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Fliege, Fliege

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 24.02.2012
Inhalt
  • (nicht hinter Fliegen, aber in der Holzklasse). Ihm fiel das schwer. Weil er auch recht gewichtig war
  • welche Klasse? Was bleibt? Wer nicht fliegen will, bekommt 21.000 € Abfindung. Aber auch einen Eintrag in der BILD. Ist doch auch etwas.
  • hinterher...“. Hat zugegebenermaßen nur bedingt etwas mit dem Lacher der Woche zu tun, einem Fall
  • auf dem platten Land denken, die nach der 12. Umstrukturierung um 5 Uhr in den ersten Bus steigen, um
  • pünktlich 3 Stunden später bei der Arbeit zu sein, darüber schweigen wir mal. Aber ehrlich, in

„Sie sind ein Schwein“ rechtfertigt Mieter-Rauswurf

Thorsten Blaufelder vom 17.02.2014
Inhalt
  • Räumungsklage. Zu Recht, wie das Amtsgericht in seinem Urteil vom 16.07.2013 entschied. Die Beleidigung „Sie
  • Beleidigt ein Mieter seinen Vermieter mit den Worten „Sie sind ein Schwein“, rechtfertigt dies die
  • erheblich provoziert hat, entschied das Amtsgericht München in einem am Montag, 17.02.2014
  • , bekanntgegebenen Urteil (AZ: 411 C 8027/13). Damit muss ein Mieter eines Zimmers in einem Münchener
  • nachträglich entschuldigt oder sein Verhalten bereut. Stattdessen habe der Mann in seiner

Betrug bei der Zeiterfassung rechtfertigt fristlose Kündigung

Thorsten Blaufelder vom 27.08.2014
Inhalt
  • hatte, folgte die fristlose Kündigung. Zu Recht, wie das LAG in seinem Urteil vom 17.02.2014
  • , dass die Kündigung gerechtfertigt ist, entschied das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) in einem
  • Betrügen Arbeitnehmer bei der Erfassung ihrer Arbeitszeiten, müssen sie mit der fristlosen
  • am 26.08.2014, bekanntgegebenen Urteil (AZ: 16 Sa 1299/13). Wegen Arbeitszeitbetrugs ist damit ein
  • Jahren. In dem Betrieb war ein Zeiterfassungssystem eingerichtet. Danach mussten Mitarbeiter beim

§ 3 KüchMeistPrV

Gliederung und Durchführung der Prüfung
Inhalt
  • .Recht und Steuern,4.Unternehmensführung.(3) Der Prüfungsteil "Handlungsspezifische
  • (1) Die Prüfung gliedert sich in die Prüfungsteile: 1.Berufs- und arbeitspä
  • ; gliedert sich in folgende Qualifikationsbereiche: 1.Volks- und Betriebswirtschaft,2.Rechnungswesen,3
  • Qualifikationen" gliedert sich in folgende Qualifikationsschwerpunkte: 1.Mitarbeiter führen und f
  • bis 5 sind schriftlich in Form von anwendungsbezogenen Aufgabenstellungen nach den §§ 4

§ 3 HotelMeistPrV

Gliederung und Durchführung der Prüfung
Inhalt
  • .Recht und Steuern,4.Unternehmensführung.(3) Der Prüfungsteil "Handlungsspezifische
  • (1) Die Prüfung gliedert sich in die Prüfungsteile: 1.Berufs- und arbeitspä
  • ; gliedert sich in folgende Qualifikationsbereiche: 1.Volks- und Betriebswirtschaft,2.Rechnungswesen,3
  • Qualifikationen" gliedert sich in folgende Qualifikationsschwerpunkte: 1.Gäste beraten, empfangen und
  • in Form von anwendungsbezogenen Aufgabenstellungen nach den §§ 4 und 5 zu prüfen.(5

Art 4 RV/UVAbkPOLG

Inhalt
  • polnischen Recht der Rentenversicherung oder auf Grund der von der Volksrepublik Polen mit Drittstaaten
  • (1) Hat ein Versicherungsträger im Geltungsbereich dieses Gesetzes Ansprüche oder
  • Anwartschaften für Personen, die im Geltungsbereich dieses Gesetzes wohnen, bereits vor dem
  • dieses Gesetzes mit Wirkung vom Inkrafttreten des Abkommens an neu festgestellt oder festgestellt
  • nach Ablauf dieser Frist gestellt, so erfolgt die Neufeststellung oder Feststellung mit Wirkung von

§ 67 BPersVG

Inhalt
  • der Dienststelle nach Recht und Billigkeit behandelt werden, insbesondere, dass jede Benachteiligung
  • verhalten, daß das Vertrauen der Verwaltungsangehörigen in die Objektivität und
  • die Personalvertretung haben jede parteipolitische Betätigung in der Dienststelle zu unterlassen
  • .(2) Beschäftigte, die Aufgaben nach diesem Gesetz wahrnehmen, werden dadurch in der Betä
  • ;tigung für ihre Gewerkschaft auch in der Dienststelle nicht beschränkt.(3) Die

Betrug bei der Zeiterfassung rechtfertigt fristlose Kündigung

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 27.08.2014
Inhalt
  • hatte, folgte die fristlose Kündigung. Zu Recht, wie das LAG in seinem Urteil vom 17.02.2014
  • , dass die Kündigung gerechtfertigt ist, entschied das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) in einem
  • Betrügen Arbeitnehmer bei der Erfassung ihrer Arbeitszeiten, müssen sie mit der fristlosen
  • am 26.08.2014, bekanntgegebenen Urteil (AZ: 16 Sa 1299/13). Wegen Arbeitszeitbetrugs ist damit ein
  • Jahren. In dem Betrieb war ein Zeiterfassungssystem eingerichtet. Danach mussten Mitarbeiter beim

