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Datenschutz-Aufsicht Bayern: Handlungsbedarf beim Webseiten-Tracking

Dr. Sebastian Kraska vom 05.02.2019
Inhalt
  • kostenfreies Webinar an, in welchem wir die Ergebnisse im Detail besprechen und Lösungsmöglichkeiten
  • unzulässiger Protokollierung des Surfverhaltens erhalten haben, im gleichen Zug mit zu kontrollieren
  • Nutzers benötigen. Das stellen die Website-Betreiber auch in der Datenschutzbestimmung klar. Ist die
  • -Aufsichtsbehörden bereits im April 2018 skizziert worden war. Gemeinsam mit der Usercentrics GmbH (Anbieter
  • einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.

OLG Schleswig - Muster-Widerrufsbelehrung: Bereits vorhandene Servicetelefonnummern müssen genannt werden

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.02.2019
Inhalt
  • , um mit seinen Kunden in Kontakt zu treten. So ist es bei der Beklagten. Sie nutzt verschiedene
  • Rechte von Verbrauchern gestärkt. In einer Entscheidung zur Zusammensetzung des Gesamtpreises für
  • , hat mit einem Gesamtpreis für eine Kreuzfahrt geworben. In diesem Gesamtpreis fehlte die Angabe eines
  • nicht an Bord verbringt. Aus diesem Grunde ist das Serviceentgelt im Gesamtpreis zu berücksichtigen
  • eine Telefonnummer, die sie für den Kontakt mit bereits vorhandenen Kunden nutzt, in der Muster

Volltext: KG - Blogger und Influencer müssen redaktionelle Beiträge unter Umständen als Werbung kennzeichnen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.02.2019
Inhalt
  • Landgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass die Antragsgegnerin mit den beanstandeten Posts auf
  • begründet: “Die Werbung ist in dem Kochbuch deutlich als solche erkennbar und nicht etwa mit dem
  • Einklang mit den Einschätzungen im aktuellen Leitfaden der Medienanstalten “Werbeanzeigen in Social
  • 2019 durch (...) für Recht erkannt:  1. Auf die Berufung der Antragsgegnerin wird das am 24. Mai 2018
  • beurteilen ist folgender Gang des erstinstanzlichen Verfahrens: In der Antragsschrift hat der Antragsteller

Kammergericht: Blogger und Influencer müssen in den sozialen Medien wettbewerbsrechtliche Grenzen beachten

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.02.2019
Titel
  • Kammergericht: Blogger und Influencer müssen in den sozialen Medien wettbewerbsrechtliche Grenzen beachten
Inhalt
  • müssen.Antragsteller in diesem Verfahren ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsmäßigen
  • Zivilkammer 52 des Landgerichts Berlin ist dieser Auffassung in der ersten Instanz gefolgt und hat gegen die
  •  UWGunterfallen. Im konkreten Fall habe die Antragsgegnerin mit den beanstandeten Posts auf Instagram nicht zu
  • . Gegen das nachstehend abrufbare Urteil des Kammergerichts ist im Eilverfahren kein weiteres
  • Der 5. Zivilsenat des Kammergerichts hat in seinem Urteil vom 8. Januar 2019 Vorgaben gemacht

Fotorecht : Kanzlei FMP Mundt Traut & Born mahnt für ProPix GmbH ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.02.2019
Inhalt
  •  Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den
  • Gegenstandswert in Höhe von 6518,00 €. Fraglich ist bei diesen Abmahnungen, ob die sog. „MFM-Tabelle“ oder
  • in dem Urteil vom 13.02.2014, Az. 22 U 98/13      mit der Anwendbarkeit der Honorarempfehlungen der
  • notwendig ist, bedarf einer rechtlichen Prüfung durch einen im Fotorecht versierten Fachanwalt
  • Erfordernissen des Onlinerechtes beschäftigt,  beraten lassen. Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT

BGH zu den Voraussetzungen einer Markenverletzung bei Klangmarken

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.02.2019
Inhalt
  • -Software mit der Bezeichnung "Commit CRM" an IT-Dienstleistungsunternehmen. CRM ist die Abkürzung für
  •            Die Beklagte ist ein Unternehmen mit Sitz in Israel, das über seine Homepage "www.c. .com" weltweit
  • zu bringen und/oder das Zeichen in der Werbung zu benutzen.        Mit dem Klageantrag II hat die
  • das Recht, Dritten zu verbieten, ohne seine Zustimmung im geschäftlichen Verkehr ein Zeichen für Waren
  • - wenn auch nicht hohe - Ähnlichkeit in schriftbildlicher und klanglicher Hinsicht, ist im Ergebnis

Keine Versagung der Einstellung eines Bewerbers in den Polizeivollzugsdienst NRW wegen Tätowierung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.02.2019
Titel
  • Keine Versagung der Einstellung eines Bewerbers in den Polizeivollzugsdienst NRW wegen Tätowierung
Inhalt
  • Einstellung als Polizist mit Tätowierung in NRW: Nunmehr konnte auch das Oberverwaltungsgericht NRW
  • bedarf dann eines Parlamentsgesetzes, wenn eine dem Gesetzgeber vorbehaltene Abwägung des Bestenauslesegrundsatzes des Art. 33 Abs. 2 GG mit anderen...

