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Abmahnung Honda Motor Corporation Ltd.

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.06.2019
Inhalt
  • eine in München ansässige Anwaltskanzlei, vor.In der Abmahnung wird zunächst erklärt, dass die

Filesharing - Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt 2019 im Gewand der IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für MG Premium Ltd. Pornofilmchen ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Inhalt
  • , insbesondere für Pornofilmchen, eine Menge entgegenhalten: So hat etwa das LG München I mit Beschluss

Arbeitgeber kann Krankmeldung grundsätzlich ab erstem Krankheitstag verlangen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 05.06.2019
Inhalt
  • , steht dem nicht entgegen, wie das Landesarbeitsgericht (LAG) München in einem am Montag, 13.05.2019
  • München ab. Nach seinem Arbeitsvertrag musste er spätestens am dritten Tag einer Erkrankung eine
  • arbeitsvertragliche Regelung nicht nochmals zu seinen Gunsten beschränken. Dem folgte das LAG München
  • (BAG-Beschluss vom 25.01.2000, AZ: 1 ABR 3/99). In dem nun vom LAG München entschiedenen Fall war

LG München I - Urheberrechtsverletzung durch Webradio-Recherche

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Titel
  • LG München I - Urheberrechtsverletzung durch Webradio-Recherche
Inhalt
  • Das LG München I hat mit Urteil vom 06.02.2019, Az. 37 O 484/18 entschieden, dass ein Online
  • hat das LG München I wie erwartet das Urteil des OLG München vom 22.11.2018, Az. 29 U 3619/17
  • München (29 U 3619/17) und OLG Hamburg (5 U 18/17) anhängigen Berufungsverfahren in gleich gelagerten
  • , das Verfahren im Hinblick auf die bei den Oberlandesgerichten München und Hamburg anhängigen
  • U 18/17 und das vom OLG München inzwischen (nicht rechtskräftig) entschiedene Verfahren 29 U 3619/17

OLG München - Unerlaubte Vervielfältigung der Musikaufnahmen durch Mitschneiden aus Webradios

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Titel
  • OLG München - Unerlaubte Vervielfältigung der Musikaufnahmen durch Mitschneiden aus Webradios
Inhalt
  • Das OLG München hat mit dem Urteil v. 22.11.2018, Az. 29 U 3619/17 – musicmonster entschieden
  • : LG München I, Urteil vom 21.09.2017 – 7 O 9061/17   Tenor I. Die Berufungen der Beklagten gegen
  • das Urteil des Landgerichts München I vom 21.09.2017 werden mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass das
  • die Beklagten mit ihren Berufungen. Sie beantragen, Das Urteil des Landgerichts München I vom

LG München I - Die Widerlegung der Dringlichkeit ist im Urheberrecht nicht auf ein Werk bezogen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Titel
  • LG München I - Die Widerlegung der Dringlichkeit ist im Urheberrecht nicht auf ein Werk bezogen
Inhalt
  • Das LG München I hat sich mit dem  Urteil vom 22.02.2019 (Az.: 37 O 18232/18)  dem  Urteil vom
  • 07.02.2019, Az. 29 U 3889/18  des OLG München angeschlossen und einen Verfügungsantrag eines
  • Zivilprozessrecht, 7. Aufl. 2013, § 5 Ausländer als Verfahrensbeteiligte, Rn. 81; OLG München NJOZ 2012, 2119
  • dringend ansieht, kann der Annahme der Dringlichkeit entgegenstehen (vgl. OLG München, Urt. v
  • München kann nicht mehr von Dringlichkeit ausgegangen werden, wenn ein Verfügungskläger länger als einen

OLG München - Fehlende Dringlichkeit für Sperrung des Zugangs zu Access-Providern bei Urheberrechtsverstößen im Internet

