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FG Hessen: Erben steht ein Sonderausgabenabzug für nachgezahlte Kirchensteuer zu

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 11.11.2013
Inhalt
  • verstorbenen Erblasser Kirchensteuer nachzahlen, kann der Erbe diesen Betrag steuerlich zu seinen Gunsten als Sonderausgaben geltend machen. Geklagt hatte [...]

Neues aus der Hauptstadt: KoaV ist Interpretationssache

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 02.12.2013
Inhalt
  • , dass man hier nichts machen will oder, dass die Finanzlage entscheidet und hier durchaus noch was...

LAG Berlin-Brandenburg: Kirchlicher Arbeitgeber – Kein Entschädigungsanspruch bei erfolgloser Bewerbung einer konfessionslosen Bewerberin

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 03.06.2014
Inhalt
  • einer christlichen Kirche abhängig machen und ist nicht zur Zahlung einer Entschädigung an eine nicht berücksichtigte konfessionslose Bewerberin [...]

Steuerrecht kompakt: BFH entscheidet zu Vorsteuerabzug bei ungeklärter Ansässigkeit einer Windkraftanlage und offenem Umsatzsteuerausweis

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 09.04.2015
Inhalt
  • Ausland ansässig ist, kann er Vorsteuerbeträge im allgemeinen Besteuerungsverfahren geltend machen

Forschung aktuell: Das DLR auf der Hannover Messe - Energie weiter denken

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 15.04.2015
Inhalt
  • Energieversorgung der Zukunft sauberer und nachhaltiger zu machen. Auf der Hannover Messe...

Kurz notiert: BUND Sachsen und Privatkläger klagen weiter gegen Braunkohlenplan Nochten 2

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 09.09.2015
Inhalt
  • Revision beim Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Sachen Braunkohlenplan Nochten 2 eingelegt

§ 43 ZPO

Verlust des Ablehnungsrechts
Inhalt
  • bei ihm, ohne den ihr bekannten Ablehnungsgrund geltend zu machen, in eine Verhandlung eingelassen oder Anträge gestellt hat.

§ 341a ZPO

Einspruchstermin
Inhalt
  • Verhandlung über den Einspruch und die Hauptsache zu bestimmen und den Parteien bekannt zu machen.

§ 25 HGrG

Haushaltswirtschaftliche Sperre
Inhalt
  • zuständige Ministerium von seiner Einwilligung abhängig machen, ob Verpflichtungen eingegangen oder Ausgaben geleistet werden.

§ 5 KfzUnfEntschV

Inhalt
  • Beteiligten erforderlichenfalls einen Einigungsvorschlag zu machen hat.

§ 5 TKG 2004

Medien der Veröffentlichung
Inhalt
  • Regelung getroffen ist. Im Amtsblatt der Bundesnetzagentur sind auch technische Richtlinien bekannt zu machen.

§ 21 UrhG

Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger
Inhalt
  • ührungen des Werkes mittels Bild- oder Tonträger öffentlich wahrnehmbar zu machen. § 19 Abs. 3 gilt entsprechend.

§ 24 SeeUmwVerhV

Bekanntmachungserlaubnis
Inhalt
  • des Ballastwasser-Übereinkommens im Verkehrsblatt bekannt machen.

§ 1 ChemG

Zweck des Gesetzes
Inhalt
  • ;hrlicher Stoffe und Gemische zu schützen, insbesondere sie erkennbar zu machen, sie abzuwenden und ihrem Entstehen vorzubeugen.

§ 3.19 DonauSchPVAnl 1993

Nachtbezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen in Fahrt
Inhalt
  • ühren: weiße gewöhnliche, von allen Seiten sichtbare Lichter, in genügender Zahl, um ihre Umrisse kenntlich zu machen.