Zulässigkeit von Tätowierungen bei Beamten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.02.2019
Inhalt
  • Mit Urteil vom 17.11.2017 konnte sich Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG 2 C 25.17) zur

Tätowierung eines Polizeibeamten im sichtbaren Bereich unzulässig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.02.2019
Titel
  • Tätowierung eines Polizeibeamten im sichtbaren Bereich unzulässig
Inhalt
  • Mit am 14.11.2018 verkündetem Urteil hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) entschieden
  • , dass der Kläger, ein Polizeivollzugsbeamter, nicht berechtigt ist, sich am Unterarm tätowieren zu
  • zurückgewiesen. Hinweis: Die hier in der Gerichtsmitteilung so absolut gewählten Formulierungen werden schnell relativiert, wenn man in die...

Tätowierungen grundsätzlich kein Hinderungsgrund für die Einstellung in den Polizeidienst

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.02.2019
Titel
  • Tätowierungen grundsätzlich kein Hinderungsgrund für die Einstellung in den Polizeidienst
Inhalt
  • Das Oberverwaltungsgericht hat einem Bewerber um Einstellung in den mittleren Polizeidienst Recht
  • Antragsteller ist vorläufig weiter zum Auswahlverfahren zuzulassen. Die Polizei hatte die großflächigen, beim
  • Tragen von Sommeruniform sichtbaren Tätowierungen mit Frauenschädeln (das mexikanische Motiv „La

Kopftuch-Streit beschäftigt nun den EuGH

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 04.02.2019
Inhalt
  • aus Belgien und einer IT-Ingenieurin aus Frankreich hatte der EuGH im März 2017 entschieden, dass
  • für die Abwägung mit der Religionsfreiheit bleibt (AZ: 10 AZR 299/18). Im Fall einer Rezeptionistin
  • Landesarbeitsgericht Nürnberg hatte der Muslima recht gegeben (Urteil vom 27.03.2018, AZ: 7 Sa 304/17
  • muslimischen Kopftuchs verbieten dürfen, bleibt weiter offen. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in
  • Erfurt fragte am Mittwoch, 30.01.2019, beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) an, ob ein im Grundsatz

Datenschutz-Zertifizierung durch IITR Cert GmbH

Dr. Sebastian Kraska vom 03.02.2019
Inhalt
  • Systematik verstanden, welche die innerbetrieblichen Strukturen im Datenschutz verwaltet. Dergleichen ist
  • nach ISO27001/27002 (IT-Sicherheit). Damit dürfte dieser Weg den meisten kleinen und
  • Auditoren im Bereich ISO27001. Bestehende Anforderungen im Datenschutz Bereits der Auftraggeber ist
  • wäre im Licht der Rechenschaftspflicht der EU-DSGVO streng genommen vor einer Auftragsvergabe sogar in
  • KMUs von Auftragsverfahren aus, wenn diese keine Zertifizierung nach ISO27001/27002 (IT-Sicherheit

Datenschutz-Zertifizierungen durch IITR Cert GmbH

Dr. Sebastian Kraska vom 03.02.2019
Inhalt
  • Systematik verstanden, welche die innerbetrieblichen Strukturen im Datenschutz verwaltet. Dergleichen ist
  • nach ISO27001/27002 (IT-Sicherheit). Damit dürfte dieser Weg den meisten kleinen und
  • Auditoren im Bereich ISO27001. Bestehende Anforderungen im Datenschutz Bereits der Auftraggeber ist
  • wäre im Licht der Rechenschaftspflicht der EU-DSGVO streng genommen vor einer Auftragsvergabe sogar in
  • KMUs von Auftragsverfahren aus, wenn diese keine Zertifizierung nach ISO27001/27002 (IT-Sicherheit

Die Datenwoche im Datenschutz (KW05 2019)

Dr. Sebastian Kraska vom 03.02.2019
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW05 2019)
Inhalt
  • -Themen dieser Woche (>>> DLD-Konferenz >>> Anspruch an den Datenschutz der Bürger ist
  • Verantwortung für Datenschutz bei sich selbst >>> Datenschutzexperten sind die Ausnahmen in
  • sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • … *** Donnerstag, 31. Januar 2019 EU-Datenschutzkonferenz: „Datenschutz allein reicht nicht zur KI
  • sehr hoch >>> Japan übernimmt EU-Datenschutz-Standard >>> Mehrheit sieht

Haftung beim Filesharing über „Familienanschluss“

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.02.2019
Inhalt
  • Anschlussinhaber selbst der Täter ist und es sich um einen „Familienanschluss“ handelt.  In dem
  • Urheberrechtsverletzungen durch „Filesharing“ haftet, auch wenn nicht sicher ist, dass der