Suche nach "recht allgemein"

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Markenrecht - BGH: Webseite kann durch Metatags Inlandsbezug erhalten, obwohl sie sich primär ans Ausland richtet

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.06.2018
Inhalt
  • allerdings nicht schon allgemein in der Zeichenbenutzung für Bohrwiderstandsmessgeräte zum Ausdruck. Es
  • . III. Im Ergebnis zu Recht hat das Berufungsgericht den Unterlassungsantrag als begründet angesehen
  • Inlandsbezug im Streitfall nicht gestützt werden. Die Revision macht zu Recht geltend, es bestehe stets die
  • Recht hat das Berufungsgericht aber weitere Indizien zur Begründung eines relevanten Inlandsbezugs der
  • über den Internetauftritt www.i .com. Wie die Revisionserwiderung zu Recht geltend macht, kamen

BGH: Nicht vorhersehbare Störungen der EDV-Anlage des Prozessbevollmächtigten

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.06.2018
Inhalt
  • Klägerin nimmt den Beklagten aus abgetretenem Recht auf Schadensersatz in Höhe von 559.713 € wegen
  • ordnungsgemäße Sicherungsdateien erstellen, da allgemein bekannt sei, dass technische Probleme immer

Prämien Deutsche Nationalmannschaft WM 2018

Max Rand vom 21.06.2018

BGH erteilt der Zinscap-Prämie der Apo-Bank eine klare Absage

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 19.06.2018

Bundestag beschließt Musterfeststellungsklage

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 15.06.2018
Inhalt
  • ;hlen oder von vornherein auf eine individuelle Klage setzen. Am Ende geht es darum, ihre Rechte im

Erneuter Rückruf bei Audi – Unzulässige Abschalteinrichtung beim A6 und A7

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 12.06.2018

An vollen Gas führt die Justizreform in Russland ein

Rechtsanwalt Mikhail A. Kartashov vom 11.06.2018
Inhalt
  • für prozessuales Recht Russland statt. Die Veränderungen treten sich zur staatliche Zivil
  • gerichtliche Systems in Russland:1)      das Gericht für allgemeine

EuGH - Der Betreiber einer Facebook-Fanpage ist gemeinsam mit Facebook für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Besucher seiner Seite verantwortlich

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2018
Inhalt
  • Werbeaktionen durchzuführen oder Veranstaltungen zu organisieren sind und ihm ganz allgemein
  • der Richtlinie 95/46 einen umfassenderen Schutz der Rechte sicherzustellen, über die die Personen

Haftung der Steuerberater wegen Beitragsnachforderungen

Rechtsanwalt Udo Schwerd vom 11.05.2018
Inhalt
  • Größen zu einer Rechnungseinheitv erbindet (vgl. zur Schadensberechnung insoweit allgemein BGHZ 91
  • unterbreiten. Hierbei hat er den Mandanten in die Lage zu versetzen, eigenverantwortlich seine Rechte

Wertsteigerung der MLS-Franchises

Max Rand vom 08.05.2018

Wissen zur DSGVO 2 – Fragen & Antworten

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 07.05.2018
Inhalt
  • allgemein die Nutzung in der Zukunft Datenverarbeitungsvorgänge darstellen und damit unter die DSGVO fallen
  • Recht auf transparente Information, also darüber, was zu welchem Zweck mit den personenbezogenen
  • , Empfänger der Daten, geplante Speicherdauer etc. Weiter haben Betroffene das Recht auf Berichtigung
  • Kunsturhebergesetz (KUG): Ein Foto kann in das allgemeine Persönlichkeitsrecht eingreifen, wenn die
  • ? A: Ja. Q: Reicht es, wenn ich Gesichter unkenntlich mache (verpixeln, schwarze Balken o. ä.)? A

Auch die P&R-Transport Container GmbH ist insolvent - Alle vier P&R Vertriebsgesellschaften sind insolvent - Weitere 390 Millionen Euro Anlegergelder stehen im Feuer

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 30.04.2018

Spielerberater Honorare in der Premier League und der EFL Championship

Max Rand vom 27.04.2018

Wenn die Richter beim OVG Lüneburg keine Fans des Dschungelcamps sind, dann ist die Dienstenthebung rechtens

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.04.2018
Inhalt
  • Verwaltungsgericht zu Recht herausgestellt hat (BA, S. 18) - noch nicht unmittelbar aus der Gesamtlänge des
  • + allgemeine Stellenzulage in Höhe von 89,57 EUR = 5.063,61 EUR; 5.063,61 EUR x 12 : 4 = 15.190,83 EUR

Anwaltsrecht - LG Frankfurt am Main zur Verjährung beim herausgabeanspruch anwaltlicher Handakten

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.04.2018
Inhalt
  • neuer Fassung, kein Anspruch des Klägers im Sinne von § 194 Abs. 1 BGB, also das "Recht, von einem
  • Schwerpunktes der Mandatsvereinbarung im Recht der Geschäftsbesorgung einheitlich das hierfür geltende
  • jeweils nur so lange gespeichert werden dürfen, wie ihre Speicherung erforderlich ist, allgemein und
  • stellen die Handakten des Rechtsanwalts, worauf die Beklagte zu Recht hingewiesen hat, dessen
  • .      Dabei ist zunächst - worauf die Beklagte zu Recht hingewiesen hat - streng zwischen zivilrechtlichem