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§ 19 LuftBO

Ergänzungsausrüstung, die durch den Verwendungszweck erforderlich ist
Inhalt
  • (1) Luftfahrzeuge, die für die Beförderung von Personen oder Sachen verwendet werden, m
  • .Einrichtungen, die zur Sicherung der beförderten Sachen erforderlich sind. (2) Luftfahrzeuge, die f

Anlage 2 EIBV 2005

(zu § 4 Abs. 2) Inhalt der Schienennetz-Benutzungsbedingungen
Inhalt
  • § 4 müssen folgende Angaben enthalten: 1.Schienenweg Es sind Angaben zu machen zur Art des
  • machen. Es sind ferner Angaben zur Abwicklung und zu den Fristen des Verfahrens der Zuweisung von

§ 7 IFG

Antrag und Verfahren
Inhalt
  • Antragsteller Notizen machen oder Ablichtungen und Ausdrucke fertigen lassen. § 6 Satz 1 bleibt unberü
  • ;glich zugänglich zu machen. Der Informationszugang soll innerhalb eines Monats erfolgen. § 8 bleibt unberührt.

§ 90u IRG

Gerichtliche Zulässigkeitsentscheidung
Inhalt
  • , Bewilligungshindernisse nach § 90r nicht geltend zu machen, fehlerfrei ausgeübt hat oder2.die
  • Staatsanwaltschaft ihr Ermessen, Bewilligungshindernisse nach § 90r geltend zu machen, fehlerhaft ausgeü

§ 6 PflKartV 1986

Anforderungen an die Vermehrungsfläche und den Vermehrungsbetrieb
Inhalt
  • erzeugt wird.(2) Die Anerkennungsstelle kann die Anerkennung davon abhängig machen, dass 1.bis
  • kenntlich zu machen und getrennt zu lagern sind.(4) Die Vermehrungsflächen sind durch Schilder zu kennzeichnen.

§ 20 LAP-gDVerfSchV

Durchführung der Praktika
Inhalt
  • den Aufgaben des Verfassungsschutzes sowie den Aufgaben der inneren Verwaltung vertraut zu machen
  • Verfassungsschutzes im Bereich des politischen Extremismus vertraut zu machen und2.Kenntnisse im Bereich

§ 12a StVG

Höchstbeträge bei Beförderung gefährlicher Güter
Inhalt
  • Betrag von insgesamt zehn Millionen Euro,2.im Fall der Sachbeschädigung an unbeweglichen Sachen
  • , auch wenn durch dasselbe Ereignis mehrere Sachen beschädigt werden, nur bis zu einem Betrag von

§ 5 SysStabV

Verpflichtung zur Nachrüstung der Wechselrichter von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie im Mittelspannungsnetz
Inhalt
  • Wechselrichters erforderlich machen würde, beschränkt sich die Pflicht zur Nachrüstung darauf, dafür zu
  • erforderlich machen würde, besteht keine Pflicht zur Nachrüstung.Zu beziehen bei Forum Netztechnik

§ 18b UStG 1980

Gesonderte Erklärung innergemeinschaftlicher Lieferungen und bestimmter sonstiger Leistungen im Besteuerungsverfahren
Inhalt
  • Angaben für einen in Satz 1 Nummer 1 genannten Umsatz sind in dem Voranmeldungszeitraum zu machen
  • ür Umsätze im Sinne des Satzes 1 Nummer 2 und 3 sind in dem Voranmeldungszeitraum zu machen

§ 38 UrhG

Beiträge zu Sammlungen
Inhalt
  • ;ffentlich zugänglich machen, wenn nichts anderes vereinbart ist.(2) Absatz 1 Satz 2 gilt auch f
  • öffentlichung in der akzeptierten Manuskriptversion öffentlich zugänglich zu machen

§ 26b VermAnlG

Bekanntmachung von Maßnahmen
Inhalt
  • Rechtsmittel eingelegt, sind der Stand und der Ausgang des Rechtsmittelverfahrens bekannt zu machen.(2
  • bekannt machen.(3) Die Bundesanstalt sieht von einer Bekanntmachung nach Absatz 1 oder Absatz 2 ab, wenn

§ 27 VersammlG

Inhalt
  • ;nde, die ihrer Art nach zur Verletzung von Personen oder Beschädigung von Sachen geeignet und
  • zur Verletzung von Personen oder Beschädigung von Sachen geeignet und bestimmt sind, mit sich f

Keine Pakete am Sonntag

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 15.04.2020
Inhalt
  • der Versorgung von Haushalten dringend nötig machen würde. Laut Gesetz dürfen Arbeitnehmer an Sonn
  • dringend nötig machen würde, liege nicht vor. Auf ein öffentliches Interesse an der Sonntagsarbeit

Sind „Not-to-do-Listen“ eine reine Beschäftigungstherapie?

Harold Treysse vom 12.07.2016
Inhalt
  • werden sollen, d.h. man soll sich im Vorfeld Gedanken darüber machen, welche Tätigkeiten man in Zukunft
  • machen müsste, wenn ich eine „Not-to-do-Liste“ erstellen würde, die ich bei all den Planungen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW47 2015)

Dr. Sebastian Kraska vom 22.11.2015
Inhalt
  • ; Datenschutzrisiko Auto >>> E-Mail-Verschlüsselung einfach machen >>> Deutschland
  • -Institut wollen E-Mail-Verschlüsselung einfach machen. Stadt-Bremerhaven.de…***Deutschland