Suche nach "sonstiges"

Ergebnisse 17530

Seite 132 von 1169

§ 1 BGG

Ziel und Verantwortung der Träger öffentlicher Gewalt
Inhalt
  • besonderen Bedürfnissen Rechnung getragen.(2) Die Dienststellen und sonstigen Einrichtungen der
  • Stiftungen des öffentlichen Rechts sowie Beliehene und sonstige Bundesorgane, soweit sie ö

§ 2 BMJVertrAnO 2013

Vertretungsbefugnis
Inhalt
  • Bezüge oder die Bewirkung der sonst geschuldeten Leistung anzuordnen hat;4.in sonstigen
  • , Entscheidungen, einschließlich Entscheidungen über Rechtsbehelfe, oder sonstige Maß

§ 2 MilchMargG

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • Anbieten, Vorrätighalten zum Verkauf oder zu sonstiger Abgabe, Feilhalten und jedes Abgeben an
  • ;hlen, Lagern, Aufbewahren, Befördern sowie jede sonstige Tätigkeit, die nicht als Herstellen

§ 2 RettungsG

Enteignungsakt
Inhalt
  • von sonstigen Rechten im Sinne des § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 entsprechend.(4) Die
  • 2 Satz 1 Nummer 1 und 3 oder sonstige Rechte im Sinne des § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2

§ 26 SUG

Nachweismittel
Inhalt
  • sonstigen erheblichen rechtlichen Nachteils aussetzen würde, der ihn oder einen in Satz 2
  • sonstige Unterlagen beiziehen und einsehen, soweit nicht besondere Verwendungsbeschränkungen

§ 16 DMBilG

Verbindlichkeiten
Inhalt
  • sonstigen finanziellen Verpflichtungen gesondert anzugeben, soweit sie nicht auf Grund einer
  • Republik nichts anderes ergibt; 3.Mieten und Pachten sowie sonstige regelmäßig

§ 1 TierSeuchSchBMV

Anwendungsbereich
Inhalt
  • üchse, Nerze, lebenden Geflügels sowie lebender Papageien, Sittiche und sonstiger Vögel
  • oder sonstige Einrichtungen bestimmt sind, die nach den zur Umsetzung des Artikels 13 der Richtlinie

§ 36a GenTG

Ansprüche bei Nutzungsbeeinträchtigungen
Inhalt
  • der Absicht des Nutzungsberechtigten wegen der Übertragung oder des sonstigen Eintrags
  • beruhen, oder sonstige Einträge von gentechnisch veränderten Organismen stellen eine

§ 50 KFürsV

Einkommens- und Vermögenseinsatz bei Leistungen für Familienmitglieder
Inhalt
  • mit den kleineren Barbeträgen und sonstigen Geldwerten der Beschädigten die in § 25f
  • , daß kleinere Barbeträge oder sonstige Geldwerte nur einzusetzen sind, soweit sie zusammen

§ 45 GeflPestSchV

Wiederbelegung
Inhalt
  • ßregeln nach § 44 Absatz 1 Nummer 1.Die Wiederbelegung der Kontaktbestände und sonstigen
  • (1) Geflügelbestände oder sonstige Vogelhaltungen, in denen Geflügelpest amtlich

§ 1 KStG 1977

Unbeschränkte Steuerpflicht
Inhalt
  • mineralischen und sonstigen nicht lebenden Ressourcen des Meeresbodens und seines Untergrunds sowie die zu
  • Pensionsfondsvereine auf Gegenseitigkeit;4.sonstige juristische Personen des privaten Rechts;5.nichtrechtsfähige

§ 9 PflBeschauV 1989

Maßnahmen
Inhalt
  • 2000/29/EG aufgeführten Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstigen Gegenstände den dort
  • sonstige Gegenstände anordnen, bis feststeht, dass die Gefahr einer Einschleppung oder

§ 7 VoZählG 1987

Erhebungsmerkmale der Arbeitsstättenzählung
Inhalt
  • Kirchen, Verbände und sonstigen Organisationen; Angaben über die wirtschaftliche Tä
  • Familienangehörige; Beamte, Richter, Beamtenanwärter; Angestellte; Facharbeiter; sonstige Arbeiter

§ 40 WHG 2009

Träger der Unterhaltungslast
Inhalt
  • - und Bodenverbänden, gemeindlichen Zweckverbänden oder sonstigen Körperschaften des
  • Personen, andere Personen, die aus der Unterhaltung Vorteile haben, oder sonstige Eigentümer von

§ 11 WoFG

Förderempfänger
Inhalt
  • Betracht kommen. Fördermittel können auch einem Bauherrn oder einem sonstigen Fö
  • des Wohnraums, 4.beim Erwerb von Belegungsrechten der Eigentümer oder der sonstige zur Einr