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Filesharing: 600,00 Schadenersatz für Film

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.03.2015

Für Wettbewerbssachen gilt kein Regelstreitwert

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.03.2015
Inhalt
  • Regelungen der Zivilprozessordnung (ZPO) und des Gerichtskostengesetzes (GKG) in Einklang bringen.Bisherige

AG Düsseldorf: Tiefpreise bei Filesharingverstößen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.02.2015
Inhalt
  • 13.01.2015 (Az. 57 C 7592/14) fest und nahm zugleich zu den Voraussetzungen der Berechnung einer

Marke darf während Verfahren veräußert werden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.02.2015
Inhalt
  • Benutzung des Namens sein kann und damit die Verwendung eines Vornamens unter Umständen gegen § 14
  • Bekleidungsmarke SAM hatten daraufhin auf Unterlassung geklagt und in erster Instanz vom...

Urteil: Kein Schadensersatz nach Negativbewertung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 27.02.2015
Inhalt
  • Negativer Bewertungskommentar und Schadensersatzanspruch des Webshop-Betreibers – das

Abmahnung droht bei Disclaimer: “Nicht zur Verwendung im Geltungsbereich der StVZO”

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.02.2015
Inhalt
  • 03.11.2014 fest (Az. 8 O 37/14) und gab damit der Klage eines Wettbewerbers gegen einen im Internet
  • . Hierbei handelte es sich insbesondere um Brems- und Rücklichter, Seitenblinker und
  • Kennzeichenbeleuchtungen, die kein nach § 22 a Abs. 1 StVZO amtlich vorgeschriebenes und...

Kosten für geduldete Überziehungen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.02.2015

Abmahnung Grzegorz Grygo

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.02.2015

Abmahnung Richard Smet

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.02.2015
Inhalt
  • (StVZO) verweisen. Das Angebot des Empfängers der Abmahnung sei somit wettbewerbswidrig und stelle
  • Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Richard Smet, Kreuzfeldring 38, 29353

Irreführende Werbung mit Siegel "TOP-Lokalversorger"

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.02.2015
Inhalt
  • . Werbung kann jedoch unlauter und damit wettbewerbswidrig sein.Dies bedeutet jedoch nicht unbedingt

Autokauf: Verweis auf eBay-Angebot reicht nicht

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.02.2015
Inhalt
  • als grob fahrlässig an und sprach ihm das Recht ab, Mängel geltend machen zu können.Der Kläger hat

Telefon tot beim Anbieterwechsel: Bußgeld gegen Telekom

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 26.02.2015

Abzocke DR Verwaltung AG - USTID-NR.de

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.02.2015
Inhalt
  • vertreten und versendet gegenwärtig Eintragungsofferten mit der Überschrift „Erfassung gewerblicher
  • -ldentifikationsnummer enthalten. Zwecks der Vereinfachung von Rechnungsstellung und von
  • Uns liegt ein amtlich wirkendes Registrierungsformular der der DR Verwaltung AG / USTID-NR.de zur

Nivea-Tiegel “Mogelpackung”?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.02.2015
Inhalt
  • Firma Beiersdorf keine Irreführung der Verbraucher und keine Wettbewerbsverzerrung vorzuwerfen ist. Im
  • auf. Der Tiegel, der in der Schachtel enthalten ist, sitzt auf einem Podest aus Pappe auf und hat

Filesharing-Verjährung beträgt 3 Jahre

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.02.2015
Inhalt
  • alleinige Besitzerin der Nutzungs- und Verwertungsrechte an dem Film und machte einen Schaden in Höhe von