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Fotos Prominenter bei Sportereignis nur für Turnierberichterstattung verwendbar

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.04.2018
Inhalt
  • Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) untersagt Veröffentlichung von Fotos einer prominenten
  • Turnierteilnehmerin, wenn sie nicht mit Berichterstattung über das Sportereignis im Zusammenhang

Urteil: Behinderung der Straßenbahn kann teuer werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.04.2018
Inhalt
  • Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass die Behinderung des Straßenbahnnetzes zur
  • in einer Weise, dass er den Linienverkehr der Straßenbahn von Offenbach in Richtung Frankfurt

Unfall: Haftungsfolgen im Parkverbot

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.04.2018
Titel
  • Unfall: Haftungsfolgen im Parkverbot
Inhalt
  • das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) mit heute veröffentlichtem Urteil. Der Kläger verlangt
  • Schadensersatz wegen eines Verkehrsunfalls, der sich nachts in einem Wohngebiet in Frankfurt am Main
  • /Eschersheim … "Unfall: Haftungsfolgen im Parkverbot" weiterlesen

Erstattungsanspruch für Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung bei Kollektivmarke

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.04.2018
Inhalt
  • Anwalts für die Abmahnung entstanden sind, so das OLG Frankfurt am Main (6 U 51/17): Zu dem (…) zu
  • Auch bei einer Kollektivmarke gilt, dass im Rahmen des Schadensersatzanspruchs wegen

Abmahnung: Darlegung der Rechteinhaberschaft in Abmahnschreiben

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.04.2018
Inhalt
  • Das OLG Frankfurt am Main (11 W 16/17) hat entschieden, dass wenn ein Rechteinhaber in einem
  • – auch im Rechtsstreit den … "Abmahnung: Darlegung der Rechteinhaberschaft in Abmahnschreiben" weiterlesen

Verbotstitel erstreckt sich auf kerngleiche Verletzungshandlungen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.04.2018
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main brachte mit einem Beschluss vom 22.11.2017, Az. 6 W 95/17
  • Beklagten handelte es sich um ein großes Automobilunternehmen, welches ihre neuen Personenkraftwagenmodelle
  • auch im Internet bewarb. In Bezug auf solche Werbeanzeigen wurde vom Kläger, einem Umwelt- und
  • , Urteil vom 22.08.2012, Az. 22 O 309/11). Dieser war darauf gerichtet, von Angeboten für die...

Twitter und Facebook Ranking April 2018: 1.Bundesliga

Max Rand vom 01.04.2018
Inhalt
  • prozentual gesehen zu Februar 2013 ist Eintracht Frankfurt, zu Juni 2017 RB Leipzig. Am wenigsten
  • gemacht. Bayer Leverkusen konnte sich im Vergleich zu Februar 2013 prozentual am Deutlichsten steigern
  • weit unten aber stetig am wachsen befindet sich RB Leipzig.   Facebook: RB Leipzig und Bayern
  • München wachsen am Stärksten Prozentual gesehen haben die Leipziger zu Juni 2017 den höchsten Sprung
  • ! Prozentual am wenigsten zulegen konnte zu Juni 2017 Bayer Leverkusen, zu Februar 2013 Hannover 96

Datenschutzrecht: Mindestanforderungen an eine Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.03.2018
Titel
  • Datenschutzrecht: Mindestanforderungen an eine Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung
Inhalt
  • Das Landgericht Frankfurt am Main (2-03 O 65/16) konnte sich zu den Mindestanforderungen an eine
  • zu prüfen ist, ob eine Datenschutzvereinbarung auch die im Katalog des § 11 II 2 BDSG enthaltenen
  • … Datenschutzrecht: Mindestanforderungen an eine Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung weiterlesen

Immobilienrecht: Starker Schutz des Mieters vor Eigenbedarfskündigung

Rechtsanwalt Bernfried Rose vom 26.03.2018
Inhalt
  • Wohnungsgesellschaft eine Vierzimmer-Wohnung in Frankfurt am Main gemietet. Im Jahr 2015 ist dann eine aus
  • Richter am BGH gehen in ihrer Entscheidung aber noch weiter. Der Gesetzgeber bezwecke mit der
  • betroffene 70 Jahre alte Mieter hatte im Jahr 1981 von einer Vorgängerin der jetzigen
  • stellten klar, dass es der Gesellschaft zwar an sich möglich sei, sich in Anschluss an ihren Eintritt
  • Vorinstanzen, ob tatschlich Eigenbedarf vorläge, komme es daher nicht mehr an. Vielmehr befasste

