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§ 3 VIG

Ausschluss- und Beschränkungsgründe
Inhalt
  • Fertigungsverfahren, Forschungs- und Entwicklungsvorhaben sowie sonstiges geheimnisgeschütztes
  • und Gesundheit ausgeht und auf Grund unzureichender wissenschaftlicher Erkenntnis oder aus sonstigen
  • Beziehungen oder militärische und sonstige sicherheitsempfindliche Belange der Bundeswehr oderbb

Anlage UStDV 1980

(zu den §§ 69 und 70)
Inhalt
  • vertreiben.8.Lacke, Farben und sonstiger Anstrichbedarf: 11,2 % des UmsatzesEinzelhandelsbetriebe, die
  • überwiegend Lacke, Farben, sonstigen Anstrichbedarf, darunter Malerwerkzeuge, Tapeten, Linoleum
  • , sonstigen Fußbodenbelag, aber nicht Teppiche, vertreiben.9.Milch, Milcherzeugnisse, Fettwaren
  • UmsatzesHandwerksbetriebe, die Frischbrot, Pumpernickel, Knäckebrot, Brötchen, sonstige
  • UmsatzesHandwerksbetriebe, die Bauelemente und Bauten aus Holz, Parkett, Holzmöbel und sonstige

§ 128 SGB 5

Unzulässige Zusammenarbeit zwischen Leistungserbringern und Vertragsärzten
Inhalt
  • Gewährung sonstiger wirtschaftlicher Vorteile an der Durchführung der Versorgung mit
  • ändlern und sonstigen Anbietern von Gesundheitsleistungen als auch jeweils gegenüber
  • oder eine sonstige Form unzulässiger Zusammenarbeit hindeuten. In diesen Fällen ist auch die

§ 2 VorlLMIEV

Art und Weise der Kennzeichnung nicht vorverpackter Lebensmittel
Inhalt
  • ;rfen in keiner Weise durch andere Angaben oder Bildzeichen oder sonstiges eingefügtes Material
  • in keiner Weise durch andere Angaben oder Bildzeichen oder sonstiges eingefügtes Material
  • .durch sonstige schriftliche oder vom Lebensmittelunternehmer bereitgestellte elektronische

§ 12 BImSchV 17 2013

Behandlung der bei der Abfallverbrennung und Abfallmitverbrennung entstehenden Rückstände
Inhalt
  • ;slichen Stoffen in den Abfällen und sonstigen Stoffen zu vermindern.(4) Die Förder- und
  • Reaktionsprodukte und sonstige Abfälle der Abgasbehandlung, sind nach § 5 Absatz 1 Nummer 3 des

§ 3 AbfVerbrG 2007

Bestimmungen im Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung, die die Behörden betreffen
Inhalt
  • entsprechenden Eintragung im Bundeszentralregister abgelaufen ist,2.in sonstigen Fällen seit
  • sonstige Informationen verlangen, die für die Beurteilung einer Notifizierung sachdienlich und

§ 2 AltSchG

Antragberechtigte
Inhalt
  • sonstigen Wohnungsvermögens auf Wohnungsunternehmen, insbesondere wegen geringen Umfangs dieses Verm
  • , auf die die Wohnzwecken dienenden Grundstücke und das sonstige Wohnungsvermögen, die auf

§ 47 AufenthG 2004

Verbot und Beschränkung der politischen Betätigung
Inhalt
  • , religiöser oder sonstiger Belange öffentlich unterstützt, befürwortet oder
  • Bundesgebiet, die öffentliche Sicherheit und Ordnung oder sonstige erhebliche Interessen der

§ 91 BHO

Prüfung bei Stellen außerhalb der Bundesverwaltung
Inhalt
  • Haushaltsmitteln sowie bei der Übernahme von Bürgschaften, Garantien oder sonstigen Gewä
  • wirtschaftliche Verwaltung und Verwendung. Bei Zuwendungen kann sie sich auch auf die sonstige Haushalts- und

Art 2 DiplBezÜbkG

Inhalt
  • Vorrechte, Befreiungen und sonstigen Rechte ausländischen Missionen und deren Mitgliedern in der
  • begangen zu haben. Entsprechendes gilt bei Anhaltspunkten für sonstige Verfehlungen, die im

§ 9 FMSASatz 2011

Personal
Inhalt
  • sonstigen arbeitsrechtlichen Bestimmungen anzuwenden. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können mit
  • dies für die Durchführung der Aufgaben erforderlich ist. Satz 3 gilt für die sonstige

§ 156 FamFG

Hinwirken auf Einvernehmen
Inhalt
  • einem kostenfreien Informationsgespräch über Mediation oder einer sonstigen Mö
  • über Mediation oder über eine sonstige Möglichkeit der außergerichtlichen

§ 6a KredWG

Besondere Aufgaben
Inhalt
  • sonstigen Finanztransaktionen untersagen.(2) Tatsachen im Sinne des Absatzes 1 liegen in der Regel
  • Einlagen, sonstige dem Institut anvertraute Vermögenswerte oder eine Finanztransaktion der

§ 12 HAGDV 1

Form und Inhalt der Entgeltbelege
Inhalt
  • Entgeltbeleg aufgenommen werden. Auch Hinweise auf Vorschriften sonstiger Gesetze und Verordnungen können
  • und sonstige neben dem Entgelt gezahlte und auf einem Rechtsanspruch beruhende Geldleistungen sind

§ 15 HeilMWerbG

Inhalt
  • eine mit Zuwendungen oder sonstigen Werbegaben verbundene Werbung betreibt,4a.entgegen § 7 Abs
  • . 1 als Angehöriger der Fachkreise eine Zuwendung oder sonstige Werbegabe annimmt,5.entgegen