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ARGE Baurecht: Stundenlohnabrechnungen müssen transparent sein!

Rechtsanwalt Michael Langhans vom 20.07.2013
Inhalt
  • Bauherren hin: BERLIN (DAV) – Unternehmer kennen das Problem: Der Bauherr klagt über unverständliche

E-Mail-Adresse reicht zur Angabe einer elektronischen Postadresse

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.07.2013
Inhalt
  • Das Kammergericht (KG) in Berlin hat mit seinem Urteil vom 07.05.2013 unter dem Aktenzeichen 5 U 32
  • gegen das Urteil der Vorinstanz Landgericht Berlin vom 21. Februar 2012 unter dem Aktenzeichen 15 O
  • unzumutbare Ausmaße annehmen würde. KG Berlin, Urteil vom 07.05.2013, Aktenzeichen 5 U 32/12

OVG Berlin-Brandenburg: Keine Befreiung vom Unterricht am Welthumanistentag

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 16.07.2013
Titel
  • OVG Berlin-Brandenburg: Keine Befreiung vom Unterricht am Welthumanistentag

Veranstaltungshinweis: Fachgespräch der Clearingstelle EEG zum Thema "Das Marktintegrationsmodell"

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 16.07.2013
Inhalt
  • (Clearingstelle EEG) - Die Clearingstelle EEG wird am 4. September 2013 in Berlin-Mitte ihr 15

Kein Hartz-IV-Zuschlag für Teilnahme an Demos

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 16.07.2013
Inhalt
  • Geld. So habe er am 26.11.2010 eine Veranstaltung in Berlin besuchen wollen, die er aus Geldmangel

Kein Hartz-IV-Zuschlag für Teilnahme an Demos

Thorsten Blaufelder vom 16.07.2013
Inhalt
  • Geld. So habe er am 26.11.2010 eine Veranstaltung in Berlin besuchen wollen, die er aus Geldmangel

Verwendung des "TM"-Zeichens

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.07.2013
Inhalt
  • ; eine Verwechslung mit dem "R im Kreis" ist nicht zu befürchten, so das Kammergericht Berlin. "R im
  • Wettbewerb (kurz: UWG) verklagt. Nun musste das Kammergericht Berlin über die Zulässigkeit der
  • Verwendung des Zeichnens entscheiden. KG Berlin zur Zulässigkeit des "TM"-Zeichens Die Richter kamen zu dem
  • Zeichens zu verbieten, verneinten die Richter.  KG Berlin, Urteil vom 31.5.13, Az. 5 W 114/13 

OLG Hamburg Abmahnung Datenschutzrecht - Verstoß gegen Datenschutzvorschriften auf Website doch abmahnfähig! Urteil des OLG Hamburg vom 27.06.2013, 3 U 26/12

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 14.07.2013
Inhalt
  • widerspricht damit dem Kammergericht Berlin, das im Jahr 2011 entschieden hatte, dass eine fehlerhafte und damit dateschutzwidrige Integration eines [...]

Verstoß gegen Datenschutzvorschriften auf Website doch abmahnfähig! Urteil des OLG Hamburg vom 27.06.2013, 3 U 26/12

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 14.07.2013
Inhalt
  • widerspricht damit dem Kammergericht Berlin, das im Jahr 2011 entschieden hatte, dass eine fehlerhafte und damit dateschutzwidrige Integration eines [...]

Abmahnung - Impressumspflicht bei Google+ (LG Berlin, Beschluss vom 28.03.2013, Az. 16 O 154/13)

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 12.07.2013
Titel
  • Abmahnung - Impressumspflicht bei Google+ (LG Berlin, Beschluss vom 28.03.2013, Az. 16 O 154/13)
Inhalt
  • Das Landgericht Berlin hat kürzlich in einem einstweiligen Verfügungsverfahren die Pflicht zur

Steuerrecht: Mit 220kg kann ich den Porsche 911 doch gar nicht selbst nutzen

martina heck vom 12.07.2013
Inhalt
  • In einem vom Finanzgericht Berlin-Brandenburg entschiedenen Fall wollte der Kläger – ein
  • nicht gegeben. Nach Auffassung des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg hat das beklagte Finanzamt die bei
  • Anwendung dieser Grundsätze auf den Streitfall ist das Finanzgericht Berlin-Brandenburg nach Beurteilung
  • Finanzgericht Berlin-Brandenburg die Gegebenheiten des Streitfalls dahingehend, dass die
  • Gewinnerzielungsabsicht vom steuerlichen Abzug ausgeschlossen sind. Finanzgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20. März 2013 – 3 K 3119/08

INNCONA - CLLB Rechtsanwälte erzielen weiteren Erfolg für geschädigte INNCONA- Anleger – OLG Frankfurt a. M. bestätigt Urteil des Landgerichts Frankfurt a. M. und verurteilt Steuerberater zu Schadensersatz in Höhe von über € 124.000,00

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 11.07.2013
Inhalt
  • Berlin/München, 10.7.2013   Wie bereits berichtet, hat das Landgericht Frankfurt am Main mit Urteil

Patientenzufriedenheit

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 09.07.2013
Inhalt
  • KBV, Dr. Andreas Köhler, heute in Berlin. Die Versichertenbefragung führt die Mannheimer

Abmahnkosten nur wenn Abmahnung auch zugestellt wurde

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.07.2013
Inhalt
  • Das Kammergericht Berlin hatte am 14.05.2013 unter dem Aktenzeichen 5 U 49/12 in der
  • Landgericht Berlin hat die Klage in erster Instanz bereits abgewiesen. Die daraufhin vom Kläger bei dem
  • Kammergericht Berlin eingereichte Berufung blieb ebenfalls ohne Erfolg. Die erkennenden Richter des 5
  • Verlauf der Instanzen. Die Richter des Kammergerichts in Berlin vertraten die klare Rechtsansicht
  • beim Kammergericht Berlin stellten klar, dass die Aufwendungsersatzpflicht des § 12 Abs.1 Satz 2

Staatsanwaltschaft ermittelt im Zusammenhang mit Unternehmensanleihen der Windreich GmbH. CLLB Rechtsanwälte vertreten geschädigte Anleger

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 09.07.2013
Inhalt
  • München, Berlin, 09.07.2013 - Unternehmensanleihen sind risikobehaftete Kapitalanlagen. Dies gilt