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Blogger(innen) und Influencer(innen) müssen in den sozialen Medien wettbewerbsrechtliche Grenzen beachten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.01.2019
Titel
  • Blogger(innen) und Influencer(innen) müssen in den sozialen Medien wettbewerbsrechtliche Grenzen beachten
Inhalt
  • müssen. Antragsteller in diesem Verfahren ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsmäßigen
  • Aufgaben die Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs gehört. Die Antragsgegnerin ist eine Bloggerin und Influencerin, die in...
  • Der 5. Zivilsenat des Kammergerichts hat in seinem Urteil vom 8. Januar 2019 Vorgaben gemacht, wann
  • Blogger(innen) und Influencer(innen) ihre Beiträge in den sozialen Medien als Werbung kennzeichnen

BAG rigoros bei Befristungen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 24.01.2019
Inhalt
  • kurzer Dauer gewesen ist, beispielsweise ein Minijob während der Studienzeit. Im jetzt vom BAG
  • erlaubt sei. Er klagte auf eine Festanstellung. Das BAG gab ihm nun recht. Zwar greife das Verbot einer
  • früheren Rechtsprechung des BAG vertraut habe. Bei Abschluss der Verträge mit dem Kläger habe er im Blick
  • Befristung verstößt dann gegen das Vorbeschäftigungsverbot im Teilzeit- und Befristungsgesetz
  • Arbeitsverträge mit sachlichem Grund mehrfach hintereinander befristet werden. Gründe können beispielsweise

Fristlose Kündigung eines Mietvertrags, wenn das Jobcenter zu spät zahlt

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 23.01.2019
Inhalt
  • unerheblichen Teils der Miete in Verzug ist. Immer wieder kommt es dabei…
  • Mieter für zwei aufeinander folgende Termine mit der Entrichtung der Miete oder eines nicht

Markenrechtsverletzung – was tun?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.01.2019
Inhalt
  • Markenrechtsverletzung ist Rechtsanwalt Jens Ferner behilflich – vereinbaren Sie einen Termin unter 02404-92100. Wann kann...

24 Stundenerreichbarkeit erfordert tatsächliche Niederlassung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.01.2019
Inhalt
  • Stundenerreichbarkeit  Die Beklagte ist ein Elektromeisterbetrieb, der sich im Bereich der Sicherheitstechnik
  • Mit Urteil vom 25.05.2018, Az. 14 O 43/17 entschied das Landgericht Darmstadt, dass ein
  • Subunternehmens, auch wenn den Kunden dadurch keine Mehrkosten entstehen. Werbung mit 24
  • spezialisiert hat. Sie geriet mit dem Kläger, einem Verband, der die Bekämpfung von unlauterem Wettbewerb

Filesharing: Rechteinhaber muss konkret zu den Dateifragmenten vortragen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.01.2019
Inhalt
  • lese ich dort endlich etwas dazu, dass der Rechteinhaber (der ja das angebliche Anbieten in einer

Werberecht: Keine Irreführung bei Sternchenhinweis in gleichem Kasten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.01.2019
Titel
  • Werberecht: Keine Irreführung bei Sternchenhinweis in gleichem Kasten
Inhalt
  • einen „Sternchenhinweis“ im Rahmen einer Blickfangwerbung nahezu ausgeschlossen ist, wenn die
  • Auflösung des Hinweises im gleichen Kasten (hier ging es um ein Drop-Down-Formular) erfolgt: Eine
  • Täuschung der Verbraucher wird jedoch durch die Auflösung des Sternchenhinweises, die sich im gleichen Kasten findet,...

Nutzungsausfallentschädigung bei ausschließlich gewerblich genutztem Fahrzeug

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.01.2019

Abmahnung Waldorf Frommer für Warner Bros.: Game Night

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 21.01.2019

Werbender muss DSGVO-Einwilligung nachweisen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.01.2019
Inhalt
  • Mit Urteil vom 13.09.2018, Az. 2-03 O 283/18 entschied das Landgericht Frankfurt am Main, dass
  • zu sehen war. Diese Aufnahme entstand im Rahmen eines Besuchs im Friseursalon der...

AG Berlin: Kündigung des „Volkslehrers“ rechtmäßig

Rechtsanwalt Bernfried Rose vom 21.01.2019
Inhalt
  • ündigung des umstrittenen „Volkslehrers“ rechtmäßig. Der Pädagoge war
  • Wie das Arbeitsgericht in Berlin am 16.01.2019 (Az.: 60 Ca 7170/18) urteilte, ist die fristlose K
  • wegen volksverhetzenden Videos auf YouTube aufgefallen und versuchte in der Folge mit einer Kü
  • “ mit einer Kündigungsschutzklage vor.  Nicht geeignet für den Schuldienst Im
  • eine Tätigkeit als Lehrer im öffentlichen Dienst fehle, so das Arbeitsgericht in Berlin

Urteil im E-Commerce-Recht: Apotheker dürfen Medikamente über Amazon vertreiben

Rechtsanwalt Bernfried Rose vom 21.01.2019
Titel
  • Urteil im E-Commerce-Recht: Apotheker dürfen Medikamente über Amazon vertreiben
Inhalt
  • -Handelsplattform Amazon verkaufen, urteilten die Richter am Landgericht in Magdeburg am 18.01.2019 (Az.: 36 O
  • einen Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. Die Richter in Magdeburg sahen
  • Gericht sah in dem Verkauf über Amazon dagegen keine unlautere geschäftliche Handlung. Das
  • Gericht bezog sich in seiner Entscheidung maßgeblich auf ein Urteil des
  • Bundesverwaltungsgerichtes aus dem Jahr 2012, wonach grundsätzlich der Internetversandhandel mit rezeptfreien

Streupflicht: Land muss Bushaltestelle mit Bedeutung streuen – auch außerorts

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.01.2019
Titel
  • Streupflicht: Land muss Bushaltestelle mit Bedeutung streuen – auch außerorts
Inhalt
  • Streupflicht an Bushaltestellen: Das Landgericht Aachen hatte sich mit der Streupflicht an einer
  • Straßenbaulast (§9a StrWG). Das führt dazu, dass grundsätzlich durch Bestreuen mit abstumpfenden Mitteln

Die Datenwoche im Datenschutz (KW03 2019)

Dr. Sebastian Kraska vom 20.01.2019
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW03 2019)
Inhalt
  • verhängen erste Bußgelder >>> Passwort-Sammlung mit 773 Millionen Online-Konten >>> Tim
  • Passwort-Sammlung mit 773 Millionen Online-Konten im Netz aufgetaucht. Eine riesige Sammlung mit
  • Durchsetzung des Datenschutzrechts gegenüber der TK-Branche ist in Deutschland die weisungsgebundene
  • Bundesnetzagentur zuständig und nicht, wie es europäisches Recht verlangt, unabhängige
  • Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.

Beerdigung: Kein Kostenerstattungsanspruch des Bestatters der ohne Auftrag handelt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.01.2019
Inhalt
  • „Sozialbestattung“ zu verhindern, steht ihm nicht automatisch ein Ersatzanspruch im Zuge der Geschäftsführung
  • ohne Auftrag zu: Dass ein Bestattungsunternehmen nicht einfach durch eine weder mit dem