Abmahnung PANDA Fördergesellschaft für Umwelt mbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.03.2018
Inhalt
  • , Kaiserstraße 70, 60329 Frankfurt am Main, vor, die diese selbst ausspricht. Die PANDA Fördergesellschaft für
  • „WWF“ in im Onlineshop des Abgemahnten diverse Produkte angezeigt würden, auch wenn diese einzelnen

Wer zu lange sitzen muss, muss eventuell gehen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 21.02.2018
Inhalt
  • , entschied das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) in Frankfurt am Main in einem am Donnerstag
  • müsse auch für ihn gelten. Das LAG wies die Klage nach der mündlichen Verhandlung am 21.11.2017 nun ab
  • , 08.02.2018, bekanntgegebenen Urteil (AZ: 8 Sa 146/17). Im konkreten Fall wurde der Kläger, ein angestellter
  • Bäcker, wegen der Beteiligung an einem versuchten Raubüberfall zu einer Haftstrafe von zwei Jahren
  • auf: Im Jahre 2016 habe ich mich entschlossen, Kooperationsparter der DWM – Deutsche

AG Brandenburg - Früherer Arbeitgeber kann keine Änderung des Facebook-Accounts des ehemaligen Arbeitnehmers verlangen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.02.2018
Titel
  • AG Brandenburg - Früherer Arbeitgeber kann keine Änderung des Facebook-Accounts des ehemaligen Arbeitnehmers verlangen
Inhalt
  • , Urteil vom 19.08.2011, Az.: 2 HK O 54/11, u.a. in: MMR 2012, Seiten 38 f.; OLG Frankfurt/Main
  • Zurechnungsgrund darstellen (OLG Frankfurt/Main, Urteil vom 21.07.2016, Az.: 16 U 233/15, u.a. in: MMR 2016
  • Verfügungsbeklagten nunmehr registrierte Domain/Website: „www.i….com“ aufrufen, würde man zu der am 19
  • . Januar 2017 von dem Verfügungsbeklagten und seinem Vater gegründeten und am 01. März 2017 im
  • anderem im linken Teil auch ein „Link“ mit der Bezeichnung „Info“ befunden. Sei man diesem „Link

Persönlichkeitsrecht - LG Frankfurt - Veröffentlichung von Intimfotos auf Facebook

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.02.2018
Titel
  • Persönlichkeitsrecht - LG Frankfurt - Veröffentlichung von Intimfotos auf Facebook
Inhalt
  • Das Landgericht  Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 21.12.2017, Az. 2-03 O 130/17 entschieden
  • können. Vielmehr reicht die Erkennbarkeit im Bekanntenkreis aus (OLG Frankfurt a.M. GRUR-RR 2017, 120 Rn
  • Fotografien. Es kam mehrfach zu Berichterstattungen, insbesondere der B-Zeitung, beispielsweise am ...2016 mit
  • überwiegend begründet.             Die Klage ist zulässig. Insbesondere ist das Landgericht Frankfurt a.M
  • , 3645 (BGH 18.09.2012 - VI ZR 291/10); OLG Frankfurt a.M. NJW-RR 2015, 102, 103).      Darüber

SPAM: Logo in Mail ist nicht zwingend SPAM

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.02.2018
Titel
  • SPAM: Logo in Mail ist nicht zwingend SPAM
Inhalt
  • Das AG Frankfurt am Main (29 C 1860/17 (81)) konnte klarstellen, dass eine Mail nicht zur
  • enthalten ist: Auch die am Fuß der E-Mail enthaltene Signatur der Verfügungsbeklagten stellt keine Werbung
  • dar. Sie enthält lediglich das Logo der Beklagten, welches neben dem Namen der … SPAM: Logo in Mail ist nicht zwingend SPAM weiterlesen

Beweissicherungsrecht überwiegt Recht am eigenen Bild – Urteil des AG Stade vom 27.04.2017, Az. 61 C 821/16, Volltext

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 24.01.2018
Titel
  • Beweissicherungsrecht überwiegt Recht am eigenen Bild – Urteil des AG Stade vom 27.04.2017, Az. 61 C 821/16, Volltext
Inhalt
  • Landgericht Stade, Az. 2 S 20/17, mittlerweile rechtskräftig. Die Berufung wurde auf Hinweis des Landgerichts Stade am 20.07.2017 zurückgenommen.
  • des Klägers im Freien der Fall ist. Selbst wenn man darin also einen Eingriff in das allgemeine
  • durch den Richter am Amtsgericht N.N. für Recht erkannt: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die
  • Rechts am eigenen Bild sowie des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Der Beklagte fertigte am 16
  • hält die Klage schließlich für rechtsmissbräuchlich. Das Gericht hat am 6. April 2017 mündlich