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Framing kann Wettbewerbsverstoß sein

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.03.2019
Inhalt
  • Klägerin unterhielt ein bestimmtes Internetangebot, welches von einem Mitarbeiter in eigener

IAPP München KnowledgeNet: Update Datenschutz-Aufsicht Bayern

Dr. Sebastian Kraska vom 27.03.2019
Inhalt
  • einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • [IITR – 27.3.19] IAPP München organisiert am 10.4.19 ein „KnowledgeNet“ mit Herrn Manfred
  • Ilgenfritz (Referatsleiter beim Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht in Bayern). Herr Ilgenfritz
  • . Die IAPP (International Association of Privacy Professionals) ist eine internationale Vereinigung
  • von im Bereich Datenschutz/Privacy beruflich tätigen Personen, die sich regelmäßig zu betrieblichen

Abmahnung von Waldorf Frommer für Constantin Film Verleih GmbH wegen „Shadowhunters – Erchomai [Shadowhunters: Chroniken der Unterwelt – Erchomai]“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 27.03.2019
Inhalt
  • Seit einigen Jahren gehen verschiedene Rechteinhaber gegen die illegale Verbreitung ihrer Werke im
  • Internet vor. Hier folgt in den meisten Fällen eine Abmahnung wegen der Urheberrechtsverletzung. Die

Sorgfaltspflichten eines Bewertungsportals für Ärzte

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.03.2019

Haftungsrecht: Lackschäden durch abgerissene Antenne in der Waschstraße

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.03.2019
Titel
  • Haftungsrecht: Lackschäden durch abgerissene Antenne in der Waschstraße
Inhalt
  • Lässt ein Autowaschstraßenbetreiber ein Fahrzeug in die Waschanlage fahren, obwohl seine
  • Mitarbeiter bemerkt hatten, dass dieses Fahrzeug noch entgegen den allgemeinen Anweisungen vor der Einfahrt in

Drogenfahrt: Für rauschmittelbedingte Fahrunsicherheit reicht bestimmter Blutwirkstoffbefund noch nicht aus

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.03.2019
Titel
  • Drogenfahrt: Für rauschmittelbedingte Fahrunsicherheit reicht bestimmter Blutwirkstoffbefund noch nicht aus
Inhalt
  • Bundesgerichtshof (BGH, Beschluss vom 31.1.2017, 4 StR 597/16) im Fall eines Autofahrers, der Amphetamine und
  • Cannabis konsumiert hatte. In Frage stand die Fahruntüchtigkeit wegen Drogenkonsums. Die Richter am BGH machten deutlich, dass für...

Unfallschadensregulierung: Schon nach 6 Wochen und 3.300 km kein Neuwagen mehr

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.03.2019
Inhalt
  • Ein ca. 6 Wochen zum Straßenverkehr zugelassenes Fahrzeug mit einer Laufleistung von ca. 3.300 km

Rotlichtverstoß: Beim qualifizierten Rotlichtverstoß greift das Regelfahrverbot

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.03.2019
Inhalt
  • Pflichtverletzung des betroffenen Kraftfahrers auszugehen. Sie ist in diesen Fällen bereits indiziert
  • Denkzettel- und Erziehungsmaßnahme angeordnet werden soll, ist grundsätzlich von einer groben
  • . Hierauf wies das Kammergericht (KG, Beschluss vom 17.1.2018, 3 Ws 356/17) im Fall eines Autofahrers hin, der wegen eines Rotlichtverstoßes...

Umweltzone: Parken ohne Umweltplakette in der Umweltzone

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.03.2019
Titel
  • Umweltzone: Parken ohne Umweltplakette in der Umweltzone
Inhalt
  • (Umweltzone) vorliegt, wenn mit einem Fahrzeug ohne Umweltplakette in einer Umweltzone geparkt wird
  • Immer wieder spielt in der Rechtsprechung die Frage eine Rolle, ob ein Verstoß gegen Zeichen 270.1

Kaufrecht: Kaufvertrag über ein bockiges Pferd kann rückabgewickelt werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.03.2019
Inhalt
  • Vertrag zurücktreten: Das ist das Ergebnis eines Rechtsstreits vor dem Oberlandesgericht Oldenburg (OLG
  • Oldenburg, Urteil vom 1.2.2018, 1 U 51/16). Geklagt hatte eine Frau, die im Alter von 58 Jahren

Haftungsrecht: Walnussbäume dürfen Nüsse abwerfen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.03.2019
Inhalt
  • Wer unter einem Nussbaum parkt, trägt das allgemeine natürliche Lebensrisiko: Das ist das Ergebnis
  • 10.11.2017, 32 C 365/17 (72)). Das Gericht hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein

Schädlingsbefall: Kostenerstattung für Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.03.2019
Inhalt
  • der Beseitgung: Das ist das Ergebnis eines Rechtsstreits vor dem Verwaltungsgericht Magdeburg (VG
  • Magdeburg, Urteil vom 24.4.2018, 1 A 94/15 MD). Dort stritt ein Grundstückseigentümer mit der Behörde
  • , ob er für den Befall der auf seinem Grundstück stehenden Eichen mit Eichenprozessionsspinnern...

Modernisierungsmaßnahmen: Ohne Verzug besteht kein Anlass zur Klageerhebung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.03.2019

WEG: Wenn die Eigentümerversammlung in der Waschküche tagt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.03.2019
Titel
  • WEG: Wenn die Eigentümerversammlung in der Waschküche tagt
Inhalt
  • Eine Waschküche ist für eine Eigentümerversammlung kein geeigneter Ort. Das gilt insbesondere, wenn
  • über strittige Punkte entschieden werden soll und der Zugang zur Waschküche nicht problemlos ist
  • Amtsgericht Dortmund (AG Dortmund, Urteil vom 27.3.2018, 512 C 31/17). Die Versammlung wurde in der Waschküche des...

WEG: Ohne Hausgeldkonto keine Wohngeldzahlungen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.03.2019
Inhalt
  • Der WEG-Verwalter ist verpflichtet, eingenommene Hausgelder von seinem Vermögen getrennt zu halten
  • , dass ist grundsätzlich unzulässig ist, dass der Verwalter offene Treuhandkonten führt. Der einzelne...