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Umfang einer Ausgleichsklausel – Arbeitsvergütung und Sonderzahlung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.07.2020
Inhalt
  • : Arbeitgeber muss Widerrufsvorbehalt deutlich machen Erbrecht: Sind Abfindungen des Arbeitgebers vererblich?

Klimakatastrophe – nein danke!

Heinz-Peter Natterer vom 11.08.2019
Inhalt
  • mündigen Verbraucher Gedanken darüber machen, was man denn selbst (z.B. beim Onlineshopping) für den

AGB-Recht: Lange Vertragslaufzeit in AGB im kaufmännischen Verkehr

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.04.2018
Inhalt
  • äussern und deutlich machen, dass die maximale 2-jährige Vertragslaufzeit bei Verbrauchern im

Fristlose Kündigung des Mietverhältnisses bei unpünktlicher Mietzahlung durch das Jobcenter

Sönke Nippel vom 26.09.2016
Inhalt
  • . Juni 2016 (VIII ZR 173/15). Die nachstehenden Leitsätze des Urteils machen deutlich, dass eine

Branchenbuch: Ermittlungen wegen GEV Gewerbeeintrag und Veröffentlichungen Ltd. aus Salzburg

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.04.2013
Inhalt
  • Ein kurzer Hinweis: Aus einem hier betreuten Verfahren ist mir bekannt, dass in Sachen “GEV

Deutsche Preisbindung gilt auch für EU-Versandapotheken

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.03.2013
Inhalt
  • allenfalls geringwertige Werbegeschenke machen. Die Entscheidung des Gemeinsamen Senats der obersten

Frühjahrsputz – Aktion gegen Ihre Schulden

Rechtsanwalt John Miehler vom 11.03.2013
Inhalt
  • abzuwerfen und “klar Schiff” zu machen. Nutzen Sie die Kraft des Neuanfangs und befreien Sie sich

Referrer-Daten verkauft: Sammelklage

Rechtsanwalt Clemens Kochinke vom 20.05.2014
Inhalt
  • Bundesberufungs­gericht des neunten Bezirks der USA in Sachen Graf v. Zynga Game Network, Inc. gegen die Kläger, die die bei einem [...]

Art 14 BesÄndG 6

Neufassungen
Inhalt
  • Rechtsverordnungen in der ab 1. Januar 2002 geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekannt machen.

§ 14 AnfG 1999

Vorläufig vollstreckbarer Schuldtitel. Vorbehaltsurteil
Inhalt
  • erklärt, die Vollstreckung davon abhängig zu machen, daß die gegen den Schuldner

§ 106 AktG

Bekanntmachung der Änderungen im Aufsichtsrat
Inhalt
  • § 10 des Handelsgesetzbuchs einen Hinweis darauf bekannt zu machen, dass die Liste zum Handelsregister eingereicht worden ist.

§ 665 BGB

Abweichung von Weisungen
Inhalt
  • billigen würde. Der Beauftragte hat vor der Abweichung dem Auftraggeber Anzeige zu machen und dessen

§ 1075 BGB

Wirkung der Leistung
Inhalt
  • verbrauchbare Sachen geleistet, so erwirbt der Nießbraucher das Eigentum; die Vorschrift des § 1067 findet entsprechende Anwendung.

§ 284 BGB

Ersatz vergeblicher Aufwendungen
Inhalt
  • verlangen, die er im Vertrauen auf den Erhalt der Leistung gemacht hat und billigerweise machen

§ 546a BGB

Entschädigung des Vermieters bei verspäteter Rückgabe
Inhalt
  • Miete oder die Miete verlangen, die für vergleichbare Sachen ortsüblich ist.(2) Die