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Urlaub verfällt nicht wenn Arbeitnehmer nicht in der Lage war Urlaub zu nehmen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.02.2019
Titel
  • Urlaub verfällt nicht wenn Arbeitnehmer nicht in der Lage war Urlaub zu nehmen
Inhalt
  • zu übertragen und anzusammeln, wenn der Arbeitgeber ihn nicht in die Lage versetzt, seinen Anspruch

Berücksichtigung von Kurzarbeitszeiten bei der Berechnung des für den Jahresurlaub gezahlten Entgelts

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.02.2019

Pflegekraft darf kein zinsloses Darlehen von Patienten annehmen – fristlose Kündigung droht

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 26.02.2019
Inhalt
  • werde. LAG gibt dem Arbeitgeber Recht Das LAG bestätigte die fristlose Kündigung. Die
  • kündigen, entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm in einem kürzlich veröffentlichten Urteil vom
  • 20.12.2018 (AZ: 18 Sa 941/18). Die Arbeitsrichter verwiesen im konkreten Rechtsstreit auf den Bundes
  • -Angestelltentarifvertrag für Angestellte im Bereich der evangelischen Kirche von Westfalen (BAT-KF
  • ), der die Annahme von „Belohnungen, Geschenken, Provisionen oder sonstige Vergünstigungen in Bezug auf

Abmahnung Tim Langer

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.02.2019
Inhalt
  • Abgemahnten beanstanden. Schöpferin dieser Fotografie und damit unzweifelhaft deren Urheberin im Sinne
  • von § 7 UrhG sei Frau Christine Langer-Püschel, welche ebenfalls in Herten hauptberuflich als

Rückwirkung von Verhandlungen bei Verjährung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.02.2019
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof (IX ZR 120/11) hat klargestellt, dass bei schwebenden Verhandlungen die
  • Hemmung grundsätzlich auf den Zeitpunkt zurück wirkt, in dem der Gläubiger seinen Anspruch gegenüber dem

Zulässigkeit negativer Feststellungsklage: Feststellungsinteresse

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.02.2019
Inhalt
  • möchte ist sie das Mittel der Wahl. Mit der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist ein solch rechtliches Interesse an einer...
  • Berühmen eines Anspruchs: Eine negative Feststellungsklage ist zulässig, wenn ein rechtliches

Gerichtsgebühren nach Vergleich: Durch vorangegangenes Versäumnisurteil vereitelte Kostenreduzierung keine (Mehr-) Kosten der Säumnis

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.02.2019
Inhalt
  • weist völlig zu Recht darauf hin, dass es sich bei den „nicht ermäßigten“ Gerichtskosten nicht um...

Die Datenwoche im Datenschutz (KW08 2019)

Dr. Sebastian Kraska vom 24.02.2019
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW08 2019)
Inhalt
  • die Standortvorteile für deutsche Rechenzentren? >>> In Demokratien brauche es kein Darknet
  • @iitr.de   Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren
  • -Themen dieser Woche (>>> Datenschützer stöhnen unter der Arbeitslast >>> Schwinden
  • >>> So viel mussten Unternehmen bei Datenschutz-Verstößen zahlen >>> Änderungen an
  • Arbeitslast. In Schleswig-Holstein könnten sie mehr Personal gebrauchen. Dabei werden die meisten Pannen gar

Einstweiliger Rechtsschutz gegen Sperrung des Telefonanschlusses wenn Voraussetzungen für eine Anschlusssperre nicht vorliegen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.02.2019

Bürgschaft eines Arbeitnehmers für Verbindlichkeiten des Arbeitgebers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.02.2019
Inhalt
  • Verbindlichkeiten des Arbeitgebers nicht schon deswegen sittenwidrig ist, weil diese vom Arbeitnehmer
  • ohne eine Gegenleistung in einer wirtschaftlichen Notlage des Arbeitgebers übernommen wurde: Nach
  • der Rechtsprechung des Senats kann danach die von einem Arbeitnehmer mit mäßigem Einkommen aus Sorge um den Erhalt seines Arbeitsplatzes...

Domainregistrar haftet als Störer bei Urheberrechtsverletzung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.02.2019
Inhalt
  • Störer haftet, wenn er nicht tätig wird. So hat das OLG hervorgehoben, dass im Ausgangspunkt jeder
  • Tatbeitrag (hier das Zur-Verfügung-Stellen als Registrar und Weiterleiten der Daten im Rahmen eines automatisierten Verfahrens) für die...

Museum: Besichtigungsvertrag ist im Kern Mietvertrag

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.02.2019
Titel
  • Museum: Besichtigungsvertrag ist im Kern Mietvertrag
Inhalt
  • insbesondere mit einem Museum abgeschlossen wird, um einen Mischvertrag mit in erster Linie Mietvertraglichen
  • ein Vertrag mit im Wesentlichen mietvertraglichen Elementen, weil dem Besucher der Gebrauch der Museumsräumlichkeiten zum Zwecke der Wahrnehmung dort vorhandener...
  • Elementen handelt: Der zwischen Besucher und Museumsbetreiber abgeschlossene Besichtigungsvertrag ist

Piktogramme Teil als von Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.02.2019
Inhalt
  • Grafiken als AGB: Der Bundesgerichtshof hat in einem Nebensatz etwas weniger überraschendes aber in

Abgasskandal: PKW mit Schummelsoftware hat Sachmangel

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.02.2019
Titel
  • Abgasskandal: PKW mit Schummelsoftware hat Sachmangel
Inhalt
  • „Schummelsoftware“ in PKW mit einer Abschaltautomatik von einem Sachmangel ausgehen kann: In diesem
  • Fahrzeug, welches bei Übergabe an den Käufer mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung ausgestattet ist,...
  • Der Bundesgerichtshof (VIII ZR 225/17) hat in einer Pressemitteilung kund getan, dass man wohl bei

Autorennen: Bedingter Tötungsvorsatz bei illegalem Autorennen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.02.2019
Inhalt
  • Wann ist bei einem illegalen Autorennen von einem Tötungsvorsatz auszugehen: Grundsätzlichen gelten