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Pay-TV-, Handy- und Internetkosten von mehr als 140,00 € monatlich – Hartz-IV-Anspruch fraglich

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 21.08.2013
Inhalt
  • Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen in Essen in einem am Dienstag, 20.08.2013

Pay-TV-, Handy- und Internetkosten von mehr als 140,00 € monatlich – Hartz-IV-Anspruch fraglich

Thorsten Blaufelder vom 21.08.2013
Inhalt
  • Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen in Essen in einem am Dienstag, 20.08.2013

Textoptimierung – so geht’s am besten – Sprachtipps für Juristen

Eva Engelken vom 20.08.2013
Inhalt
  • lediglich ein routinemäßiges Mahnschreiben an dessen Mieter aufsetzen musste, formulierte er einen derart

Aus unwirksamer Befristung des Mietvertrages wird Kündigungsverzicht

martina heck vom 20.08.2013
Inhalt
  • Bundesgerichtshofs ist eine planwidrige Regelungslücke unter Berücksichtigung dessen zu schließen, was die

Der Feuerstättenbescheid im Umsatzsteuerrecht

martina heck vom 19.08.2013
Inhalt
  • eines Bezirksschornsteinfegermeisters und dessen hoheitlichen Aufgaben zu unterscheiden sei. Beim

Trägt in Zukunft ausschließlich der Vermieter die Maklerprovision?

martina heck vom 16.08.2013
Inhalt
  • erreichen, dass nur jene Mieter, die einen Makler mit der Wohnungssuche beauftragen, dessen

Ein Bescheid über die Feststellung des Grundbesitzwerts muss schon den richtigen Adressaten ausweisen

martina heck vom 16.08.2013
Inhalt
  • Finanzamt kann danach von jedem, für dessen Besteuerung eine gesonderte Feststellung von Bedeutung
  • Kapitalgesellschaft dessen Eigentümer, so kann das Finanzamt auch von der Gemeinschaft oder Gesellschaft
  • ausreichend bezeichnet. Der Inhaltsadressat, d. h. die Angabe dessen, dem gegenüber der Einzelfall

Verknüpfung eines Gattungsbegriffs mit Ortsnamen als Internetdomain

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.08.2013
Inhalt
  • ... (Ortsname)" (hier "Tanzschule Essen"), keine irreführende Alleinstellungswerbung. Das Unternehmen muss

Bitte lächeln! Wenn der Vorgesetzte mit der Handykamera knipst

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 15.08.2013
Inhalt
  • des Arbeitnehmers und dessen Recht am eigenen Bild werden mit den Aufnahmen nicht verletzt

Bitte lächeln! Wenn der Vorgesetzte mit der Handykamera knipst

Thorsten Blaufelder vom 15.08.2013
Inhalt
  • des Arbeitnehmers und dessen Recht am eigenen Bild werden mit den Aufnahmen nicht verletzt

Tätowierer muss im Schaufenster nicht zwingend Preisverzeichnis auslegen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.08.2013
Inhalt
  • individuell auf den Kunden abstimmen und dessen Voraussetzungen betrachten muss. Demgegenüber lassen

Leistungen der Eingliederungshilfe (SGB XII) für ein gehörloses Kind

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 15.08.2013
Inhalt
  • eines Gebärdensprachkurses durch Privatlehrer für dessen Eltern aus Mitteln der Sozialhilfe

Der Verdacht einer Dioxinbelastung von Futtermitteln im Gewährleistungsrecht

martina heck vom 15.08.2013
Inhalt
  • Regressansprüche gegen den Lieferanten geltend zu machen. Dessen Insolvenzrisiko muss nicht der
  • vom Beklagten produzierten Eier zum ursprünglich vereinbarten Preis durch dessen Kunden liegt auch

Ein Stacheldrahtzaun hat auf einer Pferdeweide nichts zu suchen

martina heck vom 13.08.2013
Inhalt
  • Bewertungen stellen eine sachverständige Zusammenfassung dessen dar, was als verlässlicher und gesicherter

Keine Umsatzsteuer auf Minderwertausgleich wegen Schäden am Leasingfahrzeug

martina heck vom 12.08.2013
Inhalt
  • dessen Rückgabe nicht seinem Alter und der vertragsgemäßen Fahrleistung entsprach. Danach hat die
  • den Eigentümer. Bestimmend dafür war, dass wenn ein wirtschaftliches Vorhaben, zu dessen
  • opfert oder dessen Beeinträchtigung hinnehmen muss” und “der Schädiger dafür einen Wertausgleich zu