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LSG Bayern - L 4 KR 177/01

Bayerisches Landessozialgericht vom 19.05.2004
Inhalt
  • . routinemäßig erbracht. Die Beklagte lehnte mit den ohne Rechtsbehelfsbelehrung versehenen Bescheiden
  • Prof.Dr.B. erbracht worden. Das SG hat mit Urteil vom 10.09.2001 ohne mündliche Verhandlung die Klage
  • Amnionimplantation nach den Angaben der Universitätsklinik und Poliklinik für Augenkranke in W. dort nicht erbracht
  • unerheblich, dass die streitige Leistung in der Augenklinik in W. nicht erbracht worden wäre; gegebenenfalls

OLG Koblenz - 6 U 947/07

Oberlandesgericht Koblenz vom 13.03.2008
Inhalt
  • Dienstleistung - nach dem Vertrag erbracht worden ist oder hätte erbracht werden müssen. Das
  • gegen Entgelt erbracht werden, soweit sie nicht den Vorschriften über den freien Waren- und
  • Dienstleistung tatsächlich und vertragsgemäß in mehreren verschiedenen Mitgliedstaaten erbracht worden bzw. zu

§ 6 HöfeO

Einzelheiten zur Hoferbenordnung
Inhalt
  • unbillig wäre; oder 2.wenn sein Erbrecht nach § 1933 des Bürgerlichen Gesetzbuchs

Lohnzahlungspflicht bei fehlender Arbeitserlaubnis?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 06.10.2011
Inhalt
  • nach Aufnahme der Beschäftigung gestellt wird. Arbeitsleistungen werden bereits erbracht, der

Begrenzter Rentenanspruch für jüdische Ghetto-Arbeiter bestätigt

Thorsten Blaufelder vom 08.02.2012
Inhalt
  • sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nicht erbracht war. Als das BSG 2009 die Hürden für die Ghetto

Praktikantin “verliert” in zweiter Instanz 17. 280 EUR

Thorsten Blaufelder vom 18.10.2014
Inhalt
  • bestanden. Die Frau habe „verwertbare Arbeitsleistungen“ erbracht und sei als vollwertige Arbeitskraft

Anhang 9 AbwV

Herstellung von Beschichtungsstoffen und Lackharzen
Inhalt
  • erbracht werden, dass von den Herstellern Angaben vorliegen, nach denen die zur Konservierung oder

§ 171 AktG

Prüfung durch den Aufsichtsrat
Inhalt
  • Leistungen, die er zusätzlich zu den Abschlussprüfungsleistungen erbracht hat.(2) Der

§ 54 AbgG

Beendigung der Rechtsstellung und Liquidation
Inhalt
  • . 3 sind derjenigen Stelle zurückzugeben, die die Sachleistung erbracht hat.(5) Das verbleibende

§ 3 FachkEinkPrV

Gliederung und Durchführung der Prüfung
Inhalt
  • üfungsleistungen erbracht, ist ihm/ihr in diesen jeweiligen Prüfungsbereichen eine mü

§ 12 GOÄ 1982

Fälligkeit und Abrechnung der Vergütung, Rechnung
Inhalt
  • . Leistungen, die auf Verlangen erbracht worden sind (§ 1 Abs. 2 Satz 2), sind als solche zu bezeichnen

§ 9 EntschG

Entschädigungsfonds
Inhalt
  • Sondervermögen des Bundes (Entschädigungsfonds) erbracht. Der Entschädigungsfonds ist

§ 7 FZV 2011

Zulassung im Inland nach vorheriger Zulassung in einem anderen Staat
Inhalt
  • Wirtschaftsraum erstmals in Betrieb genommen worden ist. Kann dieser Nachweis nicht erbracht werden, ist

§ 2 FuttMKontrV

Nachweis der Sachkunde
Inhalt
  • ölf Monaten nach Aufnahme der Tätigkeit erbracht wird, sofern dies wegen Verzögerungen

§ 3 AufbauhfV

Zweckentsprechende Mittelverwendung, Rückforderung
Inhalt
  • Ausgleich des Schadens erbracht worden sind und die Summe aus diesen Leistungen und den bewilligten