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Für den “Playboy” nur 1,20 € bezahlen…

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 02.10.2013
Inhalt
  • . Doch einem Supermarktmitarbeiter fiel das Täuschungsmanöver auf. Das Landgericht Essen hatte das

Für den “Playboy” nur 1,20 € bezahlen…

Thorsten Blaufelder vom 02.10.2013
Inhalt
  • . Doch einem Supermarktmitarbeiter fiel das Täuschungsmanöver auf. Das Landgericht Essen hatte das

Die Warenzusammenstellung im Zollrecht – heute: Etui für Mobiltelefon mit Tuch

martina heck vom 30.09.2013
Inhalt
  • und aufgrund dessen als zur Aufnahme dieser Art von Gegenstand bestimmt identifiziert werden kann
  • gewaschenen Haare (Handtuch). Diese verschiedenen Tätigkeiten sind Teil dessen, was zur Befriedigung des

Gebühr bei auf Kosten beschränktem Widerspruch

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.09.2013
Inhalt
  • Widerspruch, so ist auf dessen Seite eine 0,8-fache Verfahrensgebühr nach Nr. 3101 Nr. 1 VV RVG aus dem

Genug ist genug – zweimal Beißen reicht auch in Niedersachsen

martina heck vom 27.09.2013
Inhalt
  • ‘ bei ihrem unangemeldeten Hausbesuch vom 9. August 2013 (beim Antragsteller und dessen Ehefrau) zu
  • dessen die Antragstellerin zu Recht die Feststellung gemäß § 7 Abs. 1 Satz 2 NHundG getroffen hat
  • Erlaubnisverfahren nach §§ 8 ff NHundG verweisen lassen, in dessen Rahmen sodann der Wesenstest erfolgt (§§ 10

Kein Unfallschutz bei privatem Telefonat in der Arbeitszeit

Thorsten Blaufelder vom 26.09.2013
Inhalt
  • unfallversichert. Persönliche oder eigenwirtschaftliche Verrichtungen wie das private Telefonieren, Essen
  • Arbeitnehmer müsse in der Mittagspause essen, damit er später seine Arbeit fortsetzen könne. Auf dem Weg zum
  • und vom Essen sei daher ein noch ausreichender Zusammenhang zur versicherten Tätigkeit gegeben. Die
  • schnell mit dem Motorrad zu seiner Freundin fahren und dort essen. Auf dem Weg dorthin erlitt er

Kein Unfallschutz bei privatem Telefonat in der Arbeitszeit

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 26.09.2013
Inhalt
  • unfallversichert. Persönliche oder eigenwirtschaftliche Verrichtungen wie das private Telefonieren, Essen
  • Arbeitnehmer müsse in der Mittagspause essen, damit er später seine Arbeit fortsetzen könne. Auf dem Weg zum
  • und vom Essen sei daher ein noch ausreichender Zusammenhang zur versicherten Tätigkeit gegeben. Die
  • schnell mit dem Motorrad zu seiner Freundin fahren und dort essen. Auf dem Weg dorthin erlitt er

Arbeitnehmerdatenschutz: Fotos des Arbeitnehmers auf der Firmenhomepage

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.09.2013
Inhalt
  • wird, bewusst mit dessen individueller Persönlichkeit für sich zu werben, etwa wenn auf die besondere
  • des Arbeitnehmers auf der Firmenwebseite nur mit dessen Zustimmung erscheinen dürfen. Hält der
  • dürfen, die gegen dessen Willen nach seinem Ausscheiden weiterhin auf der Firmenwebseite (hier: Im

Keine Abmahnkosten bei eigener Sachkunde des Abmahnenden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.09.2013
Inhalt
  • Geltungsbereich der Versicherung. Aus diesem Grund mahnte der Rechtsanwalt den Beklagten wegen dessen Webseite ab

Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt Filmbiografie "42" des ersten afro-amerikanischen Baseballspielers Jackie Robinson ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.09.2013
Inhalt
  • über den Baseballspieler Jackie Robinson, dessen Trikotnummer die 42 war und der 1947 als erster Afro

Leichtfertige Steuerverkürzung durch unterschiedliche Angaben in zwei Steuererklärungen

martina heck vom 23.09.2013
Inhalt
  • dessen steuerlichen Berater, kommt es daher nicht an. Zutreffend geht das Finanzamt deshalb davon aus
  • des Steuerpflichtigen zu dessen Gunsten vom geltenden Recht ab, ergeben sich aus dem
  • , wenn dem Fiskus ein Steuerbetrag vorenthalten worden sei, zu dessen Rückgewinnung er auf eine

Contracting - welche Rechnungen muss der Vermieter vorlegen?

Malte Winter vom 23.09.2013
Inhalt
  • Mieter gegenüber nicht zur Vorlage der dem Contractor von dessen Vorlieferanten ausgestellten Rechnung verpflichtet. ...

BGH, I ZR 42/06: Keine Umsatzsteuer auf lizenzanalogen Schadensersatz

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.09.2013
Inhalt
  • Schaden und dessen Folgen einzustehen hat. Allerdings durfte das Berufungsgericht nach dem Vorbringen der

Schadensersatzpflicht bei Namensnennung im Impressum ohne Einverständnis des Genannten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.09.2013
Inhalt
  • . Angesichts dessen, dass der Kläger nicht besonders bekannt sei und die Namensnennung an einer unauffälligen

Newsletter und SPAM: Was ist rechtlich zu beachten?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.09.2013
Inhalt
  • ”-Verfahren ist vielmehr zu verlangen (so das LG Essen, 4 O 368/08; AG Berlin-Mitte, 21 C 43/08; OLG
  • -Mitte (15 C 1001/11) ist aber auch verallgemeinert festzustellen, dass ein Shopbetreiber, dessen “Tell