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Art 92 WG

Inhalt

(1) Die Form einer Wechselerklärung bestimmt sich nach dem Recht des Landes, in dessen Gebiet

dessen Gebiet eine spätere Wechselerklärung unterschrieben worden ist, so wird durch Mä

Art 80 WG

Inhalt

(1) In dem Protest ist aufzunehmen: 1.der Name dessen, für den protestiert wird, sowie der

Name dessen, gegen den protestiert wird; 2.die Angabe, daß derjenige, gegen den protestiert wird

OLG Hamm - 28 W 75/01

Oberlandesgericht Hamm vom 09.06.2001

Inhalt

: 28. Zivilsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 28 W 75/01 Vorinstanz: Landgericht Essen

Landgerichts Essen vom 21.03.2001 aufgehoben. Die sofortige Beschwerde des Drittschuldners gegen den

Beschluss des Amtsgerichts Essen vom 20.09.2000 – 30 M 2428/00 – wird zurückgewiesen. Die Kosten des

Antrag der Gläubigerin vom 19.07.2000/09.08.2000 erließ das Amtsgericht Essen nach Anhörung der

Essen dahin abgeändert, dass der pfändbare Anteil des Taschengeldanspruchs der Schuldnerin auf 4,93

§ 3 StrabBO 1987

Allgemeine Anforderungen an den Bau der Betriebsanlagen und Fahrzeuge

Inhalt

(1) Betriebsanlagen und Fahrzeuge müssen so gebaut sein, daß ihr verkehrsüblicher

;ssen insbesondere so gebaut sein, daß 1.die höchsten betrieblich auftretenden

üssen gut erkennbar und leicht erreichbar sein. Ihre Handhabung muß sich sinnfällig

Betriebsanlagen und Fahrzeugen müssen Maßnahmen getroffen sein, die eine mehr als unvermeidbare

örungen von selbsttätig wirkenden Einrichtungen in Betriebsanlagen und Fahrzeugen müssen

§ 14 EEG 2014

Einspeisemanagement

Inhalt

Kraft-Wärme-Kopplung gewahrt wird, soweit nicht sonstige Stromerzeuger am Netz bleiben müssen

Absatz 2 erst nachrangig gegenüber den übrigen Anlagen zu regeln. Im Übrigen müssen

erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung abgenommen wird.(2) Netzbetreiber müssen

Durchführung der Maßnahme vorhersehbar ist.(3) Netzbetreiber müssen die von Maß

üssen eine sachkundige dritte Person in die Lage versetzen, ohne weitere Informationen die

Anlage 2 LMHV 2007

(zu § 5 Absatz 1 Satz 1)Anforderungen an die Abgabe kleiner Mengen von Primärerzeugnissen

Inhalt

vorhanden sein.c)Erforderlichenfalls müssen geeignete Vorrichtungen zum Reinigen und Desinfizieren von

)Erforderlichenfalls müssen geeignete Vorrichtungen zur Ermöglichung einer angemessenen

müssen zur Säuberung von Primärerzeugnissen geeignete Vorrichtungen für eine

hygienische Vorgehensweise vorhanden sein.f)Erforderlichenfalls müssen angemessene Vorrichtungen

;rerzeugnisse vorhanden sein.g)Umhüllungen und Verpackungen müssen so gelagert werden, dass sie nicht

§ 73 EEG 2014

Übertragungsnetzbetreiber

Inhalt

Absatz 4 auf ihrer Internetseite veröffentlicht werden müssen.(2) Ü

;bertragungsnetzbetreiber müssen ferner den Elektrizitätsversorgungsunternehmen, für die sie

;bertragungsnetzbetreiber müssen weiterhin die Daten für die Berechnung der Marktprämie nach Maß

Absatz 2 Satz 3 Gebrauch machen, müssen alle Netzbetreiber, in deren Netz der Bilanzkreis

;bertragungsnetzbetreiber müssen für die vollständig automatisierte elektronische Ü

§ 2 ViehVerkV 2007

Viehladestellen

Inhalt

anzuzeigen.(2) Viehladestellen müssen folgende Anforderungen erfüllen:1.Die Wege und Stra

ßen sowie die Plätze zum Verladen, Entladen, Umladen oder Verwiegen von Vieh müssen

