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Rückforderung von Weiterbildungskosten – oft gehen Arbeitgeber leer aus

Thorsten Blaufelder vom 02.11.2013
Inhalt
  • Arbeitgeber können die Weiterbildungskosten eines Beschäftigten wegen dessen Kündigung nur dann

Ein Miniatur-Bullterrier ist ein Miniatur-Bullterrier ist ein Miniatur-Bullterrier …

martina heck vom 31.10.2013
Inhalt
  • Miniatur-Bullterriers mit einer Widerristhöhe von 39,5 cm, dessen Rassezugehörigkeit zunächst unklar

Hehlerei: Tatbestand der Hehlerei wird (empfindlich?) eingeschränkt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.10.2013
Inhalt
  • darauf abstellen wird, in wessen Lager der Täter steht. Der 1. Senat dagegen beginnt schon die

Markenstreit Hersteller - Vertrieb

Rechtsanwalt Clemens Kochinke vom 30.10.2013
Inhalt
  • produzierte für einen Exklusivhändler unter dessen Marke Radarmessgeräte, die nach einer Vertragsänderung auch

Der Totenschädel im Zollrecht

martina heck vom 30.10.2013
Inhalt
  • 60 GHT auf dessen charakterbestimmende Eigenschaft schließen zu können. Dabei ist zudem das

Der Verständnishorizont eines Juristen

Thorsten Blaufelder vom 30.10.2013
Inhalt
  • dessen Auslegungsmethoden sei erkennbar, dass sich der Abschlag aus dem Verhältnis der „Standardrenten

Der Verständnishorizont eines Juristen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 30.10.2013
Inhalt
  • dessen Auslegungsmethoden sei erkennbar, dass sich der Abschlag aus dem Verhältnis der „Standardrenten

AG Frankfurt weist mit Urteil vom 27.09.2013 Filesharing-Klage ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 29.10.2013
Inhalt
  • dessen Bezirk die beanstandete Handlung begangen worden ist. Dies ist hierder Ort, an dem auch nur
  • Gericht nach dessen glaubhaften Angaben in seiner persönlichen Anhörung überzeugt. Insoweit

Datenschutz: Gefahr von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen bei Nutzung von Social Plugins von Facebook und Google

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 29.10.2013
Inhalt
  • Verwendung des beliebten Google-Analytics, bei dessen Nutzung ebenfalls Nutzerdaten erhoben und

Rheinland-Pfalz: Land will acht Marktsonntage ermöglichen

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 29.10.2013
Inhalt
  • Der Ministerrat hat dem Entwurf eines „Landesgesetzes über Messen, Ausstellungen und Märkte“ (LMAMG

Fernsehtipp: “Der entsorgte Vater”

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 25.10.2013
Inhalt
  • . “Der entsorgte Vater”, Hessen, 28.10.2013, 01:30 Uhr – Sendung im TV-Programm – TV & Radio – rtv.de. Einsortiert unter:dies und das, Termine

Schlagzeilen und langweilige Prozesse

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 25.10.2013
Inhalt
  • bleibt ein Mysterium, dessen Wahrheit sich wohl nur – und hoffentlich – den Beteiligten erschließt

Unvollständige Mitteilung einer Beitragserhöhung - unbegrenztes Kündigungsrecht

Malte Winter vom 25.10.2013
Inhalt
  • Beitragserhöhung auf dessen außerordentliches Kündigungsrecht hinzuweisen. Insoweit ist der Versicherer darlegungs- und beweispflichtig. ...

VGH Mannheim: Hochwasserschutz am Oberrhein - Gegner des Polders Schwanau unterliegen auch in 2. Instanz.

Rechtsanwalt Dr. Alfred Stapelfeldt vom 23.10.2013
Inhalt
  • dessen Aufhebung rechtfertigten oder über die Feststellung des Verwaltungsgerichts hinaus einer weiteren

600,00 € Hundesteuer sind vollkommen in Ordnung

martina heck vom 23.10.2013
Inhalt
  • gerade durch den Verzicht auf dessen Besteuerung erst zu ermöglichen. Die mit der Erhebung der
  • allgemeinen Gleichheitssatz nur an den Verhältnissen des je­weiligen örtlichen Normgebers zu messen und
  • Einzelfall verbundenen Aufwands. Dessen Ermittlung bzw. die Überprüfung entsprechender Angaben der
  • Hundehalter verpflichtet, ihren Hund binnen 14 Tagen nach dessen Anschaffung bzw. nach ihrem Zuzug