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Wer ist Hersteller im Sinne des § 4 Abs. 1 S. 1 ProdHaftG

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.03.2019
Titel
  • Wer ist Hersteller im Sinne des § 4 Abs. 1 S. 1 ProdHaftG
Inhalt
  • Wann ist man Hersteller im Sinne des Produkthaftungsgesetzes: Nach § 4 Abs. 1 S. 1 ProdHaftG ist
  • derjenige, der das Endprodukt, ein Teilprodukt oder einen Grundstoff herstellt, Hersteller. Es reicht

Widerrufsrecht und verspätete Rücksendung der Waren

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.03.2019
Inhalt
  • Nach einem erklärten Widerruf läuft eine 14-Tagesfrist: Entsprechend der in § 357 Abs. 1 BGB

3D-Druck: Neue Technik, altes Recht – Teil 2

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 01.03.2019
Titel
  • 3D-Druck: Neue Technik, altes Recht – Teil 2
Inhalt
  • „schnell gemacht“ ist, birgt in manchen Konstellationen auch rechtliche Risiken. Denn durch […] Der
  • Beitrag 3D-Druck: Neue Technik, altes Recht – Teil 2 erschien zuerst auf WK LEGAL Online Blog.
  • Handyhülle ist gedruckt. Oder der verbogene Lampenschirm nach dem Bobby-Car-Crash des eigenen Kindes
  • – Vorlage erstellt und reproduziert, sieht sogar aus wie das Original! Doch was in der Praxis oftmals

Streitwert für gesperrtes Facebook-Posting bei 3.000 EUR

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.03.2019
Inhalt
  • nicht das Landgerichte zuständig. Dies entschied das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. mit Beschluss
  • vom 06.07.2018.Wie hoch ist der Streitwert bei einem gelöschten bzw. gesperrten Hasskommentar?Der
  • der Nutzer auch für einen Zeitraum von 30 Tagen für die Plattform gesperrt. Im Wege der einstweiligen

Hauskauf: Reservierungsvertrag bedarf notarieller Beurkundung – auch bei enthaltenem Bauträgervertrag

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.03.2019
Inhalt
  • Reservierungsvereinbarung beim Hauskauf ist nur bei Beurkundung verbindlich: Beim Hauskauf sind

Datingportal: Wirksame automatische Verlängerung der Vertragslaufzeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.02.2019
Inhalt
  • -Tagesfrist gekündigt werden – für das Amtsgericht war dies in Ordnung: Die Verlängerungsklausel ist
  • nach 10tägiger Testphase um immer wieder 6 Monate verlängerte. Die 10-Tages-Testphase musste mit 3
  • als AGB wirksam in den Vertrag einbezogen worden. Die Beklagte hatte in dem...

Flugbeförderungsvertrag ist Werkvertrag – Kündigungsrecht aus § 649 BGB

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.02.2019
Titel
  • Flugbeförderungsvertrag ist Werkvertrag – Kündigungsrecht aus § 649 BGB
Inhalt
  • Flugbeförderungsvertrag als Unterfall des Werkvertrages einzuordnen ist (BGH, IV ZR 158/72). Grundsätzlich
  • besteht hier das Recht, dass der Besteller den Vertrag frei kündigen kann gem....
  • Kündigungsrechtes aus § 649 BGB in den AGB einer Fluggesellschaft äußern. Hierzu muss man wissen, dass ein

Abmahnung Waldorf Frommer für Warner Bros.: The Hobbit

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 28.02.2019

Abmahnung Druckecke Matthias Neumann

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.02.2019
Inhalt
  • -Verordnung fehle. Als ein in der EU niedergelassener Unternehmer, der im Internet Kaufverträge...
  • an der Saale, vor.Die KEHL Rechtsanwälte behaupten in ihrem Abmahnschreiben, dass Matthias Neumann
  • bzw. die Firma Druckecke über ihr Ladengeschäft sowie über eigene Online-Shops und im Rahmen ihrer

BGH: Ansprüche des Vermieters auf Nutzungsentschädigung, wenn Mieter gekündigte Wohnung nicht räumt

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 27.02.2019
Inhalt
  • Der BGH hat mit Urteil vom 18. Januar 2017, Az.: VIII ZR 17/16, entschieden, dass der Vermieter von
  • , die sich nicht nach der ursprünglich im Mietvertrag vereinbarten Miete,…

Haushaltsführungsschaden: Zum Anspruch auf Ersatz von Haushaltsführungsschaden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.02.2019
Inhalt
  • Haushaltsführungsschaden: Der Haushaltsführungsschaden ist – gerade nach Verkehrsunfällen – für

Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge – 10 Monate auf Bewährung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.02.2019
Titel
  • Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge – 10 Monate auf Bewährung
Inhalt
  • sich in gleicher Handtasche aber auch im Kühlschrank Betäubungsmittel befunden haben (u.a. Amphetamin im...
  • Strafverteidigung bei bewaffnetem Handeltreiben mit BTM: Kürzlich hatte ich vor der großen Kammer
  • erneut einen Fall des bewaffneten Handeltreibens zu verteidigen. Im Kern ging es um eine
  • Wohnsitutation in „ungeordneten Verhältnissen“, hier hatte die Mandantin in der Handtasche ein Messer, während

Ohne Risiko in die nebenberufliche Selbständigkeit

Rechtsanwalt Udo Schwerd vom 26.02.2019
Titel
  • Ohne Risiko in die nebenberufliche Selbständigkeit
Inhalt
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  • Die nebenberufliche Selbstständigkeit ist in Deutschland nach wie vor sehr beliebt und beschert
  • Selbstständigkeit. Beim örtlichen Gewerbeamt oder auch im Internet ist das Anmeldeformular erhältlich
  • Risiko mit nebenberuflicher Selbständigkeit Eine nebenberufliche Selbstständigkeit bietet gerade im
  • nebenberuflich angefangen und haben sich dann im Laufe der Zeit dafür entschieden, dieser Tätigkeit in Vollzeit

Fotorecht - Auch im Jahr 2019 mahnt Rechtsanwältin Katharina Salzer für Wladyslaw Sojka ab - diesmal Kirchenbilder

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.02.2019
Titel
  • Fotorecht - Auch im Jahr 2019 mahnt Rechtsanwältin Katharina Salzer für Wladyslaw Sojka ab - diesmal Kirchenbilder
Inhalt
  •  Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den
  • angebotenen geschützten Inhalts kann nur mit Null angesetzt werden […]. Im Fall der fehlenden
  • in dem Urteil vom 13.02.2014, Az. 22 U 98/13      mit der Anwendbarkeit der Honorarempfehlungen der
  • . Außergerichtlich wird die IT-Kanzlei Gerth für ein faires Pauschalhonorar tätig. Kostentransparenz vor
  • selbst, dass die IT-Kanzlei Gerth bundesweit tätig wird und die Mandanten ebenso bundesweit vertritt

Schadensersatz für beschlagnahmte Computer-Hardware nach Verfahrenseinstellung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 26.02.2019
Inhalt
  • Sechs Uhr am Morgen, die Wohnung ist voller Polizei, vielleicht ist auch ein Hund dabei