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Nicht erlaubt: "Hol Dir Dein Stickerbuch!"

Sebastian Dosch vom 17.10.2012

Inhalt

Solche Aktionen kennt man doch: Beim Einkauf in einem Supermarkt bekommt man als Zugabe eine kleine

Tüte mit Aufklebern. Je mehr man einkauft, desto mehr Aufkleber bekommt man. Und die quengelnden

Der Bobbycar in der Rechtsprechung

Sebastian Dosch vom 19.10.2012

Inhalt

Boliden Bobbycars verwendet würden, bin ich auf das folgende Urteil gestoßen. Im Verfahren vor dem

Unberechtigte Abmahnung im Wettbewerbsrecht begründet einen Anspruch auf Schadensersatz

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 12.10.2012

Inhalt

Im Bereich des gewerblichen Rechtsschuzes hat sich das Institut der Abmahnung bewährt. Sie stellt

. Seit einigen Jahren ist jedoch die Entwicklung zu beobachten, dass spezialisierte Kanzleien massenhaft Abmahnungen versenden und bei diesen [...]

Irreführung durch vorzeitigen Abbruch einer Rabattaktion

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 17.10.2012

Inhalt

Der 6. Zivilsenat des OLG Köln (Urteil vom 10.08.2012, Az.: 6 U 27/12) musste sich zuletzt mit der

wird. In dem zu entscheidenden Fall hat eine Einzelhandelskette eine Rabattaktion frühzeitig beendet. Grund dafür war, dass der [...]

Alkoholverkauf im Internet - Der Verkauf von Alkohol im Online-Shop

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 12.11.2012

Inhalt

Der Verkauf von alkoholischen Getränken über Online-Shops im Internet boomt. Immer mehr Online

anzubieten. Aber auch harte Alkohol-Getränke wie Whisky oder Grappa werden vermehrt in mehr oder minder spezialisierten Shops angeboten, oftmals [...]

Facebook Urteil - LG Stuttgart: Betreiber einer Facebook-Seite haftet für fremde Urheberrechtsverletzungen

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 16.11.2012

Inhalt

Ansicht ist diese Aufregung aber unbegründet, da der Sachverhalt in diesem Falle ein besonderer war

Ein aktuelles Facebook-Urteil des Landgerichts Stuttgart sorgt im Internet für Furore. Nach unser

. Ein User hatte auf einer Facebook-Fanpage ein Bild gepostet an dem er keine Nutzungsrechte hatte. Der Urheber bemerkte dies und wandte sich mit [...]

E-Mail-Newsletter: Abmahnung bei Double Opt In

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 20.11.2012

Inhalt

eine E-Mail, mit der zur Bestätigung einer Bestellung im Double-Opt-In-Verfahren aufgefordert wird

In entschied das Oberlandesgericht (OLG) München mit Urteil vom 27.09.2012, Az. 29 U 1682/12: Auch

E-Mail-Marketing und belästigende Werbung – zur Bestätigungsaufforderung im Rahmen des Double Opt

von der Beklagten eine E-Mail mit folgendem Wortlaut: “Betreff: Bestätigung zum H Newsletter

Willkommen bei unserem Newsletter(n)… Sie haben sich mit Ihrer Email-Adresse an folgendem oder [...]

An alle Werbenden: Double-Opt-in nun doch rechtswidrig?

Sebastian Dosch vom 20.11.2012

Inhalt

Werbung ist ein mühsames Geschäft. Und schwierig. Das zeigt ein aktuelles Urteil des

Filesharing: Keine Haftung der Eltern für ihr Kind nach Belehrung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 16.11.2012

Inhalt

Filesharing und Haftung der Eltern für ihr Kind – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil

geschehen? Kläger im Verfahren waren mehrere Unternehmen der Musikindustrie, vertreten durch Rasch

Filesharing nach BGH-Urteil “Morpheus”: Abmahnung der Eltern nun ausgeschlossen?

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 19.11.2012

Inhalt

Unrecht abgemahnt, wenn ihre Kinder Songs und Videos per Filesharing tauschten? Was ist mit den [...]

Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 15.11.2012, Az. I ZR 74/12: Eltern haften für das illegale Filesharing

zuwiderhandelt. Können Eltern nun nicht mehr abgemahnt werden? Wurden Eltern in der Vergangenheit zu

OLG Frankfurt: Unwirksame AGB-Klausel zum Vertragsschluss

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 04.10.2012

Inhalt

Wirksamkeit einer AGB-Klausel bzgl. des Zustandekommens von Verträgen in einem Online-Shop:

Rundfunkgebühr für PC: Bundesverfassungsgericht nimmt Verfassungsbeschwerde nicht an

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 03.10.2012

Inhalt

Computer zurück. Was war geschehen? Der Beschwerdeführer ist Rechtsanwalt. Er hat in seiner Kanzlei einen

Das Bundesverfassungsgericht wies mit am 02.10.2012 veröffentlichten Beschluss vom 22.08.2012, Az

Beschwerdeführer wehrte sich hiergegen, unterlag aber am Ende in dem anschließenden [...]

Rechtsanwältin Marion Janke (MLE)

KANZLEI JANKE | Urheber- & Medienrecht

Urheberrecht und Medienrecht Gewerblicher Rechtsschutz IT-Recht

Rechtsanwältin Anna Maria Miller

Handelsrecht und Gesellschaftsrecht IT-Recht Zivilrecht

Dr. Dieter Frey

Urheberrecht und Medienrecht Gewerblicher Rechtsschutz IT-Recht

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