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§ 2 BinSchUO2008Anh IX

Schutzabstände von magnetischen Störquellen
Inhalt
  • 1.Gleichstromführende Kabel in der Nähe des Magnetkompasses müssen doppelpolig
  • -barem Material sowie eisenarmierte Kabel müssen einen Abstand von mindestens 1 m vom
  • Magnetkompass haben.2.Magnetkompasse für Binnenschiffe müssen so eingebaut sein, dass der Abstand st
  • Anlagen und Geräte müssen grundsätzlich in einem Abstand zum Magnetkompass

§ 21 StrabBO 1987

Signalanlagen
Inhalt
  • (1) Signalanlagen müssen so gebaut sein, daß sie die für sie bestimmten Aufträ
  • üssen in Zugsicherungsanlagen nach § 22 eingebunden sein.(3) Signalanlagen für
  • Fahrsignale nach Anlage 4 Nr. 3 müssen im betriebsbedingt notwendigen Umfang vorhanden sein
  • Zweirichtungsbetrieb befahren werden; dabei müssen die Fahrsignale so geschaltet sein, daß der

Gesetzlicher Arbeitgeberwechsel ungesetzlich

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 18.02.2011
Inhalt
  • gesetzlichen Arbeitgeberwechsels ausgedehnt. Der Fall Das Land Hessen entschied sich aus wirtschaftlichen
  • Dienst des Landes Hessen. Das Gesetz enthielt allerdings keine Regelung, die dem § 613 a Abs. 6 BGB
  • Klinikum in eine GmbH umgewandelt. Das Land Hessen verkaufte 95 % der Gesellschaftsanteile an einen
  • freie Wahl des Arbeitsplatzes (Art. 12 Abs. 1 GG) unvereinbar sei. Es wies das Land Hessen an, eine

§ 14 EuWG

Zulassung der Wahlvorschläge, Entscheidung über die Verbindung von Listen für einzelne Länder
Inhalt
  • in diesem Mitgliedstaat oder bezüglich eines seiner Staatsangehörigen dessen fehlendes
  • Wahlrecht (§ 6b Absatz 4 Nummer 2) oder dessen fehlende Wählbarkeit (§ 6b Absatz 4
  • Nummer 4) in diesem Mitgliedstaat mit, so ist dessen Name aus dem Wahlvorschlag zu streichen. An die
  • Stelle eines gestrichenen Bewerbers tritt dessen Ersatzbewerber, sofern ein solcher benannt ist. Vor der

§ 6 HöfeO

Einzelheiten zur Hoferbenordnung
Inhalt
  • ücklich vorbehalten hat; 2.in zweiter Linie der Miterbe, hinsichtlich dessen der Erblasser durch
  • , von dem oder aus dessen Familie der Hof stammt oder mit dessen Mitteln der Hof erworben worden ist.(4
  • Erblasser den Elternteil gemeinsam haben, von dem oder aus dessen Familie der Hof stammt.(6) Wer nicht

§ 9 LuftBODV 3 2009

Durchbruchstellen(zu § 19 Absatz 1 Nummer 2 LuftBO)
Inhalt
  • dargestellt zu markieren. Die Markierungen müssen rot oder gelb sein und gegebenenfalls eine wei
  • eines Durchbruchbereiches weiter als zwei Meter voneinander entfernt sind, müssen

§ 280 AktG

Feststellung der Satzung. Gründer
Inhalt
  • haftenden Gesellschafter müssen sich bei der Feststellung der Satzung beteiligen. Außer ihnen m
  • üssen die Personen mitwirken, die als Kommanditaktionäre Aktien gegen Einlagen ü

§ 7a AMGrHdlBetrV

Rückrufplan, Rückrufe von Arzneimitteln
Inhalt
  • ;ckrufplan und die hierzu erforderlichen organisatorischen Abläufe müssen schriftlich
  • festgelegt sein. Über die Durchführung von Rückrufen müssen Aufzeichnungen geführt werden. § 7 Abs. 3 gilt entsprechend.

§ 28 BetrVG

Übertragung von Aufgaben auf Ausschüsse
Inhalt
  • Betriebsrat den Ausschüssen Aufgaben zur selbständigen Erledigung übertragen; § 27 Abs. 2
  • Aufgaben zur selbständigen Entscheidung auf Mitglieder des Betriebsrats in Ausschüssen, deren

§ 13.07 BinSchUO2008Anh II

Heizung mit festen Brennstoffen
Inhalt
  • 1.Heizgeräte, die mit festen Brennstoffen betrieben werden, müssen so auf einem Blech
  • bestimmt sind.2.Mit festen Brennstoffen beheizte Kessel müssen mit thermostatischen Reglern versehen

§ 14.11 BinSchUO2008Anh II

Lüftung und Ableitung der Abgase
Inhalt
  • üssen so ausgeführt sein, dass die Abgase einwandfrei abgeführt werden. Sie müssen

§ 5.01 BinSchUO2008Anh III

Aufbauten
Inhalt
  • 1.Alle Öffnungen in den Aufbauten müssen mit Süllen von mindestens 0,15 m Höhe
  • durch Verschraubungen gesichert sind, müssen sie durch Scharniere fest mit dem Schiff verbunden sein.

§ 26 StrabBO 1987

Rückleitungen
Inhalt
  • (1) Rückleitungen müssen elektrisch und mechanisch zuverlässig sein; Verbindungen
  • werden.(3) Gegen die Gefahren durch Berührungsspannungen aus dem Schienenpotential müssen Maßnahmen getroffen sein.

§ 58 BrennO 1998

Inhalt
  • (1) Die Haupt- und Zwischensammelgefäße müssen den Vorschriften des Mess- und
  • müssen ferner mit Standglas und Skala oder mit einer anderen Messvorrichtung ausgestattet sein

§ 2.04 DonauSchPVAnl 1993

Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger
Inhalt
  • 1.An allen Fahrzeugen, ausgenommen Kleinfahrzeuge, müssen Marken angebracht sein, die die
  • Einsenkungsmarken. 2.An allen Fahrzeugen, deren Tiefgang 1 m erreichen kann, müssen Tiefgangszeiger angebracht