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§ 3 AufbhV

Mittelverwendung
Inhalt
  • ;ckforderungsvorbehalt insbesondere für den Fall zu stellen, dass Leistungen durch Dritte erbracht werden und
  • der Angaben erbracht werden. Nachträgliche Überprüfungen und Anforderungen von

§ 39a SGB 5

Stationäre und ambulante Hospizleistungen
Inhalt
  • Versorgung in Hospizen, in denen palliativ-medizinische Behandlung erbracht wird, wenn eine ambulante
  • Versorgung im Haushalt oder der Familie des Versicherten nicht erbracht werden kann. Die Krankenkasse tr

§ 8 SchwarzArbG 2004

Bußgeldvorschriften
Inhalt
  • durch Artikel 7 des Gesetzes vom 29. Dezember 2003 (BGBl. I S. 3076),erbracht werden. Als nicht
  • erbracht wird.(5) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit

§ 5 SprengG 1976

Konformitätsnachweis für Explosivstoffe und pyrotechnische Gegenstände, Zulassung von sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen und Sprengzubehör
Inhalt
  • ätsnachweis erbracht hat und die Stoffe und Gegenstände mit der CE-Kennzeichnung (CE-Zeichen
  • ) versehen sind. Der Konformitätsnachweis ist erbracht, wenn die Baumuster den festgelegten

§ 9 EBBAusbV 2004

Abschlussprüfung Fachrichtung Fahrweg
Inhalt
  • Leistungen erbracht wurden. In keinem der Prüfungsbereiche dürfen ungenügende Leistungen erbracht worden sein.

§ 22a.04 BinSchUO2008Anh II

Schwimmfähigkeit und Stabilität
Inhalt
  • genügenden Stabilität erbracht werden.4.Für den Leckfall sind folgende Annahmen zu ber
  • als erbracht, wenn Leckstabilitätsrechnungen nach Teil 9 des ADN mit positivem Ergebnis

§ 13a GewO

Anzeige der grenzüberschreitenden Erbringung von Dienstleistungen in reglementierten Berufen
Inhalt
  • elektronisch erfolgen.(2) Die Tätigkeit darf sofort nach der Anzeige erbracht werden, wenn die
  • den Absätzen 2 und 3 festgesetzten Fristen nicht ein, darf die Dienstleistung erbracht werden.(5

§ 10 HolzMAusbV 2006

Abschlussprüfung in der Fachrichtung Bauelemente, Holzpackmittel und Rahmen
Inhalt
  • schriftlichen Teil der Prüfung mindestens ausreichende Leistungen erbracht wurden. In zwei der Prü
  • Prüfungsbereich des schriftlichen Teils dürfen keine ungenügenden Leistungen erbracht worden sein.

§ 15 KerIndAusbV

Abschlussprüfung
Inhalt
  • mindestens ausreichende Leistungen erbracht sind. Dabei müssen innerhalb des schriftlichen Teils
  • den weiteren Prüfungsbereichen dürfen keine ungenügenden Leistungen erbracht worden sein.

§ 9 KerIndAusbV

Abschlussprüfung
Inhalt
  • Leistungen erbracht sind. Dabei müssen innerhalb des schriftlichen Teils der Prüfung im Prü
  • ;fungsbereichen dürfen keine ungenügenden Leistungen erbracht worden sein.

§ 9 GlasVAusbV

Gesellenprüfung/Abschlussprüfung in der Fachrichtung Kanten- und Flächenveredelung
Inhalt
  • Leistungen erbracht wurden. In zwei der Prüfungsbereiche des schriftlichen Prüfungsteils mü
  • ;ssen mindestens ausreichende Leistungen, in dem weiteren Prüfungsbereich dürfen keine ungenügenden Leistungen erbracht worden sein.

§ 10 GlasVAusbV

Gesellenprüfung/Abschlussprüfung in der Fachrichtung Schliff und Gravur
Inhalt
  • schriftlichen Prüfungsteil jeweils mindestens ausreichende Leistungen erbracht wurden. In zwei der Pr
  • Leistungen, in dem weiteren Prüfungsbereich dürfen keine ungenügenden Leistungen erbracht worden sein.

§ 319a HGB

Besondere Ausschlussgründe bei Unternehmen von öffentlichem Interesse
Inhalt
  • bis vii der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 erbracht hat, die sich einzeln oder zusammen auf den zu pr
  • des Artikels 5 Absatz 1 Unterabsatz 2 Buchstabe f der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 erbracht hat, die

§ 9 HafenSchAusbV

Abschlussprüfung
Inhalt
  • üfung jeweils mindestens ausreichende Leistungen erbracht wurden. In zwei der Prü
  • weiteren Prüfungsbereich des schriftlichen Teils der Prüfung dürfen keine ungenügenden Leistungen erbracht worden sein.

§ 27 KStG 1977

Nicht in das Nennkapital geleistete Einlagen
Inhalt
  • Rechnung der Kapitalgesellschaft durch ein inländisches Kreditinstitut erbracht, so hat das
  • Kapitalgesellschaft die Leistung erbracht wird. 3Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend, wenn