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§ 11 HeizkostenV

Ausnahmen
Inhalt
  • äudeeigentümer gesondert abgerechnet werden;5.in sonstigen Einzelfällen, in denen die
  • Verordnung befreit hat, um einen unangemessenen Aufwand oder sonstige unbillige Härten zu

§ 1 JVEG

Geltungsbereich und Anspruchsberechtigte
Inhalt
  • oder einer sonstigen öffentlichen Stelle, die weder Ehrenbeamte noch ehrenamtlich tätig
  • örden oder sonstige öffentliche Stellen von den in Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 genannten Stellen

§ 2 RennwLottGABest

Inhalt
  • Vorstandsmitglieder und sonstigen leitenden Persönlichkeiten des Vereins müssen die Sicherheit bieten
  • Verwendung der Einnahmen für die Rennpreise und für sonstige der Landespferdezucht unmittelbar

§ 12j RStruktFG

Brückenfinanzierung der deutschen Kammer durch Mittel des Restrukturierungsfonds; vorübergehende Finanzierung von Maßnahmen; Verordnungsermächtigung
Inhalt
  • .die Verzinsung und die sonstigen Bedingungen eines Darlehens nach den Absätzen 1 bis 1b;2
  • .sonstige Bedingungen, die dem Zweck dieses Gesetzes im Rahmen eines Darlehens nach den Absätzen 1 bis

§ 6 RStruktFG

Garantien für Verbindlichkeiten; Verordnungsermächtigung
Inhalt
  • ähere Bestimmungen erlassen über 1.das Entgelt und die sonstigen Bedingungen einer Garantie
  • Abwicklungsfälle sowie für bestimmte Arten von Verbindlichkeiten,4.sonstige Bedingungen, die dem

§ 10 SGB 2

Zumutbarkeit
Inhalt
  • sonstiger wichtiger Grund entgegensteht.(2) Eine Arbeit ist nicht allein deshalb unzumutbar, weil 1.sie
  • Tageseinrichtung oder in Tagespflege im Sinne der Vorschriften des Achten Buches oder auf sonstige Weise

§ 23a SGB 4

Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt als beitragspflichtige Einnahmen
Inhalt
  • vom Arbeitgeber dieses Entgeltabrechnungszeitraumes gezahlt wird und zusammen mit dem sonstigen fü
  • in Anspruch genommen werden können,3.als sonstige Sachbezüge, die monatlich gewährt

§ 12 BesVNG 2

Ausgleichszulage in anderen Fällen für Beamte, Richter und Soldaten
Inhalt
  • Anspruchsvoraussetzungen für die Gewährung der Zulage oder der sonstigen Bezüge weiterhin
  • Grund einer allgemeinen Besoldungsverbesserung erhöhen. Sie verringert sich ferner um jede sonstige

§ 210 AO 1977

Befugnisse der Finanzbehörde
Inhalt
  • steuerlicher Art, vorzulegen. Ergeben sich dadurch oder auf Grund sonstiger Tatsachen Anhaltspunkte
  • Waren zu geben; sie haben insbesondere Frachtbriefe und sonstige Beförderungspapiere, auch nicht

§ 50 SUG

Entzug und Beschränkung der Ausübung von Berechtigungen
Inhalt
  • Anfechtungsklage oder Einlegung eines sonstigen Rechtsmittels vom Zeitpunkt der Abweisung des Rechtsbehelfs
  • Sportboote oder sonstige Fahrzeuge sowie eines Befähigungszeugnisses der Binnenschifffahrt für alle

§ 9 VerkFlBerG

Vorläufiges Nutzungsentgelt, vorläufiges Besitzrecht; Aufgabe der öffentlichen Nutzung
Inhalt
  • in Folge der Nutzung als Verkehrsfläche vorgenommenen sonstigen Veränderung des Grundst
  • oder die in Folge der Nutzung als Verkehrsfläche vorgenommene sonstige Veränderung des

§ 20 De-Mail-G

Aufsichtsmaßnahmen
Inhalt
  • sonstigen Unterlagen in geeigneter Weise zur Einsicht vorzulegen, auch soweit sie elektronisch geführt
  • .sonstige Voraussetzungen für die Akkreditierung oder für die Anerkennung nach diesem

§ 13 EinsatzWVG

Ausgleichsbetrag während der Schutzzeit
Inhalt
  • zuschussfähige Betrag zu berücksichtigen ist. Entgelt sind das Tabellenentgelt und die sonstigen
  • gezahlte Entgelt, Leistungsentgelte, Jahressonderzahlungen sowie sonstige besondere Zahlungen

§ 49 BeamtStG

Übermittlungen bei Strafverfahren
Inhalt
  • , oder2.in sonstigen Fällen die Kenntnis der Daten aufgrund der Umstände des Einzelfalls
  • sind.(4) Sonstige Tatsachen, die in einem Strafverfahren bekannt werden, dürfen mitgeteilt werden

§ 125c BRRG

Inhalt
  • 2.in sonstigen Fällen die Kenntnis der Daten auf Grund der Umstände des Einzelfalls
  • Erkenntnisse sind.(4) Sonstige Tatsache, die in einem Strafverfahren bekannt werden, dürfen