012
Inhalt
  • Gerichtsständen gemäß § 35 ZPO ein Wahlrecht zusteht. Nach § 32 ZPO ist das Gericht zuständig, in dessen
  • dem gesamten Text, für dessen Nutzung das Einverständnis aller Miturheber erforderlich ist (§ 8 Abs

OLG Köln: Keine Haftung für (unerkannt) fremde urheberrechtswidrige Inhalte in einem Frame auf der eigenen Website

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 30.12.2012
Inhalt
  • unzureichende Befolgung der Unterlassungs­verpflichtung durch Herrn Z., dessen Produktseite bei amazon
  • dessen Vorgehen als rechtsmissbräuchlich (§ 242 BGB) dar. Auf Grund seines Kenntnisstandes und der

LG Düsseldorf: Die Veröffentlichung von Nacktbildern ohne Befugnis begründet Anspruch auf Schmerzensgeld

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 30.12.2012
Inhalt
  • dessen Höhe in das Ermessen des Gerichts gestellt wird, mindestens jedoch 3.000,- EUR, für die
  • Bundesgerichtshofs kann jemand, dessen Persönlichkeitsrecht schuldhaft verletzt worden ist, Ersatz in Geld
  • . Der von der Beklagten benannte Zeuge H., an dessen Glaubwürdigkeit nach Auffassung der Kammer

PKW-EnVKV: Auch Fahrzeuge mit Tageszulassung sind “neu” im Sinne der PKW-EnVKV

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.12.2012
Inhalt
  • – Tageszulassung II; BGH [8. ZS.], NJW 2005, 1422). Wenn der Verordnungsgeber in Kenntnis dessen bei der

Werberecht und PKW-EnVKV: Wann bewirbt eine Anzeige ein konkretes Fahrzeugmodell?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.12.2012
Inhalt
  • folgenden Satz dazu formulieren wird Dies vermag der Senat, dessen Mit­glieder ebenso wie diejenigen der
  • und dessen guten Eigenschaften Bezug nahm. Dam an hierbei auch noch eine konkrete CO2-Ausstossmenge

Golf- Beweislast bei Regelverstößen

Rechtsanwältin Simone Weber vom 30.12.2012
Inhalt
  • Zähler, da er sich durch dessen Äußerungen in seiner Ehre gekränkt fühlte. Zudem der Zähler die