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§ 21 TKG 2004

Zugangsverpflichtungen
Inhalt
  • Versorgungsbereichs des nachfragenden Mobilfunknetzbetreibers für dessen Endnutzer) zu schaffen,5
  • Anspruch genommene Leistung wie für dessen Forderungen.b)Eine Verpflichtung zur
  • vom Betreiber oder von den Nutzern dieses Zugangs erfüllt werden müssen, soweit dies
  • Normen oder Spezifikationen zugrunde zu legen, müssen mit den nach Artikel 17 der Richtlinie

LAG Düsseldorf - 17 Sa 153/08

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 25.08.2008
Inhalt
  • : Arbeitsgericht Essen, 8 Ca 1295/06 Schlagworte: Erlöschen einer Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis
  • Arbeitsgerichts Essen vom 06.12.07 - 8 Ca 1295/06 - wird zurückgewiesen. 2) Die Beklagte hat die Kosten der
  • Unterweisungen der Beklagten teilnehmen. 12Mit seiner am 14.03.2006 beim Arbeitsgericht Essen
  • ein Arbeitsverhältnis zur Beklagten zustande gekommen. Zeitnah wurden beim Arbeitsgericht Essen über
  • nicht habe gedeckt werden können. 20Das Arbeitsgericht Essen hat mit Urteil vom 06. Dezember 2007 der

§ 9.01 BinSchUO2008Anh II

Allgemeine Bestimmungen
Inhalt
  • Unterlagen sind der Untersuchungskommission vorzulegen.2.An Bord müssen sich folgende, von der
  • üssen aber jederzeit beim Eigner verfügbar sein.3.Die Anlagen müssen für stä
  • bis + 40 °C und auf Deck von - 20 °C bis + 40 °C ausgelegt sein. Sie müssen bis
  • müssen gut zugänglich und wartungsfreundlich sein.

§ 3.08 BinSchStrO 2012

Bezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb(Anlage 3: Bild 2, 3)
Inhalt
  • öhe und in einer Ebene senkrechtzur Längsebene des Fahrzeugs gesetzt werden müssen
  • . BeiFahrten auf Flüssen müssen die Seitenlichter mindestens 1,00 mtiefer als das Topplicht
  • gesetzt werden. Bei Fahrten auf Kanälenmüssen die Seitenlichter nach Möglichkeit 1,00 m
  • üssen mindestens 1,00 m hinter dem Topplicht gesetztund binnenbords derart abgeblendet werden, dass

§ 16 BinSchUO2008Anh XII

Beschläge und Teile der Takelage
Inhalt
  • 1.Die Durchmesser der Seilscheiben, gemessen von Seilmitte zu Seilmitte, müssen beim Einsatz
  • Befestigungen der Stag- und Wantpüttinge müssen für die darauf ausgeübten Krä
  • befestigt werden.6.Blöcke von Fallen und Dirken müssen ordnungsgemäß am Mast
  • ;ssen.7.Die Befestigungen der Augenbolzen, Klampen, Belegnägel und Nagelbänke müssen f

§ 9.04 RheinSchPV 1994

Geregelte Begegnung
Inhalt
  • -niederländischen Grenze (km 857,68). 2.Abweichend von § 6.04 müssen die Bergfahrer und
  • Steuerbord an Steuerbord verlangen, müssen rechtzeitig "zwei kurze Töne" und außerdem
  • die Sichtzeichen nach § 6.04 Nr. 3 geben.Die Bergfahrer müssen dem Verlangen der Talfahrer
  • nicht verstanden worden sind, müssen die Talfahrer die Schallzeichen nach Satz 1 wiederholen. 6.§ 6.05 ist nicht anzuwenden.

Anlage 3 SamEnV

(zu § 10 und § 11 Nr. 1)Anforderungen an Einrichtungen einer Embryo-Entnahmeeinheit
Inhalt
  • (Fundstelle: BGBl. I 2008, 2064)1.Embryo-Entnahmeeinheiten müssen in einem Laboratorium ü
  • können. Diese Einrichtungen müssen mindestens aus einer Arbeitsplatte, einem Mikroskop
  • ;stung bestehen.2.Im Falle eines ortsfesten Laboratoriums müssen sie über folgende
  • Laboratoriums müssen sie in dem Fahrzeug über einen besonders ausgerüsteten Raum verf

