Suche nach "essen"
Ergebnisse 26599
Seite 154 von 1774
§ 3 StGebO 2011
Kostengläubiger
- Inhalt
-
- (1) Kostengläubiger ist der Rechtsträger, dessen Stelle eine kostenpflichtige
§ 10 GenG
Genossenschaftsregister
- Inhalt
-
- Gericht einzutragen, in dessen Bezirk die Genossenschaft ihren Sitz hat.(2) Andere Datensammlungen d
§ 34 IStGHG
Grundsatz
(Zu Artikel 89 Abs. 3 des Römischen Statuts)
- Inhalt
-
- Personen, um deren Durchbeförderung der Gerichtshof oder mit dessen Einverständnis der
§ 7 OGErzeugerOrgDV
Direktvermarktung
- Inhalt
-
- ür dessen persönlichen Bedarf abgegeben werden darf, wird auf 25 festgesetzt.
Schlußformel OffshStAbk
- Inhalt
-
- ZU URKUND DESSEN haben die zu diesem Zweck ordnungsmäßig bevollmächtigten Vertreter
§ 85 PatAnwO
Kammer für Patentanwaltssachen
- Inhalt
-
- Landgericht, in dessen Bezirk das Patentamt seinen Sitz hat, eine Kammer für Patentanwaltssachen
§ 86 PatAnwO
Senat für Patentanwaltssachen bei dem Oberlandesgericht
- Inhalt
-
- dem Oberlandesgericht, zu dessen Bezirk das Landgericht (§ 85) gehört, ein Senat für
§ 14 RTrAbwG
Zulässigkeit von Aufrechnungen
- Inhalt
-
- Die Vorschriften dieses Gesetzes stehen der Aufrechnung mit einem Anspruch, dessen Erfüllung
§ 7 KultGüRückG 2007
Rückgabegläubiger, Rückgabeschuldner
- Inhalt
-
- Vertragsstaat zu, aus dessen Hoheitsgebiet das Kulturgut unrechtmäßig in das Bundesgebiet verbracht
§ 10 MessEG
Besondere Vorschriften für Ausstellungsgeräte
- Inhalt
-
- Messgeräte, die den Bestimmungen dieses Gesetzes nicht entsprechen, dürfen auf Messen
§ 1 NEhelG
- Inhalt
-
- Verwandten bestimmt sich für die Zeit nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes nach dessen
§ 6 PEhrlInstKostV 1996
- Inhalt
-
- dessen wirtschaftliche Verhältnisse dies rechtfertigen.
§ 1 PrKultbSaV
- Inhalt
-
- , der Präsident, der Beirat.(3) Die Stiftung führt ein Dienstsiegel, über dessen
§ 15 RVOrgRefÜG
Erweitertes Direktorium
- Inhalt
-
- Erweiterten Direktoriums bei der Deutschen Rentenversicherung Bund dessen Aufgaben wahr.
§ 39 StrlSchV 2001
Messtechnische Überwachung in Strahlenschutzbereichen
- Inhalt
-
- Konzentration radioaktiver Stoffe in der Luft oder 3.die Kontamination des Arbeitsplatzes zu messen.