§ 8 MBergG

Bergaufsicht
Inhalt
  • Ordnungswidrigkeiten aussetzen würde. Er ist über das Recht zur Verweigerung der Auskunft zu
  • oder Tätigkeiten im Gebiet in Übereinstimmung mit dem Übereinkommen, dem Durchfü
  • (1) Tätigkeiten von Prospektoren und Vertragsnehmern im Gebiet unterliegen der Aufsicht des
  • verpflichtet, die unmittelbar oder mittelbar an einer Prospektion oder an Tätigkeiten im Gebiet
  • beteiligt sind.(3) Die vom Landesamt mit der Aufsicht beauftragten Personen (Beauftragte) sind befugt, 1

§ 27 HaldeRlAnO

Staatliche Kontrolle
Inhalt
  • äte der Gemeinden, Räte der Städte und der Stadtbezirke besteht das Recht der
  • Beschwerde. Rechtsmittelbelehrungen sind in die Entscheidungen aufzunehmen. Die Beschwerde ist schriftlich
  • stattgegeben, ist sie innerhalb dieser Frist dem Leiter des übergeordneten Organs mit einer
  • ;rtlichen Staatsorgane sind berechtigt, im Rahmen ihrer sich aus dieser Anordnung ergebenden Zustä
  • ;ndigkeiten Halden und Restlöcher zu betreten, Auskünfte zu fordern, Einblick in Unterlagen zu

§ 39 ViehVerkV 2007

Kennzeichnung
Inhalt
  • (1) Schweine sind vom Tierhalter im Ursprungsbetrieb spätestens mit dem Absetzen nach Maß
  • verwendbar ist,2.auf der Vorderseite in deutlich lesbarer schwarzer Schrift auf weißem Grund
  • Schweinen, die aus einem anderen Mitgliedstaat verbracht werden, steht deren Kennzeichnung nach dem Recht
  • des anderen Mitgliedstaates der Kennzeichnung nach Absatz 1, auch in Verbindung mit Absatz 4, gleich
  • ;gabe des Absatzes 3 mit einer ihm von der zuständigen Behörde oder einer von dieser

Kein Anspruch auf Witwerrente nach nur 7 Monaten Ehe

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 09.12.2014
Inhalt
  • waren bei Eheschließung vorhersehbar Die Richter beider Instanzen gaben der Versicherung Recht. Der
  • , kann eine entsprechende Rente beansprucht werden. Hiervon ist regelmäßig nicht auszugehen, wenn zum
  • Zeitpunkt der Heirat ein Ehepartner bereits an einer Krebserkrankung mit einer Lebenserwartung von
  • weniger als einem Jahr leidet. Dies entschied in einem heute veröffentlichten Urteil der 2. Senat
  • Ehefrau Ein 54-jähriger Mann heiratete im Juni 2008 seine unheilbar an metastasiertem Krebs erkrankte

“Welcome-Back-Gespräche” nur mit Zustimmung des Betriebsrats

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 06.03.2014
Inhalt
  • München recht. Die Filialleitung führte dort sogenannte „Welcome-Back-Gespräche“ nach längeren
  • . Denn die Frage nach Krankheiten und Ähnlichem betreffen die Privatsphäre der Arbeitnehmer, heißt es in
  • : 3 Ta 84/13). Es gab damit in diesem Punkt dem Betriebsrat einer Bekleidungs-Einzelhandelsfiliale in
  • , hatte das BAG bereits am 08.11.1994 entschieden (AZ: 1 ABR 22/94). Inzwischen ist diese Frage aber
  • in der Literatur ebenso wie bei den Instanzgerichten wieder umstritten. Das LAG München schloss

Die Bedeutung der Zahlen und Buchstaben am Autoreifen

Rechtsanwältin Franziska Richardt vom 11.07.2013
Inhalt
  • Felgendgröße. In diesem Fall ist es eine 15-Zoll-Felge. Kleinwagen wie z.B. ein Opel Corsa haben recht
  • kleine Felgen mit 13 Zoll drauf. In der Mittel- und Oberklasse sind hingegen 15-Zoll-Felgen eher
  • für Ihr Auto zugelassen sind, steht im Fahrzeugschein. Aber nicht alle. Will man alle vom Hersteller
  • - und Sommerreifenlisten auch im Internet verfügbar. Welche Größe von Autoreifen tatsächlich an Ihrem
  • wie: 195 / 55 R 15 87 T Und was bedeuten diese Zahlen und Buchstaben? Die Zahl 195 in diesem Beispiel

Umfrageergebnisse: Wie gut kennen sich Autofahrer im Verkehrsrecht aus?

Rechtsanwältin Franziska Richardt vom 14.12.2012
Inhalt
  • besitzt das Recht der Akteneinsicht, kann so eventuelle Messfehler nachweisen und die Strafe abwehren bzw
  • . abwenden. Gerade Berufsfahrern ist es lieber, wenn der Führerscheinentzug in eine Geldstrafe
  • Vor einigen Wochen hatte ich eine Umfrage zum Wissen der Autofahrer im Bereich “Verkehrsrecht
  • ” gestartet. Hier also die Ergebnisse: Erhöhte Geschwindigkeit 50er Zone ist das Top-Vergehen 40% der
  • Befragten geben an, dass sie schon einmal wegen überhöhter Geschwindigkeit in der 50er Zone erwischt