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Irreführung durch Herkunftstäuschung bei “türkischem” Käse

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 12.02.2013
Inhalt
  • Markenrecht, Wettbewerbsrecht und Herkunftstäuschung bei “türkischem” Käse – das Oberlandesgericht

Wettbewerbsrecht und Elektrohaushaltsgeräte: fehlende Typenbezeichnung ist Irreführung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 12.02.2013

BGH Vorschaubilder II: Die Frage der Haftung von Suchmaschinen für Vorschaubilder – Thumbnails

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 08.01.2013
Inhalt
  • vom 19. Oktober 2011 durch den Vorsitzenden Richter … und die Richter …, …, … und …   hat der I
  • Vorsitzenden Richter Prof. Dr. … und die Richter …, Prof. Dr. …, Dr. … und Dr. …   für Recht erkannt: Die
  • , dass eine Suchmaschine auf der Internetseite eingestellte Bilder auffindet und anzeigt. Die
  • Suchmaschine der Beklagten zeigte auf Suchanfragen am 5. Dezember 2006 und am 30. März 2007 Vorschaubilder von
  • Abbildungen wurden die Internetseiten „www. .com“ und „www. .com“ angegeben.Der Kläger hat

Filesharing-Abmahnung Rasch Rechtsanwälte für Universal Music GmbH “Ceremonials”

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 07.01.2013
Inhalt
  • Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht: Hier liegt eine Filesharing-Abmahnung der

Abmahnung: Männer sind schuld, sagen die Frauen, Mario Barth, Sony Music Entertainment Germany ...

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 07.01.2013
Inhalt
  • , sondern lesen Sie das Schreiben sorgfältig und achten Sie auf Ihnen ggf. gesetzte Fristen. Diese
  • und Ihnen bei evtl. notwendigen weiteren Schritten zur Seite stehen. Unterschreiben Sie nicht
  • Unterlassungserklärung für Sie entwerfen. Wir helfen, schnell und bundesweit!Wir prüfen für Sie die Rechtmäßigkeit
  • jeder Abmahnung und formulieren ggf. auch eine angemessene, modifizierte Unterlassungserklärung

Neue Abzockmasche auf eBay: manipulierte Auktionen

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 11.01.2013
Inhalt
  • Im "eBay-Recht" gibt es zwei Bereiche, bei denen sehr häufig Rechtsrat gesucht wird: Urheberrechtsverletzungen (Bilderklau) und Probleme [...]

ebay-Betrüger werden auch immer einfallsreicher

Sebastian Dosch vom 11.01.2013
Inhalt
  • machen es sich bei ebay leicht und erstellen für ihre Angebote keine eigenen Produktfotos, sondern "klauen" sie auf der Webseite des Herstellers. [...]

Ein neuer Stern am Abmahnhimmel vertritt ein altes Sternchen am Pornohimmel

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.01.2013
Inhalt
  • pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe von 650,00 €für die Anwaltskosten und den Schadensersatz gefordert.Der
  • wichtigste Rat:Handeln Sie nicht überstürzt: Zahlen Sie den geforderten Vergleichsbetrag nicht und
  • die Angelegenheit kostengünstiger klären und lösen können, als wenn Sie vorschnell mit der Kanzlei
  • für Sie passenden Vorschlag zur Lösung des Problems unterbreiten und die damit verbundenen Kosten
  • mitteilen. Erst wenn Sie die Kosten und die Möglichkeiten und Risiken kennen, können Sie sich

Mietkaution und Abzug „Neu für Alt“

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 11.01.2013
Inhalt
  • Nicht selten ist nach dem Auszug eines Mieters die Kautionsrückzahlung ein heißes Eisen. Ob und in
  • BGB und die Vorteilsausgleichung. Vorsicht ist also schon dann geboten, wenn die Reparatur die
  • Geschädigten zumutbar ist und nicht gegen allgemeine rechtliche Wertungen verstößt. War der mitvermietete
  • Marktpreis der Sache ist und einen gerechten Abzug  „neu für alt“ vornimmt. Dann ist er grundsätzlich
  • Alterung, weshalb die Vorteilsausgleichung nicht zum Zuge komme. WK LEGAL berät und vertritt sowohl

Update: Nur Ex-Bundespräsidentengattinnen können gegen Google klagen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.01.2013
Inhalt
  • Nachrichtenagentur) – Die Klage sei unzulässig und nicht begründet, teilte ein Gerichtssprecher am
  • Dienstag mit. Der Kläger war in einem Blogeintrag beleidigt worden und hatte diesen löschen lassen
  • Rechtsstreit gegen Google, wie die Ex-Zeitung Financial Times Deutschland und Spiegel Online berichtet hatten
  • gegen die hätte er vor dem AG Halle klagen können, wie ihm das AG Halle bescheinigt hat und wie es
  • der BGH mit Urt. v. 25.10.2011, Az. VI ZR 93/10, und der EuGH , Urteil vom 25.10.2011 - C-509/09; C

Nur Ex-Bundespräsidentengattinnen können gegen Google klagen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.01.2013
Inhalt
  • Nachrichtenagentur) – Die Klage sei unzulässig und nicht begründet, teilte ein Gerichtssprecher am
  • Dienstag mit. Der Kläger war in einem Blogeintrag beleidigt worden und hatte diesen löschen lassen
  • und Spiegel Online berichtet hatten. Auch heise hatte darüber berichtet. Zumindest konnte Frau Wulff

Die Anforderungen der Preisangabenverordnung bei Ebay - OLG Hamburg (Urteil vom 15.02.2007, Az.: 3 U 253/06)

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 08.01.2013
Inhalt
  • Nahezu überall wo Waren und Dienstleistungen zum Kaufangeboten werden müssen die Vorschriften der

Die Banken und die Internetschmuddelseiten

Sebastian Dosch vom 18.12.2012
Inhalt
  • Zwei interessante Nachrichten rund um Banken und ihre Beziehung zu Internetseiten, die - sagen wir

Rechtsanwälte Brodauf mahnen Porno ab für Tho-Ha UG

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.12.2012
Inhalt
  • 1.900 Euro. Betroffene sollten die vorbereitete Unterlassungserklärung anwaltlich prüfen und
  • modifizieren lassen. Diese ist nach diesseitiger Ansicht zu weit gefasst und kommt einem Schuldanerkenntnis
  • sind. Auch wenn Abgemahnte nicht davon ausgehen können und dürfen, dass die Rechtsanwälte Brodauf

Weihnachtsrabatt von DigiProtect

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 13.12.2012
Inhalt
  • Kurz vor dem Fest der Liebe und natürlich der gerne verteilten und angenommenen Geschenke
  • , offerieren ebensolche großzügig und nahezu selbstlos die Rechtsanwälte CGM. Und das welch Wunder in ganz
  • sich nähernden Weihnachtsfeiertage und den Jahreswechsel besteht seitens unserer Mandantschaft
  • Wittener Inkassobüro Debcon auf den Platz und bot die Vergleichssummer in Höhe von  495,00 € an, nicht
  • gekauft und von wem, den Anwälten oder der DigiProtect und dass eventuell auch ein Verstoß gegen § 12 BORA