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§ 24 ESBO

Zug- und Stoßeinrichtungen

Inhalt

(1) Die Fahrzeuge außer Rollfahrzeugen müssen an beiden Enden federnde Zug- und Stoß

Mittelpufferkupplungen nach deren Greifbereich.(4) Pufferscheiben müssen so bemessen sein, daß

§ 61j EEG 2014

Pflichten der Netzbetreiber bei der Erhebung der EEG-Umlage

Inhalt

(1) Die Netzbetreiber müssen bei der Erhebung der EEG-Umlage die Sorgfalt eines ordentlichen

sind, müssen jeweils die Summe der nach § 61i Absatz 2 und 3 erhaltenen Zahlungen an die

§ 14.06 BinSchUO2008Anh II

Druckregler

Inhalt

müssen auf einen bestimmten Druck nach § 14.07 fest eingestellt sein.2.In oder hinter dem

.Sicherheitsventile sowie Abblasleitungen müssen gegen Eindringen von Wasser geschützt sein.

§ 3.12 DonauSchPVAnl 1993

Nachtbezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt

Inhalt

1.Fahrzeuge unter Segel in Fahrt müssen führen:a)die Seitenlichter nach § 3.08 Nr

, von allen Seiten sichtbare Lichter, das obere rot, das untere grün;diese Lichter müssen an

§ 3.28 DonauSchPVAnl 1993

Nachtbezeichnung der Anker, die die Schiffahrt gefährden können

Inhalt

, von allen Seiten sichtbare Lichter ersetzt werden. Diese müssen in einem Abstand von etwa 1 m

;ssen jeden ihrer Anker, der die Schiffahrt gefährden kann, durch eine Tonne mit Radarreflektor

§ 28 GmbHG

Beschränkte Nachschusspflicht

Inhalt

Nachschüssen die auf die Einzahlung der Stammeinlagen bezüglichen Vorschriften der §§

Einforderung von Nachschüssen, auf deren Zahlung die Vorschriften der §§ 21 bis 23

§ 70a JGG

Belehrungen

Inhalt

(1) Vorgeschriebene Belehrungen des Jugendlichen müssen in einer Weise erfolgen, die seinem

und gesetzlichen Vertreter zu richten und müssen dabei in einer Weise erfolgen, die es diesen

§ 4 PflSchGerätV

Zeitpunkt der Kontrolle

Inhalt

(1) Erstmals in Gebrauch genommene Pflanzenschutzgeräte müssen spätestens bei

der Anlage 5 aufgeführten Gerätearten müssen spätestens bis zu dem dort genannten Zeitpunkt kontrolliert worden sein.

§ 84 StrlSchV 2001

Bestrahlungsräume

Inhalt

müssen so bemessen sein, dass die erforderlichen Verrichtungen ohne Behinderung vorgenommen

werden können. Die Bedienungsvorrichtungen, die die Strahlung freigeben, müssen sich in

§ 35c StVZO 2012

Heizung und Lüftung

Inhalt

öchstgeschwindigkeit von mehr als 25 km/h müssen ausreichend beheizt und belüftet

stillstehendem Fahrzeug bestimmt sind, nicht in Betrieb sein und die Ventile der Flüssiggasflaschen müssen geschlossen sein.

§ 59a StVZO 2012

Nachweis der Übereinstimmung mit der Richtlinie 96/53/EG

Inhalt

sind und mit dieser Richtlinie übereinstimmen, müssen mit einem Nachweis dieser Ü

entsprechen.(2) Die auf dem Nachweis der Übereinstimmung angeführten Werte müssen

§ 30d StVZO 2012

Kraftomnibusse

Inhalt

umfassen, gelten als Kraftomnibusse nach Absatz 1.(3) Kraftomnibusse müssen den im Anhang zu dieser

als 22 Fahrgastplätze haben, müssen zusätzlich den Vorschriften über technische

§ 2 VerkVereinfG

Inhalt

Verteidigungsfall und in den Fällen des Artikels 80a Abs. 1 und 3 GG; 5.Bekanntgabe von Beschlüssen

des Bundestages nach Artikel 80a Abs. 1 GG; 6.Bekanntgabe von Beschlüssen internationaler

§ 3 WpÜG

Allgemeine Grundsätze

Inhalt

gleich zu behandeln.(2) Inhaber von Wertpapieren der Zielgesellschaft müssen über genü

Angebot entscheiden zu können.(3) Vorstand und Aufsichtsrat der Zielgesellschaft müssen im

§ 3 ZIEV

Berechnung nach Methode A

Inhalt

(1) Zahlungsinstitute müssen eine Eigenkapitalunterlegung aufweisen, die mindestens 10

;ftstätigkeit zum Zeitpunkt der Berechnung seit weniger als einem Jahr ausüben, müssen

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