Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 121 von 1043

Verletzung von Hund nach Sprung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.05.2019
Inhalt
  • Main (OLG) mit heute veröffentlichtem Beschluss klar.  Die Klägerin ist Halterin eines Hundes. Der...
  • Erleidet ein junger Hund beim Springen nach einem Ball einen Bruch, ist dies ein „gänzlich

Internationale Internet-Plattform für literarische Werke haftet für Urheberrechtsverletzung von in Deutschland noch nicht gemeinfreien Werken

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.05.2019
Titel
  • Internationale Internet-Plattform für literarische Werke haftet für Urheberrechtsverletzung von in Deutschland noch nicht gemeinfreien Werken
Inhalt
  • literarische Werke veröffentlicht werden, haftet für Urheberrechtsverletzungen in Deutschland, wenn die in

Urheberrechtliches Zitatrecht kann auch umfangreiche schriftliche Zitate eines mündlichen Vortrags decken

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.05.2019
Inhalt
  • innerhalb einer sich mit dieser Vorlesung auseinandersetzenden Berichterstattung zulässig sein. Die
  • hinaus nicht davon abhängig, ob das in öffentlicher Rede gehaltene Sprachwerk vor der Zitierung schriftlich erschienen...

Strafprozessrecht: Freispruch zweiter Klasse rechtswidrig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.05.2019
Inhalt
  • Freispruch zweiter Klasse: Eine Unsitte in deutschen Strafprozessen ist es, wenn der Mandant zwar
  • freigesprochen wird, das Gericht aber in der Begründung unbedingt betonen muss, es wäre nur ein

Codenummer bei Bio-Lebensmittel im Internet

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 30.04.2019
Titel
  • Codenummer bei Bio-Lebensmittel im Internet
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Celle entschied mit Urteil vom 11.09.2018, dass ein Verstoß gegen das
  • Wettbewerbsrecht vorliege, wenn Bio-Lebensmittel im Internet ohne eine Codenummer der entsprechenden
  • sei es nicht erforderlich, die Codenummer in unmittelbarer Nähe zum Angebot anzugeben. Es reiche aus
  • , die Codenummer über einen Link zusammen mit anderen Informationen zur Verfügung zu stellen.Ist die

LG München I - Wiederherstellung positiver Bewertungen in Bewertungsportal

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 30.04.2019
Titel
  • LG München I - Wiederherstellung positiver Bewertungen in Bewertungsportal
Inhalt
  • . Mit der Löschung positiver Bewertungen greift der Portalbetreiber in dieses Recht ein. Ein Anspruch
  • beiden weiteren Bewertungen seien sodann sämtliche weiteren Versuche, mit dem Nutzer in Kontakt zu
  • 11.01.2018 auf 1,6 am 18.01.2018. Das LG habe bei seiner Abwägung sowohl das Recht auf freie
  • und zum jeweiligen Behandlungskontakt auszuführen. Hierzu ist er gehalten, im Rahmen des Möglichen und
  • grundsätzlich vom Schutz des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb des Arztes umfasst

Innovative Datenschutz-Vergleichsseite

Dr. Sebastian Kraska vom 30.04.2019
Inhalt
  • naturgemäß im Aufwand niederschlägt. Man muß als Geschäftsführer, als Assistent oder IT- Einkäufer die
  • Datenschutz, sowie den jeweiligen Anbietern. Es ist aufwendig, die richtige Beratung und Unterstützung im
  • Nutzer mit dem Anbieter seiner Wahl in Kontakt treten. Kostenlos für Unternehmen und für Datenschutz
  • -Spezialisten Privacy-Top20 ist ein Vergleichs-Portal im Datenschutz und steht derzeit sowohl für
  • Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein

Straßenbahnfahrer muss nicht mit verkehrswidrigen Abbiegern rechnen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.04.2019
Titel
  • Straßenbahnfahrer muss nicht mit verkehrswidrigen Abbiegern rechnen
Inhalt
  • ein vor ihm fahrendes Fahrzeug in den Gleisbereich einbiegt und dort zum Halten kommt. Das gilt nach

Mit dem Transporter in der Tiefgarage – wer haftet, wenn die Decke zu niedrig wird?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.04.2019
Titel
  • Mit dem Transporter in der Tiefgarage – wer haftet, wenn die Decke zu niedrig wird?
Inhalt
  • klaren Hinweis erst im weiteren Verlauf kritisch verringert, haftet der Mietwagenkunde nicht aus
  • München (412 C 24937/17) und wies die Klage eines überregionalen Autovermieters auf anteiligen Schadenersatz in Höhe von...

Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort: Private Waschstraße ist öffentlicher Verkehrsbereich

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.04.2019
Titel
  • Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort: Private Waschstraße ist öffentlicher Verkehrsbereich
Inhalt
  • Oberlandesgericht Oldenburg (1 Ss 83/18) im Fall einer Angeklagten entschieden, die mit ihrem Pkw von der
  • falschen Seite in eine Waschstraße eingefahren war. Das hatte zu Schäden geführt. Sie hatte sich entfernt,...

Ordnungswidrigkeit: Gericht muss Hinweis geben, wenn es wegen Vorsatz verurteilen will

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.04.2019

Rotlichtverstoß: Ermittlung der Rotlichtzeit von einer Sekunde

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.04.2019
Inhalt
  • In der Praxis spielt bei Rotlichtverstößen die Frage eine große Rolle, ob die Rotlichtzeit mehr als
  • eine Sekunde gedauert hat. Dann muss der Betroffene nämlich mit einem Fahrverbot rechnen. Wie die
  • 1513/18-250/18) aufgezeigt. In dem Verfahren hatte sich der als Zeuge...

SGB II: Trunkenheitsfahrt ist kein sozialwidriges Verhalten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.04.2019
Titel
  • SGB II: Trunkenheitsfahrt ist kein sozialwidriges Verhalten
Inhalt
  • . Diese Entscheidung traf das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (L 6 AS 80/17) im Fall eines Mannes, der sich gegen die Rückforderung von...

Untersuchungshaft darf nicht wegen Überlastung der Gerichte verlängert werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.04.2019
Inhalt
  • Die Überlastung eines Gerichts fällt in den Verantwortungsbereich der staatlich verfassten
  • Untersuchungshaft nur deshalb in Kauf zu nehmen, weil der Staat es versäumt, seiner Pflicht zur
  • rechtzeitigen verfassungsgemäßen Ausstattung der Gerichte zu genügen. Mit dieser Begründung hat das Bundesverfassungsgericht (2 BvR 819/18) der...

Tierhalterhaftung: Schmerzensgeld und Schadenersatz nach einem Kamelunfall

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.04.2019
Inhalt
  • Stuttgart (13 U 194/17). Geklagt hatte eine 27-jährige Frau, die mit ihrer Mutter...