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Leiharbeiter auf Dauerarbeitsplätzen: LAG Berlin-Brandenburg entscheidet zu Gunsten der Betroffenen

Thorsten Blaufelder vom 10.01.2013
Titel
  • Leiharbeiter auf Dauerarbeitsplätzen: LAG Berlin-Brandenburg entscheidet zu Gunsten der Betroffenen
Inhalt
  • , 09.01.2013, die 15. Kammer des Landesarbeitsgerichts (LAG) Berlin-Brandenburg entschied, entsteht ein
  • einsetzt (AZ: 15 Sa 1635/12). Diese Auffassung ist innerhalb des LAG in Berlin aber nicht unumstritten
  • eigenen Konzerns. Nach Überzeugung der 15. Kammer des LAG Berlin werden die Arbeitnehmer zumindest
  • hatte die 7. Kammer des LAG Berlin gegenteilig entschieden (Urteil vom 16.10.2012, AZ: 7 Sa 1182/12
  • Mitbestimmung zuständige 4. Kammer des LAG Berlin der Ansicht, dass Leiharbeitnehmer nicht auf

“Sittlich einwandfreie zoophile Sexualhandlungen” und Vereinseintragung

martina heck vom 10.01.2013
Inhalt
  • eingetragen werden? Über diese Frage hatte tatsächlich das Kammergericht Berlin zu entscheiden. Der
  • Kammergericht Berlin zu entscheiden hatte. Das Kammergericht bestätigte die Entscheidung des
  • nämlich – wie zuvor in ähnlichen Verfahren auch das Kammergericht Berlin und das Oberlandesgericht
  • Vereinsregister einzutragen ist. Kammergericht Berlin, Beschluss vom 03.12.2012 – 12 W 69/12

BER vs. Wowereit, K.: Die Änderungskündigung des Jahres…

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 08.01.2013
Inhalt
  • überarbeitet wurde: Der Regierende Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit An Herrn Klaus Wowereit c/o BER
  • Regierender Bürgermeister von Berlin („Klaus“) Ein Sprecher des Unterzeichners des
  • Kündigungsschreibens (Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister von Berlin) teilte auf Anfrage der Redaktion mit
  • der Länder Berlin, Brandenburg sowie der Bundesrepublik und ihrer Steuerzahler an BER einer- und dem

Im Tiefflug durch die Haustür ....

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 05.01.2013
Inhalt
  • Ehrenrettung der Zunft muss man sagen: Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg ließ Vernunft walten
  • geht ja nun gar nicht!(LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20.09.2012, AZ: L 2 U 3/12)

Wer schon an der Haustürschwelle stolpert, sollte dann wenigstens in die RICHTIGE Richtung fallen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 04.01.2013
Inhalt
  • noch im häuslichen unversicherten Bereich begonnen hat, entschied das Landessozialgericht (LSG) Berlin

Wer schon an der Haustürschwelle stolpert, sollte dann wenigstens in die RICHTIGE Richtung fallen

Thorsten Blaufelder vom 04.01.2013
Inhalt
  • noch im häuslichen unversicherten Bereich begonnen hat, entschied das Landessozialgericht (LSG) Berlin

OLG Karlsruhe: Vertragsstrafe auch dann, wenn Foto nur noch über direkte Eingabe der URL erreichbar ist

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 31.12.2012
Inhalt
  • Vorbereitungshandlung dar. Soweit das Oberlandesgericht Hamburg (MMR 2010, 418) und das Kammergericht Berlin (ZUM-RD

LG Berlin: Einstweilige Verfügung trotz Einstellung des abgemahnten Verhaltens

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 30.12.2012
Titel
  • LG Berlin: Einstweilige Verfügung trotz Einstellung des abgemahnten Verhaltens
Inhalt
  • Landgericht Berlin Beschluss In dem Rechtsstreit … wird im Wege der einstweiligen Verfügung gemäß

BGH: Zum außerordentlichen Kündigungsrecht gemäß § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 30.12.2012
Inhalt
  • Verzugsdauer weniger als einen Monat beträgt.   BGH, Urteil vom 10. Oktober 2012 – VIII ZR 107/12 – LG Berlin
  • AG Berlin-Tempelhof-Kreuzberg   Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche
  • gegen das Urteil der Zivilkammer 67 des Landgerichts Berlin vom 1. März 2012 wird zurückgewiesen. Der
  • Beklagte ist seit 1972 Mieter einer Wohnung in Berlin. Die Klägerin, eine aus zwei Gesellschaftern
  • . Entscheidungsgründe: Die Revision hat keinen Erfolg. I. Das Berufungsgericht (LG Berlin, GE 2012, 548) hat

DS Rendite Fonds 126 DS Ability und DS Accuracy – Untergang trotz Sanierung?

Rechtsanwalt Mathias Nittel vom 30.12.2012
Inhalt
  • undkapitalanlagerecht.net - Fachanwälte in Heidelberg, München, Berlin, Hamburg und Leipzig für Bankrecht und Kapitalanlagerecht

Datenschutz in der Datenwoche: Jahresrückblick 2012

Dr. Sebastian Kraska vom 29.12.2012
Inhalt
  • , Cameron F. Kerry, am Mittwoch in Berlin, seine Regierung betrachte sich in diesem Prozess als
  • Informationsfreiheit Berlin – Peter Schaar hat einen langen Titel. Doch wenn der Bundesbeauftragte für den

Gesetzliche Änderungen im Bereich Gesundheit und Pflege zum 01.01.2013

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 26.12.2012
Inhalt
  • neuen Bundesländern und in Berlin sind in den Jahren 2012 und 2013 zusätzliche Vergütungsanpassungen
  • in Höhe von jeweils 2,5 Prozent (neue Bundesländer) bzw. 2,0 Prozent (Berlin) vorgesehen. Ärztliche

Focus: "Klagende Hartz-IV-Empfänger überfordern die Richter"

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 26.12.2012
Inhalt
  • http://www.focus.de/finanzen/recht/arbeitslose-unzufrieden-mit-berlins-jobcentern-klagende-hartz-iv-empfaenger-ueberfordern-die-richter_aid_887737.html

Bewertungsportal: LG Berlin zur Haftung des Hostproviders für fremde Inhalte

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.12.2012
Titel
  • Bewertungsportal: LG Berlin zur Haftung des Hostproviders für fremde Inhalte
Inhalt
  • In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des BGH (VI ZR 93/10, hier bei uns) hat das LG Berlin (27
  • klare Linie vorgegeben (hier von mir erläutert) und das LG Berlin zeigt nun, dass man damit rechnen darf

Leiharbeitsschmerz vor Weihnachten

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 22.12.2012
Inhalt
  • ist es nur noch „vorübergehend“. Was heißt denn eigentlich „vorübergehend?“ Na ja. Das LAG Berlin
  • -Brandenburg hat im Oktober (LAG Berlin-Brandenburg, 16.10.2012 – 7 Sa 1182/12) die einfache Antwort
  • Eingliederung gesetzeswidrig. Kurz vor Weihnachten hat sich das LAG Berlin-Brandenburg dieselbe Ansicht