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§ 86a SGB 8
Örtliche Zuständigkeit für Leistungen an junge Volljährige
- Inhalt
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- Aufenthalt hat.(2) Hält sich der junge Volljährige in einer Einrichtung oder sonstigen
- Einrichtung oder sonstige Wohnform.(3) Hat der junge Volljährige keinen gewöhnlichen
§ 13f PflBeschauV 1989
Untersuchung
- Inhalt
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- aufgeführten Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstigen Gegenstände untersuchen, soweit dies
- , Pflanzenerzeugnisse und sonstige Gegenstände, die nicht in Anhang V Teil A der Richtlinie
§ 7 AWG 2013
Einzeleingriff im Seeverkehr außerhalb des deutschen Küstenmeeres
- Inhalt
-
- ümer, den Ausrüster, den Charterer, den Schiffsführer oder den sonstigen Inhaber der
- ührer oder der sonstige Inhaber der tatsächlichen Gewalt ist verpflichtet, auf Verlangen
§ 34 StrlSchV 2001
Strahlenschutzanweisung
- Inhalt
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- Strahlenschutzanweisung kann Bestandteil sonstiger erforderlicher Betriebsanweisungen nach arbeitsschutz-, immissionsschutz- oder gefahrstoffrechtlichen Vorschriften sein.
- § 53, und 7.die Regelung des Schutzes gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen
§ 2 UVPBergbV
Angaben
- Inhalt
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- über alle sonstigen erheblichen Auswirkungen des Vorhabens auf Menschen, einschließlich der
- und Landschaft, und Kultur- und sonstige Sachgüter, einschließlich der jeweiligen
§ 44 SaatVerkG 1985
Prüfung
- Inhalt
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- Anbauprüfungen oder sonstigen Untersuchungen solcher Stellen berücksichtigen. (3) Das
- bestimmten Frist das erforderliche Saatgut oder Vermehrungsmaterial, das erforderliche sonstige
§ 107 SeeArbG
Medizinische Räumlichkeiten und medizinische Ausstattung
- Inhalt
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- Aufzeichnungen über die Behandlungen und die Verwendung der Schiffsapotheke und der sonstigen
- ;tskästen aufbewahrten Arzneimittel, Medizinprodukte, Hilfsmittel und sonstige medizinische Ausr
§ 80 EEG 2014
Doppelvermarktungsverbot
- Inhalt
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- Herkunftsnachweis oder sonstigen Nachweis, der die Herkunft des Stroms belegt, für Strom aus
- oder aus Grubengas erhalten, dürfen Herkunftsnachweise oder sonstige Nachweise, die die Herkunft
§ 7 EJG
Nationale Anlaufstellen und Festlegung von Befugnissen
- Inhalt
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- , oder sonstigen Justizbehörden und Eurojust übermittelt werden sollen. Zur Erfüllung
- Bundesgerichtshof, die Staatsanwaltschaften bei den Oberlandesgerichten oder sonstige deutsche Kontaktstellen
§ 31a BeamtVG
Einsatzversorgung
- Inhalt
-
- , dass der Beamte aus sonstigen mit dem Dienst zusammenhängenden Gründen dem Einflussbereich
- ausgesetzt oder die Gründe für eine Verschleppung, Gefangenschaft oder sonstige
§ 16 BeschussV
Kennzeichnung der Verpackung von Reizstoffgeschossen und
Reizstoffsprühgeräten
- Inhalt
-
- aus sonstigen technischen Gründen nicht anbringen lässt, ist folgende Farbkennzeichnung
- - sonstige Reizstoffmunition. (3) Jeder kleinsten Verpackungseinheit von Reizstoffgeschossen und
§ 175 BBauG
Allgemeines
- Inhalt
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- Gemeinde soll die Eigentümer, Mieter, Pächter und sonstigen Nutzungsberechtigten im Rahmen
- ) Mieter, Pächter und sonstige Nutzungsberechtigte haben die Durchführung der Maß
Gliederung AuslSchuldAbkAG
- Inhalt
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- Zahlungen und sonstigen Leistungen ...............................§ 12 c)Vollstreckung von
- sonstige steuerliche Bestimmungen .................§§ 99 - 101 f)Änderungen von
§ 109 TKG 2004
Technische Schutzmaßnahmen
- Inhalt
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- Vorkehrungen oder sonstigen Schutzmaßnahmen zur Erfüllung der Verpflichtungen aus den Abs
- die darin aufgezeigten technischen Vorkehrungen und sonstigen Schutzmaßnahmen umgesetzt sind
- Absatz 4 und für die zu treffenden technischen Vorkehrungen und sonstigen Maßnahmen nach den
- (1) Jeder Diensteanbieter hat erforderliche technische Vorkehrungen und sonstige Maßnahmen zu
- angemessene technische Vorkehrungen und sonstige Maßnahmen zu treffen 1.zum Schutz gegen Störungen
§ 9 TrinkwV 2001
Maßnahmen im Falle der Nichteinhaltung von Grenzwerten, der Nichterfüllung von Anforderungen, der Überschreitung von technischen Maßnahmenwerten sowie der Überschreitung von Parameterwerten für radioaktive Stoffe
- Inhalt
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- ;rde. Das Gesundheitsamt informiert den Unternehmer oder den sonstigen Inhaber der verursachenden
- . Ist dies dem Unternehmer und dem sonstigen Inhaber der Wasserversorgungsanlage nicht auf zumutbare
- Gesundheitsamt den Unternehmer oder den sonstigen Inhaber der Anlage der Trinkwasser-Installation ü
- Wasserversorgungsgebiet zu besorgen, so ordnet das Gesundheitsamt an, dass der Unternehmer oder der sonstige
- ;berschritten wird, und kommt der Unternehmer oder der sonstige Inhaber der verursachenden