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BTM-Strafrecht: Menge und Wirkstoffgehalt alleine für Strafzumessung ausschlaggebend

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.04.2019
Inhalt
  • klargestellt, dass wenn nach den Feststellungen des Tatgerichts belegt ist, dass die Tatbestandsmerkmale des

Arbeit an Bauwerk bei Werkvertrag über die Errichtung einer Photovoltaikanlage?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.04.2019

Rücknahme des Rechtsmittels durch die Staatsanwaltschaft nach Zurückverweisung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.04.2019
Inhalt
  • Aufhebung im Strafausspruch und Zurückverweisung noch wirksam zurücknehmen kann: Die dem Rechtsmittelführer eingeräumte Dispositionsfreiheit gebietet es, den in...
  • Aussetzungsfrage beschränkt hat, die Staatsanwaltschaft in diesem Fall ihr Rechtmittel nach

Nachahmung eines Unternehmenskonzepts & Gastronomiekonzepts

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.04.2019
Inhalt
  • Schutz von Firmenkonzept & Gastronomiekonzept: Man kann keine Firmenidee im Allgemeinen
  • -Leistungen feilzubieten. Die Idee der Leistung als solche ist nicht zu schützen, andernfalls droht eine
  • Monopolisierung. Man kann aber andere Wege gehen: so ist natürlich das eigene Logo, die...

Die Datenwoche im Datenschutz (KW17 2019)

Dr. Sebastian Kraska vom 28.04.2019
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW17 2019)
Inhalt
  • wichtiger als der Datenschutz ist. Heidemarie Schuster, it-Business.de… *** Freitag, 26. April 2019 Ein
  • -Themen dieser Woche (>>> Kurswechsel beim Datenschutz >>> Smartwatches für Kinder im
  • Firmen >>> Facebook legt Milliarden für Strafzahlung beiseite >>> Cloud-Markt in
  • Wichtigeres als die DSGVO. Seit fast einem Jahr ist die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) voll in Kraft
  • Hamburger Sicherheitsfirma TeamDrive kam nun heraus, dass für viele die Sicherheit der Firmen-IT

Datenschutz-Podcast: Hat die DSGVO das Internet verändert?

Dr. Sebastian Kraska vom 26.04.2019
Inhalt
  • „Hat die DSGVO das Internet verändert?“ geführt. Wir besprechen in dem Podcast, welche Themen im
  • letzten Jahr im Bereich Datenschutz passiert ist welche Grundregeln sich geändert haben was die
  • neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir
  • [IITR – 26.4.19] Joel Kaczmarek von digital kompakt hat mit uns ein Podcast-Interview zum Thema
  • seit Einführung der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) getan hat und behandeln die Fragen was im

Kein Anspruch des Geschäftspartners auf Überlassung des Einkommensteuerbescheids

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.04.2019
Inhalt
  • Eine etwas abstruse Klage kam mir in einem kürzlich geführten Verfahren unter: Die anwaltlich
  • auszahlen solle. Bei der Gegenseite handelte es sich um eine frühere Geschäftspartnerin mit...

Schadenersatzes bei ungenehmigter Fotonutzung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.04.2019
Inhalt
  • wiederum verwendete das Foto in bearbeiteter und mit Schriftzügen versehener Form, um damit auf der
  • Der Bundesgerichtshof entschied mit Urteil vom 13.09.2018, dass für die unerlaubte Nutzung von
  • Fotos, die ein Amateur-Fotograf erstellt hat, ein Schadenersatz in Höhe von 100,00 EUR ausreichend

Compliance-Kit 2.0: Datenschutz-Management-System der zweiten Generation

Dr. Sebastian Kraska vom 25.04.2019
Titel
  • Compliance-Kit 2.0: Datenschutz-Management-System der zweiten Generation
Inhalt
  • Nachweisbarkeit dokumentierbar. Das Compliance-Kit 2.0 ist ein Werkzeug für Datenschutz-Profis. Wir
  • zur Verfügung, die bereits im bisherigen Compliance-Kit enthalten sind, wie das Checklisten-System zur
  • Dokumenten-Management-Systemen im Bereich Datenschutz. Daher sind wir zuversichtlich, mit dem
  • Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • stellen wir die weiterentwickelte Version vor: das Compliance-Kit 2.0. Drei Neuerungen möchten wir

Zuverlässigkeit als Wachperson

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.04.2019
Inhalt
  • Mitteilung hierüber an den Gewerbetreibenden gemäß § 34a Abs. 3 GewO. Richtiger Rechtsschutz Wichtig ist

Absehen vom Fahrverbot: Pauschalprognose des Gerichts zur Arbeitsmarktlage

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.04.2019
Inhalt
  • unterstellt, dass dieser im Falle eines Fahrverbots kündigungsbedingt seine Tätigkeit als
  • „bei der derzeitigen Arbeitsmarktlage in M. unproblematisch eine vergleichbare Tätigkeit finden“ werde. Das ging selbst dem Oberlandesgericht...

Fahrerlaubnisrecht: Behörde darf auch Fahrradfahren verbieten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.04.2019
Inhalt
  • Fahrradfahrverbot: Die Fahrerlaubnisbehörde darf auch das Fahren mit erlaubnisfreien Fahrzeugen wie
  • 2934/17) im Fall eines Mannes, dem wegen Fahren unter Drogeneinfluss der Führerschein für sein Auto

Reparaturkosten nach Unfall: Typisches Werkstattrisiko wenn Heckscheibe bei Ausbau reisst

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.04.2019
Inhalt
  • Amtsgericht Stuttgart (45 C 3863/17). In dem Fall meinte der Versicherer, die Werkstatt habe die Scheibe durch unsachgemäße Arbeit kaputt...

Auffahrunfall: Beim Anfahren an Ampel darf wegen Taube gebremst werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.04.2019
Inhalt
  • dar. So entschied es das Amtsgericht Dortmund (425 C 2383/18) in einer Unfallsache. Zwei Fahrzeuge

Vereinsheim: Bei Ruhestörung haftet nicht der Vorstand

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.04.2019
Inhalt
  • Verein entschieden, der sein Vereinsheim für private Feiern vermietet hatte. Im konkreten Fall hatte
  • eine Wohnungseigentümergemeinschaft, die in der Nachbarschaft des Vereinsheims angesiedelt war, den Vorstand...