§ 17 See-BAV

Zusammensetzung und Berufung eines Prüfungsausschusses
Inhalt
  • ;ssen für die Prüfungsgebiete sachkundig und für die Mitwirkung im Prüfungswesen
  • geeignet sein.(2) Dem Prüfungsausschuss müssen als Mitglieder Beauftragte der Arbeitgeber
  • angehören. Zwei Drittel der Gesamtzahl der Mitglieder müssen Beauftragte der Arbeitgeber
  • vor der Prüfung bekannt ist. Es müssen im Falle des Satzes 1 so viele Mitglieder berufen

§ 8.15 DonauSchPVAnl 1993

Bleib-weg-Signal
Inhalt
  • 1.Fahrzeuge müssen bei Zwischenfällen oder Unfällen, die ein Freiwerden der auf
  • kann. 3.Fahrzeuge, die das Bleib-weg-Signal wahrnehmen, müssen alle Maßnahmen zur Abwendung
  • der drohenden Gefahr ergreifen. Insbesondere müssen sie,a)wenn sie in Richtung auf die
  • öst wird. 8.Die Schiffsführer, die das Bleib-weg-Signal wahrnehmen, müssen dies der zuständigen Behörde unverzüglich melden.

§ 22b.07 BinSchUO2008Anh II

Steuerhaus
Inhalt
  • Fahrzeuges einzugreifen.c)Die in Buchstabe a aufgeführten Personen müssen auch bei ordnungsgem
  • .11 genannten Anlagen müssen getrennt an deutlich markierter Stelle innerhalb des Steuerhauses
  • ährend des Betriebs beleuchtet sein müssen, ist rotes Licht zu verwenden.5
  • .FensterSpiegelungen sind zu verhindern. Einrichtungen zur Vermeidung von Blendung durch Sonnenlicht müssen

§ 4 EnEG

Sonderregelungen und Anforderungen an bestehende Gebäude
Inhalt
  • , durchschnittlichen Heizdauer beheizt werden müssen,2.eine Innentemperatur unter 15 Grad C erfordern,3.den
  • decken,4.nur teilweise beheizt werden müssen,5.eine überwiegende Verglasung der wärme
  • ;nderung durchgeführt würde. Die Maßnahmen nach Satz 1 müssen generell zu einer
  • wesentlichen Verminderung der Energieverluste beitragen, und die Aufwendungen müssen durch die

§ 14.04 BinSchUO2008Anh II

Unterbringung und Einrichtungen der Behälteranlagen
Inhalt
  • 1.Behälteranlagen müssen an Deck in einem freistehenden oder eingebauten Schrank auß
  • ündquelle in Berührung kommen kann.3.Schränke müssen aus schwer entflammbarem
  • ;ftung sicherstellen. Die Behälter müssen in den Schränken stehend aufgestellt und gegen
  • Umfallen gesichert sein.4.Schränke müssen so beschaffen und aufgestellt sein, dass die

§ 3.41 DonauSchPVAnl 1993

Tagbezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit und festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge
Inhalt
  • ausführen, müssen beim Stilliegen führen:a)auf der oder den Seiten, an denen die
  • , Bälle und Flaggen müssen so hoch gesetzt werden, daß sie von allen Seiten sichtbar
  • gesunkene Fahrzeuge müssen bei Tag die Bezeichnung nach Nummer 1 Buchstabe c und d führen. L
  • ;ssen diese auf Booten, Tonnen oder in geeigneter Weise gesetzt werden. 5.Die zuständige Behö

§ 1 LwAusbStEignV

Mindestanforderungen an die Einrichtung und den Bewirtschaftungszustand
Inhalt
  • ätzen bewirtschaftet werden. Die Wirtschaftsergebnisse müssen buchführungsgemä
  • ;ß erfaßt sein. Die Gebäude, baulichen Anlagen und technischen Ausstattungen müssen
  • ) Die Produktionseinrichtungen des Innen- und Außenbereichs müssen in ordnungsgemäß
  • . Ferner müssen die technischen Einrichtungen zu deren Wartung, Pflege und einfachen Instandsetzung

§ 102 TKG 2004

Rufnummernanzeige und -unterdrückung
Inhalt
  • (1) Bietet der Diensteanbieter die Anzeige der Rufnummer der Anrufenden an, so müssen
  • Anruf einzeln auf einfache Weise und unentgeltlich zu unterdrücken. Angerufene müssen die M
  • ;nscht.(6) Wird die Anzeige der Rufnummer von Angerufenen angeboten, so müssen Angerufene die M
  • oder Angerufene im Inland betreffen.(8) Bei Verbindungen zu Anschlüssen, die unter den