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Titel
  • OLG München - Fehlende Dringlichkeit für Sperrung des Zugangs zu Access-Providern bei Urheberrechtsverstößen im Internet
Inhalt
  • Das OLG München hat mit Urteil vom 07.02.2019, Az. 29 U 3889/18 - einen Verfügungsantrag eines
  • der Antragstellerinnen gegen das Urteil des Landgerichts München I vom 21.09.2018, berichtigt durch
  • beantragten im Wege einer einstweiligen Verfügung, eingegangen beim Landgericht München I am 20.06.2018, es
  • Landgerichts München I vom 18.07.2018, Gz.: 21 O 8423/18 (Anlage AST 49) wurde antragsgemäß einstweilige
  • Landgerichts München I vom 21. September 2018, Az. 21 O 11606/18, abzuändern und im Wege der einstweiligen

LG Karlsruhe - Verbot der Schleichwerbung durch "Taggen" von Fotos ohne Werbekennzeichnung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Inhalt
  • /Feddersen/Köhler, a.a.O., § 5a Rn. 7.4). Daher wird von manchen Werbetreibenden der Versuch

IAPP-Umfrage: rund 500.000 Unternehmen in der EU mit Datenschutzbeauftragten

Dr. Sebastian Kraska vom 03.06.2019
Inhalt
  • – Infographic Veranstaltungs-Webseite zur Datenschutz-Konferenz der IAPP in München E-Mail-Newsdienst der IAPP

AG München: Mieterhöhungsverlangen kann sich nicht auf Vergleichsmieten aus Immobilienportal stützen

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 03.06.2019
Titel
  • AG München: Mieterhöhungsverlangen kann sich nicht auf Vergleichsmieten aus Immobilienportal stützen
Inhalt
  • Das AG München hat mit Urteil vom 07.03.2018, 472 C 23258/17, entschieden, dass Vermieter eine

LG München I - Zugänglichmachung von Produktfotos auf Internet-Verkaufsplattform II)

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.06.2019
Titel
  • LG München I - Zugänglichmachung von Produktfotos auf Internet-Verkaufsplattform II)
Inhalt
  • Das LG München I hat mit  Endurteil v. 20.02.2019 , Az. 37 O 5140/18 ein weiteres Mal darüber
  • einstweiligen Verfügung vor dem Landgericht München I, GZ: 37 O 8422/18, voraus. In diesem Verfahren erging
  • die internationale und örtliche Zuständigkeit des Landgerichts München I. Eine internationale
  • Landgericht München I ist örtlich und international zuständig. Die Beklagte hat die internationale und
  • örtliche Zuständigkeit des Landgerichts München I gerügt. Die Zuständigkeit folgt jedoch aus Artikel 7

LG München I - Öffentliches Zugänglichmachen von Lichtbildwerken auf einer Online-Verkaufsplattform I

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.06.2019
Titel
  • LG München I - Öffentliches Zugänglichmachen von Lichtbildwerken auf einer Online-Verkaufsplattform I
Inhalt
  • Das LG München I hat mit Endurteil vom 20.02.2019, Az. 37 O 22800/16 darüber entschieden wann ein
  • örtliche Zuständigkeit des Landgerichts München I damit, dass im Gerichtsbezirk die
  • ist zulässig. Das Landgericht München I ist örtlich und international zuständig. Die Beklagte hat
  • die internationale und örtliche Zuständigkeit des Landgerichts München I gerügt. Die Zuständigkeit
  • Zuständigkeit des Landgerichts München I aus Gründen einer geordneten Rechtspflege und einer sachgerechten

LG München I: Posts von Influencern als geschäftliche Handlung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.06.2019
Titel
  • LG München I: Posts von Influencern als geschäftliche Handlung
Inhalt
  • in München stehend. Klickt man auf die Abbildung, so erscheinen die Firmennamen „z.“ und „b“. Mit

Schmerzensgeld wegen mangelhafter Permanent-Makeup-Behandlung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.06.2019
Inhalt
  • mittels dafür vorgesehener Nadeln erfolgen kann, so das Amtsgericht München (132 C 16894/13

AG München: 50 % Vergleich mit Allianz Reiseversicherung wegen Reiseunfähigkeit aufgrund Impfunverträglichkeit

Rechtsexperte Christian Luber vom 31.05.2019
Titel
  • AG München: 50 % Vergleich mit Allianz Reiseversicherung wegen Reiseunfähigkeit aufgrund Impfunverträglichkeit