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§ 193 BBauG

Aufgaben des Gutachterausschusses
Inhalt
  • Wertermittlung erforderliche Daten. Zu den sonstigen für die Wertermittlung erforderlichen Daten
  • Gutachterausschuss führt eine Kaufpreissammlung, wertet sie aus und ermittelt Bodenrichtwerte und sonstige zur

Anlage A (Muster) BinSchUO2008Anh II

Antrag auf Untersuchung
Inhalt
  • )(*)Eichschein,d)(*)Urkunde über die Dampfkessel und sonstigen Druckbehälter,e)(*)Zulassungszeugnis
  • )(*)sonstige Berechnungsunterlagen und Nachweise,n)(*)Typgenehmigungsbogen,o

§ 53 AufenthG 2004

Ausweisung
Inhalt
  • sonstigen Bindungen im Bundesgebiet und im Herkunftsstaat oder in einem anderen zur Aufnahme
  • freiheitliche demokratische Grundordnung oder sonstige erhebliche Interessen der Bundesrepublik Deutschland

§ 271a BGB

Vereinbarungen über Zahlungs-, Überprüfungs- oder Abnahmefristen
Inhalt
  • auf 1.die Vereinbarung von Abschlagszahlungen und sonstigen Ratenzahlungen sowie2.ein Schuldverh
  • ;tze 1 bis 3 lassen sonstige Vorschriften, aus denen sich Beschränkungen für Vereinbarungen

§ 3 BinSchG

Rechtsverordnungen
Inhalt
  • Verfahren, nach denen die Befähigungszeugnisse und sonstigen Erlaubnisse erteilt, entzogen oder deren
  • ;ngel eines Wasserfahrzeugs, einer Anlage, eines Instrumentes, eines Gerätes oder eines sonstigen
  • , Instrumente, Geräte und sonstige Ausrüstungsgegenstände,2a.das Inverkehrbringen von
  • Ruhen angeordnet, Fahrverbote erteilt und Urkunden über Befähigungszeugnisse und sonstige

§ 13 LFGB

Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit und vor Täuschung
Inhalt
  • Bezeichnungen, sonstigen Angaben oder Aufmachungen in den Verkehr gebracht werden dürfen, und
  • dass für sie mit bestimmten zur Irreführung geeigneten Darstellungen oder sonstigen
  • , sonstige warnende Aufmachungen oder Sicherheitsvorkehrungen vorzuschreiben,7.vorbehaltlich des Absatzes
  • Herstellung, Zusammensetzung oder Beschaffenheit nicht entsprechen oder sonstige Lebensmittel von

§ 5 MarktOWMeldV

Meldepflichten der Milchwirtschaft
Inhalt
  • Milcherzeugers,c)den sonstigen Zugang aus dem Inland, untergliedert nach Lieferantengruppen, aus der Europ
  • die Zuschläge, Zuschüsse, Abzüge, Abgaben, Umlagen und sonstigen Kosten, die den
  • ür Kasein, Kaseinat und sonstige Milcheiweißerzeugnisse den Einkauf nach dem Ursprung des
  • Ausfuhr,10.die sonstige Verwendung von Milch, Rahm und Nebenerzeugnissen im eigenen Unternehmen sowie

Anlage InhKontrollV

(zu § 6 Absatz 1 Satz 1 und 2, § 9 Absatz 1 Satz 1 und § 17 Absatz 1)
Inhalt
  •  sonstiges beaufsichtigtes Unternehmen4.2Der Anzeigepflichtige ist ein im Europäischen
  •  AIF-Verwaltungsgesellschaft⃞ sonstiges beaufsichtigtes UnternehmenDie zuständige Aufsichtsbehörde hat
  •  ⃞ wird nachgereichtListe sonstiger Anteilseigner etc. nach § 11 Nr. 1 Buchstabe e InhKontrollV ⃞ nicht
  •  ⃞ nicht erforderlich ⃞ ja ⃞ wird nachgereichtDarstellung der finanziellen und sonstigen Interessen nach
  • unternehmerischen oder sonstigen beruflichen Tätigkeit ein Ordnungswidrigkeitsverfahren oder vergleichbares

Anlage 4 AtSMV

Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen in Stilllegung nach § 7 Absatz 3 des Atomgesetzes
Inhalt
  • Einrichtung, die für den Aktivitätseinschluss wichtig ist oder an einem sonstigen aktivit
  • ätsführenden System oder einer sonstigen aktivitätsführenden Komponente.Nicht zu
  • ;enKriterium S 3.1.1Erdbeben, Flugzeugabsturz, Explosionsdruckwelle oder sonstige Einwirkung von au
  • oder sonstige Einwirkung von außen, so dass ein Anlagenzustand eingetreten ist, bei dem das
  • ;berflutung oder sonstige Einwirkung von innen, so dass ein Anlagenzustand eingetreten ist, –bei

§ 22 UStG 1980

Aufzeichnungspflichten
Inhalt
  • sonstigen Leistungen. Dabei ist ersichtlich zu machen, wie sich die Entgelte auf die steuerpflichtigen Ums
  • ührung einer sonstigen Leistung im Sinne des § 3a Abs. 3 Nr. 3 Buchstabe c erhält, m
  • § 3 Abs. 1b, sonstige Leistungen im Sinne des § 3 Abs. 9a sowie des § 10 Abs. 5
  • und sonstige Leistungen. Dabei ist ersichtlich zu machen, wie sich die Entgelte und Teilentgelte auf
  • Sinne des § 3 Abs. 1b und für sonstige Leistungen im Sinne des § 3 Abs. 9a Nr. 1

§ 2 ChemVOCFarbV

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • verwendet werden, auf einer Oberfläche einen Film mit dekorativer, schützender oder sonstiger
  • ;uden, ihren Bauteilen und dekorativen Bauelementen zu dekorativen, schützenden oder sonstigen

§ 6 MessEGebV

Auslagen
Inhalt
  • erheben für 1.die durch die Hin- und Rücksendung von Messgeräten und sonstigen
  • sonstiger betriebsspezifischer Anforderungen sowie Unterbrechungen im Prüfablauf, im Zusammenhang mit

§ 6 UAG

Unabhängigkeit
Inhalt
  • ;bertragenen Aufgaben ehrenamtlich wahrnimmt,2.Weisungen auf Grund vertraglicher oder sonstiger
  • Handelskammer, Handwerkskammer, Berufskammer oder sonstigen Körperschaft des öffentlichen

§ 12 VermVerkProspV

Angaben über Mitglieder der Geschäftsführung oder des Vorstands, Aufsichtsgremien und Beiräte des Emittenten, den Treuhänder und sonstige Personen
Inhalt
  • sowie den Jahresbetrag der sonstigen Gesamtbezüge, insbesondere der Gehälter, Aufwandsentsch

Anlage 2 KraftstoffLBV

Inhalt
  • bei Fahrzeugen der Halter, bei sonstiger Nutzung von Kraftstoff der Betreiber der Maschinen und
  • Ziffern 3 bis 10 sind nur bei Krafträdern, Pkw, Lkw und Bussen, nicht bei sonstigen Fahrzeugen
  • auszufüllen. Bei sonstigen Fahrzeugen sind lediglich die Anzahl sowie Art und Typ des Fahrzeugs
  • oder sonst selbständig Tätige□ juristische Personen oder sonstige Vereinigungen
  • □ LKW und sonstige FahrzeugeHubraum ccmHubraum ccmVers.-KennzeichenHubraum ccmAmtl