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Urteil: Keine Urheberrechtsverletzung durch Dateifragment

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 16.02.2015
Inhalt
  • Filesharing, Datenfragmente und Datenmüll – das Landgericht Frankenthal (Pfalz) entschied mit

Filesharing: Pauschaler Verweis auf weitere Personen im Haushalt reicht nicht

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.02.2015
Inhalt
  • vom 10.12.2014 (Az. 21 S 7101/14) fest und gab damit der Klage einer Rechteinhaberin auf
  • Unterlassung und Leistung eines Schadensersatzes statt. Über den Internetanschluss der Beklagten war dabei

Vergütungsregeln für freie Journalisten in Ostdeutschland

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.02.2015
Inhalt
  • Zeitungsverleger e.V. (BDZV), dem deutschen Journalistenverband (DJV) und ver.di für Ostdeutschland nicht gelten

Verwaltungsrechtsweg - Äußerung von Bürgermeister auf Facebook

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.02.2015

Domainrecht: fluege.de gegen flüge.de

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 16.02.2015
Inhalt
  • ” geltend machen. Ersterer hatte versucht, gegen den fast gleichlautenden Gegner marken- und
  • Unternehmenskennzeichen schutzfähig. Dies sahen OLG Dresden und BGH anders. Der Domain fehle es an der
  • ? Wettbewerbsrecht? Wir stehen Ihnen gerne beratend zur Verfügung. Kontaktieren Sie uns jetzt per

Manipulierbares Kassensystem - Hersteller haftet für Steuerhinterziehung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.02.2015
Inhalt
  • Eine Firma, die Kassensysteme herstellt und hierzu auch Manipulationssysteme zur Verfügung stellt
  • wurde in den Gebrauch eingewiesen und wendete in der Folge das System bei seiner Buchführung auch an

Fotoklau: Ebay-Privatverkauf - 20 Euro Schadenersatz

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.02.2015
Inhalt
  • daraufhin vom anwaltlichen Vertreter des Klägers abgemahnt und die Klage auf Euro 100
  • ,-- Schadenersatz, Unterlassung und Ersatz der vorprozessualen Kosten eingebracht.Der Klage wurde nur teilweise
  • stattgegeben und der Streitwert für den Unterlassungsanspruch herabgesetzt:Das Gericht sah es als
  • erwiesen an, dass der Beklagte das gegenständliche Modem als Privatverkauf versteigert hatte und...
  • verwendete er ein Foto des Klägers, ohne sich vorher über die Urheberrechte zu informieren. Er wurde

Abmahnung Guccio Gucci S.p.A.

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.02.2015
Inhalt
  • - und Accessoires.  Insofern ist die Guccio Gucci S.p.A. Inhaberin zahlreicher Marken, um das
  • exklusive Design sowie ihre hochwertigen und sehr teuren Produkte zu schützen. Die Marke Gucci ist Teil der
  • 002751535 beim Amt der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern für

Anmeldebestätigung bei Shops kann unzulässig sein

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.02.2015
Inhalt
  • veranlasst und auch der Zusendung nicht oder nicht nachweisbar zugestimmt hat. Der Verfügungskläger

DVD-Rechte erlauben in Filesharing-Fällen keine Abmahnung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.02.2015
Inhalt
  • . Der Inhaber von DVD- und Video-Rechten, die an einem urheberrechtlich geschützten Werke bestehen
  • , darf daher nicht selbstständig in P2P-Tauschbörsen Verstöße abmahnen und verfolgen, da ihm insoweit
  • , das er über seinen eigenen Internetanschluss über das Netzwerk geteilt hat. Die Video- und DVD

Voraussetzungen für unlautere systematische Nachahmung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.02.2015
Inhalt
  • Kläger macht gegen die Beklagten urheberrechtliche und wettbewerbsrechtliche Ansprüche geltend. Die

Achtung beim Verkauf auf internationalen Amazon- Partnerseiten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.02.2015
Inhalt
  • Händler müssen die diesbezüglichen Richtlinien von Amazon in Bezug auf die internationalen Verkäufe und
  • den diesbezüglichen Rücksendungen beachtet werden. Demnach:"Bieten Sie Kundenservice und wickeln Sie

Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.02.2015
Inhalt
  • Kabelkanälen keine marktbeherrschende und damit wettbewerbswidrige Stellung der Telekom vorliegt. Die

DJV-Tarife bei Online-Textklau anwendbar?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.02.2015
Inhalt
  • Urteile (LG Köln, Az. 28 O 452/12 und AG Krefeld, Az. 5 C 352/12) auf der Website www.  mit den

BGH: Klinik-Fahrdienst kann gegen Werbeverbot verstoßen

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 12.02.2015
Inhalt
  • Klinik-Fahrdienst für Patienten und Wettbewerbsrecht – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit