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§ 23 SeeUnterkunftsV

Krankenraum

Inhalt

(1) Die in § 22 Absatz 1 bezeichneten Schiffe müssen zusätzlich zu dem

erkrankter Personen an Bord verfügen (Krankenraum). Abweichend von Satz 1 müssen Fahrgastschiffe

sein. Die Betten sollen in ihrer Ausstattung Krankenhausbetten entsprechen. Sie müssen mit einer

§ 6 BinSchUO2008Anh XII

Masten und Rundhölzer im Allgemeinen

Inhalt

1.Sämtliche Rundhölzer müssen aus Material guter Qualität hergestellt sein.2

keine Hölzer mit runden Querschnitt verwendet, müssen diese über eine gleichwertige

müssen so konstruiert werden, dass die darauf ausgeübten Kräfte auf andere damit

§ 83 BrennO 1998

Raumverschlüsse

Inhalt

;digung des Raumes ein Zugang unmöglich ist. Zu diesem Zweck müssen Wände, Decke und Fu

bestehen.(2) Von den Zugangsstellen müssen die Türen einschließlich der Haltevorrichtungen

;ngliche Befestigungen sind durch Plombenverschlüsse zu sichern. Gitter und Lochbleche müssen

§ 18 Biokraft-NachV

Inhalt und Form der Nachhaltigkeitsnachweise

Inhalt

(1) Nachhaltigkeitsnachweise müssen mindestens die folgenden Angaben enthalten: 1.den Namen

) Nachhaltigkeitsnachweise müssen in schriftlicher Form ausgestellt werden.(3) Nachhaltigkeitsnachweise m

üssen der Biokraftstoffquotenstelle oder dem Hauptzollamt in deutscher Sprache vorgelegt werden.

§ 39 EEG 2014

Gebote für Biomasseanlagen

Inhalt

(1) In Ergänzung zu den Anforderungen nach § 30 müssen Biomasseanlagen, für

unberührt.(2) Bieter müssen ihren Geboten in Ergänzung zu den Anforderungen nach §

erteilt worden ist, sowie die Genehmigungsbehörde und deren Anschrift.(3) Bieter müssen

§ 6 EnergieStV

Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs

Inhalt

;rfen keine Bedenken bestehen,2.Die Kennzeichnungseinrichtungen müssen zugelassen sein und

Anlagenteile, in denen der Ablauf des Kennzeichnungsvorgangs beeinflusst werden kann, müssen durch

; § 47 bleibt unberührt,5.Die Kennzeichnungsstoffe müssen auch in der kleinsten nach den

§ 35a GmbHG

Angaben auf Geschäftsbriefen

Inhalt

;nger gerichtet werden, müssen die Rechtsform und der Sitz der Gesellschaft, das Registergericht

Gesellschaft gemacht, so müssen in jedem Fall das Stammkapital sowie, wenn nicht alle in Geld

verwendet werden, müssen das Register, bei dem die Zweigniederlassung geführt wird, und die Nummer

§ 109 KAGB

Aktien

Inhalt

keinen Nennbetrag. Sie müssen als Stückaktien begeben werden und am Vermögen der

;nderlichem Kapital unter Leistung der erforderlichen Einlagen gründen, müssen die

Einlagen und Übernahme von Unternehmensaktien beteiligt werden. Die Unternehmensaktien müssen

§ 11 KapMuG 2012

Allgemeine Verfahrensregeln; Verordnungsermächtigung

Inhalt

Zivilprozessordnung sind nicht anzuwenden. In Beschlüssen müssen die Beigeladenen nicht

üssen mindestens vier Wochen liegen.(3) Die Bundesregierung und die Landesregierungen können

§ 31d StVZO 2012

Gewichte, Abmessungen und Beschaffenheit ausländischer Fahrzeuge

Inhalt

(1) Ausländische Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger müssen in Gewicht und Abmessungen

den §§ 32 und 34 entsprechen.(2) Ausländische Kraftfahrzeuge müssen an Sitzen

;ndert worden ist, genannt sind, müssen mit Geschwindigkeitsbegrenzern nach Maßgabe des

Rechts des Zulassungsstaates ausgestattet sein. Die Geschwindigkeitsbegrenzer müssen benutzt

;ssen beim Hauptprofil der Lauffläche eine Profiltiefe von mindestens 1,6 Millimeter aufweisen; als

§ 4.01 DonauSchPVAnl 1993

Allgemeines

Inhalt

nicht die Verwendung der Glocke vorgeschrieben ist, müssen sie wie folgt gegeben werden:a)auf

erzeugten Schallzeichen müssen den Bestimmungen der Anlage 6 Abschnitt I. entsprechen; b)auf Fahrzeugen

Horns; diese Zeichen müssen den Bestimmungen der Anlage 6 Abschnitt I. Nr. 1 Buchstabe b und Nr

üssen gleichzeitig mit den Schallzeichen gleichlange Lichtzeichen gegeben werden. Die

Lichtzeichen müssen gelb, hell und von allen Seiten sichtbar sein. Dies gilt nicht für das Zeichen

§ 11.05 BinSchUO2008Anh II

Zugänge der Arbeitsplätze

Inhalt

;ssen sich von beiden Seiten gefahrlos öffnen und schließen lassen. Sie müssen gegen

sowie Gänge, die Höhenunterschiede von mehr als 0,50 m aufweisen, müssen mit

ständig besetzten Arbeitsplätzen mehr als 1,00 m, müssen Treppen vorhanden sein

sind, die bei einem Steigungswinkel von 60° mindestens 3 Sprossen über den Lukenrand reichen müssen.

Bissiger Taxifahrer

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 07.07.2011

Inhalt

dessen Gelbörse zu entreißen. Der Taxifahrer ließ sich dies jedoch nicht gefallen, so dass es zu

einem Gerangel kam, in dessen Verlauf der er dem Angreifer in die Hand biss. Die beiden Täter

§ 889 ZPO

Eidesstattliche Versicherung nach bürgerlichem Recht

Inhalt

Vollstreckungsgericht abgegeben, in dessen Bezirk der Schuldner im Inland seinen Wohnsitz oder in Ermangelung

dessen Bezirk das Prozessgericht des ersten Rechtszuges seinen Sitz hat. Die Vorschriften der §§

§ 64 PatAnwO

Wahl des Präsidenten, des Schriftführers und des Schatzmeisters

Inhalt

sowie einen Schriftführer und dessen Vertreter; er kann auch einen Schatzmeister und dessen

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