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§ 7a SGB 11

Pflegeberatung
Inhalt
  • Inanspruchnahme von bundes- oder landesrechtlich vorgesehenen Sozialleistungen sowie sonstigen Hilfsangeboten
  • ;ventiven, kurativen, rehabilitativen oder sonstigen medizinischen sowie pflegerischen und sozialen
  • und Betreuung Beteiligten anzustreben. Soweit Leistungen nach sonstigen bundes- oder landesrechtlichen
  • oder eine sonstige Beratungsstelle benannt werden. Für das Verfahren, die Durchführung und
  • Pflegeberaterinnen treffen.(6) Pflegeberater und Pflegeberaterinnen sowie sonstige mit der Wahrnehmung von

§ 9 EuWG

Inhalt und Form der Wahlvorschläge
Inhalt
  • sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch diese enthalten. Wahlvorschläge von sonstigen
  • ür Wahlvorschläge von sonstigen politischen Vereinigungen.(5) Listen für einzelne L
  • änder von Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen, die nicht im Europäischen
  • europäischen Zusammenschlusses und eine sonstige politische Vereinigung den Namen und die

§ 5 BBauG

Inhalt des Flächennutzungsplans
Inhalt
  • Gemeinbedarfs, wie mit Schulen und Kirchen sowie mit sonstigen kirchlichen, sozialen, gesundheitlichen und
  • - und Spielanlagen,b)mit Anlagen, Einrichtungen und sonstigen Maßnahmen, die dem Klimawandel
  • )mit Anlagen, Einrichtungen und sonstigen Maßnahmen, die der Anpassung an den Klimawandel dienen
  • ;nnen Flächen und sonstige Darstellungen ausgenommen werden, wenn dadurch die nach Satz 1
  • ;hrdenden Stoffen belastet sind.(4) Planungen und sonstige Nutzungsregelungen, die nach anderen

§ 26a GBMaßnG

Eintragungen im Zusammenhang mit der Einführung des Euro
Inhalt
  • (1) Für die Eintragung der Umstellung im Grundbuch eingetragener Rechte und sonstiger
  • Inhabers des sonstigen Rechts oder Vermerks, dem die Zustimmung des anderen Teils beizufügen ist; der

Inhaltsübersicht GNotKG

Inhalt
  • §   9Fälligkeit der Gerichtsgebühren in sonstigen Fällen, Fälligkeit der gerichtlichen Auslagen§  10Fälligkeit
  • Rechtsmittelverfahren, Gehörsrüge§  26Bestimmte sonstige gerichtliche Auslagen§  27Weitere Fälle der Kostenhaftung
  • §  36Allgemeiner Geschäftswert§  37Früchte, Nutzungen, Zinsen, Vertragsstrafen, sonstige Nebengegenstände
  • §  52Nutzungs- und Leistungsrechte§  53Grundpfandrechte und sonstige Sicherheiten§  54Bestimmte

§ 4 BerVersV 2006

Gewinn- und Verlustrechnung der Schaden- und Unfallversicherungsunternehmen
Inhalt
  • )Sonstigen Kraftfahrtversicherungen, d)für das gesamte in Rückdeckung übernommene
  • Kautionsversicherung, kk)Rechtsschutzversicherung, ll)Beistandsleistungsversicherung, mm)Sonstige
  • abgeschlossene und in Rückdeckung übernommene Sonstige Sachversicherung; 3.bis einschließ
  • der Anlage 1 Abschnitt C Kennzahl 29 genannte "Sonstige Schadenversicherung" mitzuerfassen. Satz 1

Anlage 3 zum Anhang SprengV 2

Schutzabstände nach Nummer 3.2.2 des Anhangs für Lager mit sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen der Lagergruppen I bis III

Anlage ABBV

(zu § 2 Absatz 1)
Inhalt
  • von Bundeswasserstraßen und sonstigen schiffbaren GewässernKapitel 2 Berechnung
  • und Wegen sowie Bundeswasserstraßen und sonstigen schiffbaren GewässernTabelle 11Gelä
  • vergleichbare Rahmenkonstruktionen.1.8Sonstige Bauwerksteile von BrückenZu den sonstigen
  • ;lle sowie deren Gründungen.1.13Sonstige IngenieurbauwerkeZu den sonstigen Ingenieurbauwerken geh
  • ;en und sonstigen schiffbaren GewässernZu den Ausstattungen an Bundeswasserstraßen gehö

§ 3 MilchSoPrG

Milcherzeuger
Inhalt
  • Grund höherer Gewalt oder sonstiger außergewöhnlicher Umstände in dem in Absatz
  • Gewalt oder der sonstigen außergewöhnlichen Umstände Milch erzeugt und vermarktet hat.

Anlage 2 WSG

(zu § 8g Abs. 1)
Inhalt
  • Seestreitkräften60,41 Euro monatlich,2.auf Schiffen sonstiger Eigner40,26 Euro monatlich,3.bei
  • oder im Dienst von Seestreitkräften17,26 Euro monatlich,2.auf Schiffen sonstiger Eigner11,50
  • , Luftfahrzeugoperationsoffiziere mit der Erlaubnis zum Einsatz auf sonstigen Luftfahrzeugen, Transportluftfahrzeugf
  • strahlgetriebenen oder sonstigen Luftfahrzeugen183,75 Euro monatlich,5.für
  • an sonstigen Plätzen Blindgänger (Munition) räumen oder vernichten, eine besondere

§ 29 LAP-gDVerfSchV

Prüfungskommission
Inhalt
  • ;hrleistet sein. Die Vorsitzenden, sonstigen Mitglieder und Ersatzmitglieder der Prü
  • Verfassungsschutz des Bundes angehören; zwei Mitglieder sollen Lehrende oder sonstige mit Lehraufgaben

§ 4a MRRG

Richtigkeit und Vollständigkeit des Melderegisters
Inhalt
  • üglich diejenigen Behörden oder sonstigen öffentlichen Stellen zu unterrichten, denen im
  • ändigkeit übermittelter Daten vorliegen. Sonstige öffentliche Stellen, denen auf deren

§ 16 InVeKoSV 2015

Angaben hinsichtlich der Einhaltung grundlegender Anforderungen
Inhalt
  • ,5.die Tatsache der Beregnung oder sonstigen Bewässerung landwirtschaftlicher Flächen
  • Antragsunterlagen erfasst worden sind,3.die Tatsache, ob Wirtschaftsdünger oder sonstige

§ 3 IFG

Schutz von besonderen öffentlichen Belangen
Inhalt
  • sonstigen öffentlichen Stellen des Bundes, soweit sie Aufgaben im Sinne des § 10 Nr. 3 des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes wahrnehmen.
  • nachteilige Auswirkungen haben kann aufa)internationale Beziehungen, b)militärische und sonstige

§ 31 PostRDV

Abrechnung
Inhalt
  • übersicht und2.nach Ablauf eines Kalenderjahres in einer Jahresabrechnungzusammen. Zu den sonstigen
  • (1) Der Renten Service stellt die Vorschüsse, die ausgeführten Zahlungen und sonstige f