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Bandscheibenvorfall bei Geigern keine Berufskrankheit

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 24.06.2013
Inhalt
  • Berlin und der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft anerkannt haben. Sie machten geltend, dass sie oft zehn
  • ebenso ab, wie zuvor das Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg in Potsdam (AZ: L 2 U 30/11). Die

Bandscheibenvorfall bei Geigern keine Berufskrankheit

Thorsten Blaufelder vom 24.06.2013
Inhalt
  • Berlin und der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft anerkannt haben. Sie machten geltend, dass sie oft zehn
  • ebenso ab, wie zuvor das Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg in Potsdam (AZ: L 2 U 30/11). Die

VG Berlin: Senat muss Jüdischer Gemeinde staatlichen Zuschuss vorerst zahlen

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 24.06.2013
Titel
  • VG Berlin: Senat muss Jüdischer Gemeinde staatlichen Zuschuss vorerst zahlen
Inhalt
  • Das Land Berlin muss der Jüdischen Gemeinde zu Berlin vorerst weiter Zuschüsse auszahlen. Das hat
  • das VG Berlin in einem Eilverfahren entschieden. Nach dem Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und der Jüdischen Gemeinde zu Berlin steht [...]

Unfallversicherungsschutz bei Sturz auf der Jagd nach einem Taschendieb

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 24.06.2013
Inhalt
  • Berlin, flog im Juli 2009 zu einem Kongress nach Barcelona. Er nutzte das anschließende Wochenende
  • die Polizei, die Täter konnten jedoch entkommen. Die beklagte Unfallkasse Berlin lehnte die
  • Tatverdächtigen. Im April 2010 wandte sich der Kläger an das Sozialgericht Berlin. Sein Ziel sei es
  • . März 2013 wies das Sozialgericht Berlin (in der Besetzung mit einem Berufsrichter und zwei
  • hätten.Sozialgericht Berlin, Urteil vom 12. März 2013 (S 163 U 279/10); PM 14.06.2013

Apple erleidet wegen AGB-Klauseln herbe Niederlage vor Gericht

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.06.2013
Inhalt
  • , entschieden die Richter am Landgericht Berlin.  Apple erfolgreich von Verbraucherschützern verklagt
  • ziehen und Apple zu verklagen.  LG Berlin: keine "Einwilligung zulasten Dritter" Das Landgericht
  • Berlin, vor dem der Rechtsstreit behandelt wurde, gab dabei den Verbraucherschützern umfänglich recht
  • gewöhnlichen Aufenthalt hat (...)".  Landgericht Berlin, Urteil vom 30.4.13, Aktenzeichen 15 O 92/12

OLG Hamm: Zum Streitwert bei Unterlassungsklage gegen unverlangte Werbeschreiben

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.06.2013
Inhalt
  • Hinweis auf verschiedene Gerichtsentscheidungen (z.B. OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2008, 262f; KG Berlin

Arbeitsrecht: Wenn der Arbeitnehmer ankündigt krank zu werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2013
Inhalt
  • Das LArbG Berlin-Brandenburg (10 Sa 2427/12) hatte sich mit einer angekündigten Erkrankung zu

VG Berlin: Kein verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz bei innerkirchlichen Konflikten

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 21.06.2013
Titel
  • VG Berlin: Kein verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz bei innerkirchlichen Konflikten
Inhalt
  • Begründung hat das VG Berlin den Eilantrag von Mitgliedern der Jüdischen Gemeinde zu Berlin zurückgewiesen, mit dem die Umsetzung eines Beschlusses [...]

GNU General Public License: GPL ist mit deutschem Recht vereinbar

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2013
Inhalt
  • halber erwähnt seien: Die Entscheidung des LG Berlin (16 O 134/06) aus dem Jahr 2006 und natürlich die

Impressumspflicht auf Google+

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.06.2013
Inhalt
  • dem Sachverhalt zu einem Urheberrechtsstreit. Ein in Berlin ansässiges Unternehmen, das sich
  • strebte er eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Berlin an. Bei Google+ geworben Fraglich
  • Wettbewerbsrecht begründet. LG Berlin, Beschluss vom 28.03.2013, Az. 16 O 154/13 

Opensource-Software & Copyleft: Auf Linux-Kernel basierendes Softwarepaket unterliegt als Sammelwerk der GPL

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2013
Inhalt
  • Das Landgericht Berlin (16 O 255/10) hatte sich mit einer Software (Firmware) zu beschäftigen, die

Vorsicht bei Bewerbung "FCKW-frei"!

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.06.2013
Inhalt
  •   LG Berlin, Beschluss vom 06.09.2011,  Az. 15 O 332/11   

Chattanooga und die illegalen Betriebsräte

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 20.06.2013
Inhalt
  • , als er in Berlin war, denkt sich da der deutsche Gewerkschafter. Aber zurück zum Betriebsrat: Den

ARGE Baurecht: Notar ist zur Neutralität verpflichtet

Rechtsanwalt Michael Langhans vom 20.06.2013
Inhalt
  • Die ARGE Baurecht, deren Mitglied ich bin, weist auf folgenden oft verkannten Fakt hin: BERLIN (DAV

Städtenamen als Domain

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.06.2013
Inhalt
  • Chancen, in seinen Rechten nicht beschränkt zu werden. Allerdings grenzte das Kammergericht Berlin
  • einen solchen Sachverhalt nun ein.  Informationen über Berlin Vorliegend ging es um den Fall, dass ein
  • sah sich jedoch die Stadt Berlin in ihren Rechten betroffen. Sie argumentierte, dass der Inhaber der
  • überraschte der Entscheid eines Berliner Gerichts, das in dem Streitfall zwischen der Stadt Berlin und
  • Bekanntheit einer Person – kann aber der Ausnahmegrund liegen, dieses Portal doch zu betreiben. KG Berlin, Urteil vom 15.03.2013, Az. 5 U 41/12