Tierseuchenerreger abgetötet werden.4.Der Boden und die Wände der Dunglagerstätte müssen

, Entladen oder Umladen von Vieh müssen leicht gereinigt und desinfiziert werden können.6

und Einrichtungen nach Nummer 5 müssen zur Verfügung stehen.7.Eine ausreichende Beleuchtung

§ 17 MessEV

Beizufügende Informationen

Inhalt

Mess- und Eichgesetzes beizufügenden Informationen müssen die Funktionsweise des Messger

Funktionsumfang verwendet sowie gewartet und geprüft werden kann. Textliche Darstellungen müssen in

Informationen müssen leicht verständlich sein. Sie müssen folgende Angaben enthalten

Ableseeinrichtungen beizufügen. Die Beschreibungen müssen leicht verständlich abgefasst sein

. Textliche Darstellungen müssen in deutscher Sprache abgefasst sein.

§ 3.08 RheinSchPV 1994

Bezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb (Anlage 3: Bild 2, 3, 64)

Inhalt

1.Einzeln fahrende Fahrzeuge mit Maschinenantrieb müssen bei Nacht führen:a)ein

und in einer Ebene senkrecht zur Längsebene des Fahrzeugs gesetzt werden müssen; sie mü

;ssen mindestens 1,00 m tiefer als das Topplicht und mindestens 1,00 m hinter diesem gesetzt und

Fahrzeuge mit Maschinenantrieb mit mehr als 110,00 m Länge müssen bei Nacht außerdem ein

. 29.12.1994, S. 18 3.Schnelle Schiffe in Fahrt müssen bei Nacht und bei Tag außer der anderen nach

§ 77 EEG 2014

Information der Öffentlichkeit

Inhalt

(1) Übertragungsnetzbetreiber müssen auf ihren Internetseiten veröffentlichen: 1

dem Gemeindeschlüssel anzugeben. Sie müssen die Angaben und den Bericht zum Ablauf des

üssen die Zahlungen nach § 57 Absatz 1 und die vermarkteten Strommengen nach § 59

;ffentlichen.(3) Die Angaben und der Bericht müssen eine sachkundige dritte Person in die Lage versetzen

;ffentlicht werden, müssen von den Netzbetreibern nicht veröffentlicht werden, wenn die Ver

Maredo, Marx, Wildwest

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 18.05.2012

Inhalt

Diebstahl nur Helal essen würde…wer weiß…viel besser als die Behauptung, man würde selbst gar nie

?“ (Arbeitnehmer) „Helal. Garantiert nach muslimischen Regeln hergestellt. Ich esse nichts anderes, selbst wenn

§ 344 FamFG

Besondere örtliche Zuständigkeit

Inhalt

Testament vor einem Notar errichtet ist, das Gericht, in dessen Bezirk der Notar seinen Amtssitz hat;2

.wenn das Testament vor dem Bürgermeister einer Gemeinde errichtet ist, das Gericht, zu dessen

Sicherung des Nachlasses ist jedes Gericht zuständig, in dessen Bezirk das Bedürfnis f

auch das Nachlassgericht zuständig, in dessen Bezirk die erklärende Person ihren gewö

§ 41 SGG

Inhalt

der Senat, von dessen Entscheidung abgewichen werden soll, auf Anfrage des erkennenden Senats erkl

ärt hat, daß er an seiner Rechtsauffassung festhält. Kann der Senat, von dessen

von dessen Entscheidung abgewichen werden, gehören dem Großen Senat außerdem je ein

Nr. 6a vor oder soll von dessen Entscheidung abgewichen werden, gehören dem Großen Senat

§ 28 EBO

Ausrüstung und Anschriften

Inhalt

(1) Triebfahrzeuge und andere führende Fahrzeuge müssen folgende Ausrüstung haben

) Einsteigetüren der Reisezugwagen müssen sicher wirkende Verschlußeinrichtungen erhalten

;ssen Verschlußeinrichtungen haben, bei denen durch Zuschlagen der Tür ein doppelter

zwei Stufen schließt. Bei neu zu bauenden Reisezugwagen müssen die Verschluß

;ssen im Innern der Personenwagen mit Schutzeinrichtungen gegen das Einklemmen der Finger versehen sein

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