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Leichter Opferentschädigung bei schlampiger Polizeiarbeit

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 25.06.2013
Inhalt
  • Das Sozialgericht (SG) Düsseldorf hat den Anspruch von Gewaltopfern auf eine staatliche
  • “ geworden sei. Nach Überzeugung des SG Düsseldorf ist dies jedoch nicht dem Opfer zuzurechnen, sondern den
  • Entschädigungsrente zu. Diese Entscheidung des SG Düsseldorf ist noch nicht rechtskräftig. Wenn Sie den

Urteil: Targobank muss “einmaligen laufzeitunabhängigen Individualbeitrag” zurückzahlen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.03.2015
Inhalt
  • sieht das Amtsgericht Düsseldorf (34 C 9206/14) in dem von mir nunmehr erstrittenen Urteil eine der
  • §307 Abs.1 BGB unwirksam (so auch AG Düsseldorf, Urteil vom 28. 10.2014, Az. 54 C 11313/14; AG
  • Düsseldorf Urteil vom 11 . 12. 2014, Az. 26 C 7302/14; AG Düsseldorf, Urteil vom 22.11 . 2014, Az. 37 C 6171
  • Bereicherung zurückgefordert werden. Andere Entscheidung des AG Düsseldorf Nicht verheimlicht
  • werden soll, dass es eine weitere Entscheidung des Amtsgerichts Düsseldorf (29 C 9484/14) gibt, die einen

Urheberrechtsverletzung bei „embedded content“

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 07.12.2011
Inhalt
  • Wie das OLG Düsseldorf in seinem Urteil vom 8. November 2011 (I-20 U 42/11) entschied liegt eine Urheberrechtsverletzung vor, wenn [...]

Selbstbehalt bei Unterhaltsansprüchen

Rechtsanwalt Malte Winter vom 01.06.2011
Inhalt
  • Ehegatten, Eltern und Müttern nicht ehelicher Kinder des Betreuten ist vom OLG Düsseldorf in der Düsseldorfer Tabelle niedergelegt ...

Keine Produktwerbung durch Ärzte

Rechtsanwalt Jan Willkomm vom 10.07.2017
Inhalt
  • Eine aktuelle Entscheidung des LG Düsseldorf vom 19.08.2016 (Az. 38 O U 15/16) verdeutlicht, dass

Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats umfasst nicht Facebook-Seite

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 13.01.2015
Inhalt
  • Landesarbeitsgericht Düsseldorf entschied mit Urteil vom 12.01.2015, Az. 9 Ta BV 51/14: Die Facebook-Seite des Arbeitgebers unterliegt [...]

Gewerbeauskunft-Zentrale: Überblick verloren?

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 28.05.2013
Inhalt
  • Die GWE-Wirtschaftsinformations GmbH / Gewerbeauskunft-Zentrale.de aus Düsseldorf, so scheint es

Feedback-E-Mail ohne Einwilligung ist belästigende Werbung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 19.01.2015
Inhalt
  • Bewertungsaufforderung und belästigende Werbung – das Amtsgericht Düsseldorf entschied mit Urteil

Falsche Materialangaben sind unzulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.02.2016
Inhalt
  • Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 28.10.2015 unter dem Az.

Leichter Opferentschädigung bei schlampiger Polizeiarbeit

Thorsten Blaufelder vom 25.06.2013
Inhalt
  • Das Sozialgericht (SG) Düsseldorf hat den Anspruch von Gewaltopfern auf eine staatliche
  • “ geworden sei. Nach Überzeugung des SG Düsseldorf ist dies jedoch nicht dem Opfer zuzurechnen, sondern den
  • Entschädigungsrente zu. Diese Entscheidung des SG Düsseldorf ist noch nicht rechtskräftig. Wenn Sie den

Unfallflucht auch bei Kollision mit Einkaufswagen!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2012
Inhalt
  • Einkaufswagen, wie das OLG Düsseldorf (1 RVs 62/11) korrekt festgestellt hat. Der Sachverhalt ist denkbar
  • und her schiebt und dabei Fahrzeuge beschädigt (so das LG Berlin). Das Landgericht Düsseldorf
  • Gefahrenpotential eines Fahrzeugs eine Rolle beim Unfall spielen muss. Das OLG Düsseldorf hat das

Können Mietwagen unternehmen abgetretene Ansprüche auf Schadensersatz beitreiben?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.11.2011
Inhalt
  • 278/10)Landgericht Mönchengladbach (5 S 110/08)Landgericht Stade (1 S 37/10)LG Düsseldorf (21 S 418/10
  • )AG Waiblingen (8 C 1039/10)AG Köln (266 C 63/10)AG Düsseldorf (54 C 1675/10)Die Rechtsprechung ist
  • – erlaubtes Nebengeschäft i. S. v. § 5 Abs. 1 RDG darstellt (so aber AG Düsseldorf, 54 C 1675/10 und

Arbeitgeber verteilt Abfindungen nach dem „Windhundprinzip“

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 14.04.2016
Inhalt
  • Dienstag, 12.04.2016, das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf zum Mobilfunkunternehmen O2
  • vertreten und müsse Schadenersatz leisten. Wie schon das Arbeitsgericht Düsseldorf wies nun auch das LAG
  • Düsseldorf die Revision zum Bundesarbeitsgericht in Erfurt zu. Bildnachweis: © fotomek – Fotolia.com

PKW-EnVKV: Fahrzeugansicht ohne direkte Kaufmöglichkeit ist virtueller Verkaufsraum

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.12.2012
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Düsseldorf (I-20 U 58/12) hat sich zur Qualifizierung der Webseite eines
  • werden. Dies lehnte das OLG Düsseldorf unter Verweis auf den Verordnungstext ab. Zur Erinnerung
  • geschlossen wird. Ergebnis mit dem OLG Düsseldorf: Auch wenn Fahrzeuge schlicht präsentiert werden und zum

BGH - XII ZR 168/04

Bundesgerichtshof vom 24.01.2007
Inhalt
  • . BGH, Urteil vom 24. Januar 2007 - XII ZR 168/04 - LG Düsseldorf AG Düsseldorf Der XII. Zivilsenat
  • erkannt: Die Revision gegen das Urteil der 21. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 8. Juli 2004
  • Düsseldorf Zahlungsansprüche aus einem Beherbergungsvertrag geltend. 2Die Beklagte buchte für die Zeit
  • Klägers ergebe sich eine örtliche Zuständigkeit des Amtsgerichts Düsseldorf nicht aus § 29 ZPO, der
  • , dass eine örtliche Zuständigkeit des Amtsgerichts Düsseldorf als Gericht des Erfüllungsortes gemäß