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Haftungsrecht: Kunde muss nicht mit offener Fußbodenluke im Ladenlokal rechnen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.03.2019
Titel
  • Haftungsrecht: Kunde muss nicht mit offener Fußbodenluke im Ladenlokal rechnen
Inhalt
  • mit den Maßen 2,11 m x 0,8 m ist eine überraschende Gefahrenquelle. Ein Kunde muss damit nicht
  • Eine während der Geschäftszeiten im Kundenbereich eines Bekleidungsgeschäfts geöffnete Fußbodenluke
  • rechnen. Daher kann ihm beim Sturz in den Schacht unter der Luke 100 Prozent Schadenersatz zustehen. Das
  • ist das Ergebnis eines Rechtsstreits vor dem Oberlandesgericht Hamm (OLG Hamm,...

Versicherungsrecht: Haftung für Abhandenkommen eines Camcorders auf einer Messe

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.03.2019
Inhalt
  • Bei einem elektronischen Camcorder mit aufgeschraubtem Objektiv im Wert von insgesamt 13.500 EUR
  • Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a. M. In dem Fall war von einem Messestand ein Camcorder entwendet worden....

Haftungsrecht: Haftung beim Besuch einer Reithalle mit Kleinkindern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.03.2019
Titel
  • Haftungsrecht: Haftung beim Besuch einer Reithalle mit Kleinkindern
Inhalt
  • Verursachen Kinder in einer Reithalle Geräusche, durch die ein Pferd erschreckt wird, haften sie
  • (bzw. die Aufsichtspersonen) nicht in jedem Fall für einen entstandenen Schaden. So entschied es das
  • Amtsgericht Nürnberg (Amtsgericht Nürnberg, Urteil vom 18.7.2017, 239 C 1390/17) im Fall einer Frau
  • , die zusammen mit ihren damals drei und fünf Jahre alten Enkelkindern eine...

Heizkostenabrechnung: Die Kosten einer Lüftungsheizung sind grundsätzlich voll umlegbar

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.03.2019
Inhalt
  • erfasst und sind grundsätzlich vollständig umlegbar. Eine Heizungslüftung muss nicht mit
  • Mindesttemperatur von 18 Grad erzeugt und eine individuelle Verbrauchssteuerung in den Räumlichkeiten durch

WEG: Eintrag eines Sondereigentums erfordert einstimmige Bewilligung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.03.2019
Inhalt
  • schuldrechtliches Sondernutzungsrecht (hier: Pkw-Stellplatz) in das Wohnungsgrundbuch eingetragen werden, ist die
  • Soll ein durch Zuweisung des teilenden Eigentümers im Jahre 1975 entstandenes, bislang aber noch
  • nicht im Grundbuch bei einem Sondereigentum „gebuchtes“ und daher formfrei übertragbares

Kindesunterhalt: Während des freiwilligen sozialen Jahres besteht die Unterhaltspflicht weiter fort

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.03.2019
Inhalt
  • . M., Beschluss vom 4.4.2018, 2 UF 135/17) im Streit eines Elternpaares um Kindesunterhalt hin. Die
  • beiden waren miteinander verheiratet. Sie haben zwei Kinder. Die Kinder leben seit der Trennung im...

Widerruf eines gemeinschaftlichen Testaments

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.03.2019
Inhalt
  • einer Trennung der Eheleute oder bei sonstigen Streitigkeiten in der Familie kommt oft die Frage auf, ob

Schwarzarbeit: „Ohne-Rechnung-Abrede“ macht den Vertrag nichtig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.03.2019
Inhalt
  • Architekten. Das hat das Oberlandesgericht Hamm (OLG Hamm, Urteil vom 18.10.2017, 12 U 115/16) im Fall einer

Honorarabrechnung des Architekten: Kann Nebenkostenpauschale bei Schlussrechnung gekürzt werden?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.03.2019
Inhalt
  • Rechnungspositionen, die er in Abschlagsrechnungen noch problemlos anerkannt hat (z. B. eine
  • erzeugen keine Bindungswirkung in der Form, dass sich der Bauherr an eine Abrechnungsart bindet, die er bei einer Abschlagsrechnung noch...

Architekt muss „Luxussanierung“ mit Auftraggeber absprechen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.03.2019
Titel
  • Architekt muss „Luxussanierung“ mit Auftraggeber absprechen
Inhalt
  • Ein Architektenvertrag ist dahingehend auszulegen, dass die Planung einen übermäßigen, nach den
  • ist deshalb mangelhaft, wenn sie zwar technisch funktionstauglich ist, aber zu einem nicht

Kündigungsrecht: Außerdienstliche Straftat rechtfertigt nicht zwingend fristlose Kündigung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.03.2019
Inhalt
  • Bei einer außerdienstlichen Straftat ist nicht in jedem Fall eine fristlose Kündigung
  • , 11 Sa 319/17) im Fall eines Laborangestellten bei einem Chemieunternehmen. Er arbeitete dort seit
  • 1991 im Bereich der Qualitätsanalyse. Im Wesentlichen war er damit befasst, Silikonprüfplatten herzustellen und zu prüfen. Im...

Arbeitsentgelt: Praktikum oder schon Arbeitsverhältnis?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.03.2019
Inhalt
  • in die – auch arbeitszeitmäßige – Organisation eines Betriebs eingliedern muss, spricht nicht gegen

Fristlose Kündigung wegen heimlicher Aufnahme eines Personalgesprächs ist wirksam

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.03.2019
Titel
  • Fristlose Kündigung wegen heimlicher Aufnahme eines Personalgesprächs ist wirksam
Inhalt
  • ). In dem Fall hatte ein Arbeitnehmer ein Gespräch mit Vorgesetzen und dem Betriebsrat heimlich mit dem

Das Leben ist doch herrlich

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 25.03.2019
Titel
  • Das Leben ist doch herrlich
Inhalt
  • Ziegenbock mit ins Zimmer.“ Der Mann glaubte nicht recht gehört zu haben. „Den Ziegenbock mit ins
  • interessiert sind, dann nehmen Sie umgehend Kontakt mit mir auf!     Im Jahre 2016 habe ich mich
  • Zu einem alten Rabbi kam ein Mann und klagte: „Rabbi, mein Leben ist nicht mehr erträglich. Wir
  • wohnen zu sechst in einem einzigen Raum. Was soll ich nur machen?“ Der Rabbi antwortete: „Nimm Deinen
  • Zimmer?“ „Tu, was ich Dir gesagt habe“, entgegnete der Rabbi, „und komme in einer Woche wieder.“ Nach

Kündigungsrecht: Arbeitnehmer muss bei Verdachtskündigung ausreichend Zeit zur Stellungnahme haben

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.03.2019
Inhalt
  • , Urteil vom 21.3.2018, 3 Sa 398/17) sagen lassen. Er hatte sich mit seinem als Entwicklungsingenieur beschäftigten Arbeitnehmer schon mehrfach bis...