Suche nach "sonstiges"

Ergebnisse 17530

Seite 156 von 1169

§ 181 BBauG

Härteausgleich
Inhalt
  • einer sonstigen baulichen Einrichtung berechtigen.(3) Ein Härteausgleich wird nicht gewä
  • Entschädigungsleistung nicht zu gewähren ist und auch ein Ausgleich durch sonstige Maß

§ 25 LAP-gehDAAV 2004

Prüfungskommission
Inhalt
  • Bewertungsmaßstäbe muss gewährleistet sein. Die Vorsitzenden, sonstigen Mitglieder
  • Auswärtigen Dienst angehören; mindestens zwei Mitglieder sollen Lehrende oder sonstige mit

§ 17 LuftSiG

Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
Inhalt
  • ;berprüfung in sonstiger geeigneter Weise. Die Rechtsverordnung bestimmt die gebü
  • wirtschaftliche Wert oder der sonstige Nutzen für den Gebührenschuldner angemessen ber

§ 2 SEDDiktStiftG

Stiftungszweck
Inhalt
  • sonstigem privatem Schriftgut; Errichtung und Unterhaltung eines Archivs nebst Dokumentationsstelle und
  • , Publikationen und sonstige Beiträge zur politisch-historischen Aufklärung über die SED

§ 14 SamEnV

Aufzeichnungen über Gewinnung, Aufbereitung, Lagerung und Abgabe von Eizellen und Embryonen
Inhalt
  • sonstigen Embryo-Entnahmeeinheit an eine Embryo-Entnahmeeinheit nach § 15 Abs. 2 Nr. 2 des
  • andere Embryo-Entnahmeeinheit oder eine sonstige Embryo-Entnahmeeinheit müssen für jedes

§ 5 SchiffbMstrV

Prüfung der fachtheoretischen Kenntnisse (Teil II)
Inhalt
  • Schiffen, sonstigen Wasserfahrzeugen und anderem schwimmenden Gerät, k)Maschinenhandhabung, l
  • , sonstige Wasserfahrzeuge und anderes schwimmendes Gerät, h)Helling- und Slipanlagen, Steganlagen

§ 13 SeeBewachV

Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten
Inhalt
  • mitgeführten Waffen, Munition und sonstiger Ausrüstung nach § 6 Absatz 1 Satz 1
  • ) Sonstige Vorschriften über Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten bleiben unberührt.

§ 5 EUObstGemüseDV 2014

Gemeinnützige Einrichtungen und wohltätige Stiftungen
Inhalt
  • genannten sonstigen Einrichtungen haben, sofern sie im Rahmen einer kostenlosen Verteilung im Rahmen
  • Absatz 4 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 sind die Tafeln sowie sonstige Einrichtungen, die

§ 3 HBauStatG

Erhebungsmerkmale
Inhalt
  • ;ße des Abgangs nach Wohnfläche und sonstiger Nutzfläche, Zahl der Wohneinheiten nach Zahl der Räume.
  • und sonstige Nutzfläche; bei Wohngebäuden zusätzlich Eigentumswohnungen;6.bei Neubau

§ 1 KapMuG 2012

Anwendungsbereich
Inhalt
  • Anbieter von sonstigen Vermögensanlagen betreffen. Dies sind insbesondere Angaben in 1.Prospekten
  • Informationen über Tatsachen, Umstände, Kennzahlen und sonstige Unternehmensdaten, die für

§ 46 OWiG 1968

Anwendung der Vorschriften über das Strafverfahren
Inhalt
  • ;rfen verwendet werden. Die Verwendung von Blutproben und sonstigen Körperzellen zur Durchfü
  • Eingriffe zulässig sind. In einem Strafverfahren entnommene Blutproben und sonstige Kö

§ 1 PBefAusglV

Auszubildende
Inhalt
  • der Berufsschulpflicht befreit sind oder sofern der Besuch dieser Schulen und sonstigen privaten
  • , Landvolkhochschulen; b)Personen, die private Schulen oder sonstige Bildungseinrichtungen, die nicht unter Buchstabe a

§ 3 ProdSG 2011

Allgemeine Anforderungen an die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt
Inhalt
  • Gebrauchs- und Bedienungsanleitung, die Angaben zu seiner Beseitigung sowie alle sonstigen produktbezogenen
  • üllt und2.die Sicherheit und Gesundheit von Personen oder sonstige in den Rechtsverordnungen nach

§ 330d StGB

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • unvollständige Angaben erschlichenen Genehmigung, Planfeststellung oder sonstigen Zulassung.(2) F
  • Boden, dient;5.ein Handeln ohne Genehmigung, Planfeststellung oder sonstige Zulassung:auch ein

Abmahnung Premium e.K. Handel & Vertrieb SCHOLTYSSEK

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.03.2013
Inhalt
  • sie geeignet sind. die Interessen von Mitbewerbern, Verbrauchern oder sonstigen Marktteilnehmern
  • geschäftliche Handlung ist irreführend, wenn sie unwahre Angaben enthält oder sonstige zur Täuschung