Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 137 von 1043

Die Datenwoche im Datenschutz (KW12 2019)

Dr. Sebastian Kraska vom 24.03.2019
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW12 2019)
Inhalt
  • Datenschutzausschuss fordert E-Privacy-Verordnung ein >>> EuGH-Generalanwalt: Deutsches Cookie-Recht nicht
  • . haufe.de… *** Samstag, 23. März 2019 EuGH-Generalanwalt: Deutsches Cookie-Recht nicht ausreichend. Im
  • Datenschutz >>> Neue Anpassungen für den Datenschutz >>> Was ist eine
  • Datenschutzgrundverordnung gestärkte Recht von Arbeitnehmern, vom Arbeitgeber Auskunft zu den über sie
  • . März 2019 Was ist eine „Verarbeitungstätigkeit“ im Sinne der DSGVO?  Der Verantwortliche hat nach Art

Wettbewerbsrecht: Gezielte Behinderung von Mitbewerbern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.03.2019
Inhalt
  • . Unlauter ist die Beeinträchtigung im Allgemeinen mit dem Bundesgerichtshof,...
  • Entsprechend § 4 Nr. 4 UWG handelt im Wettbewerb derjenige unlauter, der Mitbewerber gezielt
  • behindert. Eine wettbewerbsrechtlich relevante Behinderung setzt dabei mit dem UWG voraus, dass die
  • wettbewerblichen Entfaltungsmöglichkeiten der Mitbewerber über die mit jedem Wettbewerb verbundene

Zivilprozess: Verletzung einer gerichtlichen Hinweispflicht gemäß § 139 ZPO

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.03.2019
Inhalt
  • geltend machen möchte, muss er mit dem Bundesgerichtshof darlegen, wie er auf einen entsprechenden
  • Hinweis reagiert hätte – insbesondere was er hierauf im Einzelnen vorgetragen hätte und wie er weiter
  • vorgegangen wäre. Er ist dabei allerdings grundsätzlich nicht gehindert, sein bisheriges Vorbringen zu...

Kündigung: Anspruch auf Abfindung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.03.2019
Inhalt
  • erhebt, §1a Abs.1 KSchG. In anderen Fällen steht ein zwingender Anspruch auf eine Abfindung jedenfalls nicht in dem Sinn zu, dass...

Whistleblowing: Einheitlicher Schutz für Whistleblower in der ganzen EU beschlossen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.03.2019
Titel
  • Whistleblowing: Einheitlicher Schutz für Whistleblower in der ganzen EU beschlossen
Inhalt
  • Neue Vorschriften garantieren Hinweisgebern, die Verstöße gegen das EU-Recht melden (Whistleblower
  • ) in Zukunft einheitlich in der ganzen EU hohe Standards für ihren Schutz.  Dies soll eine vorläufige

Kammergericht: Blogger und Influencer müssen in den sozialen Medien wettbewerbsrechtliche Grenzen beachten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.03.2019
Titel
  • Kammergericht: Blogger und Influencer müssen in den sozialen Medien wettbewerbsrechtliche Grenzen beachten
Inhalt
  • . Antragsteller in diesem Verfahren ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsmäßigen Aufgaben die
  • Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs gehört. Die Antragsgegnerin ist eine Bloggerin und Influencerin, die in...
  • Der 5. Zivilsenat des Kammergerichts hat in seinem Urteil vom 8. Januar 2019 Vorgaben gemacht, wann
  • Blogger und Influencer ihre Beiträge in den sozialen Medien als Werbung kennzeichnen müssen

Influencer: Verbot von Schleichwerbung durch „Taggen“ von Fotos ohne Werbekennzeichnung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.03.2019

Diesel-Fahrverbot: Vorläufiger Rechtsschutz gegen Betriebsuntersagung für Diesel-PKW

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.03.2019
Inhalt
  • , Beschluss vom 4.4.2018, 5 K 1476/18). Antragsteller in dem Verfahren ist der Halter eines VW Passat. Das Fahrzeug ist mit einem...
  • Will die Behörde den Betrieb eines mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung ausgestatteten Diesel
  • -Pkw untersagen, muss die dies sehr exakt begründen. Anderenfalls ist die einstweilige Anordnung

Verkehrsunfall: Überschreiten der Richtgeschwindigkeit muss keine Haftungsquote begründen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.03.2019

Nutzungsausfall: Nutzungsausfallentschädigung für ein Motorrad

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.03.2019
Inhalt
  • Motorrad mit Saisonkennzeichen für die schöneren Jahreszeiten. Bei gutem Wetter nutzte er dieses Zweirad, bei schlechterem Wetter...

Kfz-Haftpflichtversicherung: Verletzt sich der Dieb, bekommt er keinen Schadenersatz

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.03.2019
Inhalt
  • 109/17) sagen lassen, der zusammen mit einem Mittäter einen Motorroller entwendet hatte. Auf diesem

Sozialrecht: Pflegekasse muss Kosten für leihweises Pflegebett übernehmen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.03.2019
Inhalt
  • . Das ist das Ergebnis eines Rechtsstreits vor dem Sozialgericht Detmold (SG Detmold, Urteil vom

Verwaltungsrecht: Der Rundfunkbeitrag ist europarechtlich unbedenklich

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.03.2019
Titel
  • Verwaltungsrecht: Der Rundfunkbeitrag ist europarechtlich unbedenklich
Inhalt
  • Es ist mit dem Unionsrecht vereinbar, einen Rundfunkbeitrag zu erheben: Dies entschied das
  • Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz (OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 1.1.2018, 7 A 11938/17.OVG) im
  • Rundfunkbeitragserhebung verfassungswidrig und mit Unionsrecht unvereinbar sei. Das...

Räumungsfrist: Verlängerung aufgrund lokalem Wohnungsmangel möglich

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.03.2019
Inhalt
  • – erfolglos war. Ob der Mieter sich hinreichend bemüht hat, ist unter Berücksichtigung seiner

Untervermietung: Senkung der Wohnkosten kann berechtigtes Interesse sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.03.2019