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Suchmaschinen-Optimierung ist Dienstvertrag

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.04.2015
Inhalt
  • entschieden, dass ein Vertrag über Suchmaschinenoptimierung (SEO) und Suchmaschinen-Werbung grundsätzlich
  • 21000 Euro an die Klägerin und wies die Widerklage der Beklagten ab. Die Klägerin ist eine
  • Werbeagentur, die Beklagte verkauft Schuhe, Kleidung und Accessoires. Die Klägerin verlangt von der Beklagten
  • als Dienstvertrag zu klassifizieren ist.Das Gericht verurteilte die Beklagte zur Zahlung von rund

BGH: Puma schlägt Pudel

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.04.2015
Inhalt
  • die allseits bekannte Bild- und Wortmarke "Puma" durch die Wort- und Bildmarke mit dem Schriftzug
  • "Pudel" und mit einem springenden Pudel parodiert. Nach Ansicht des für Markenrecht zuständigen I
  • Bekanntheit und die Wertschätzung der Marke Puma durch den Betreiber der zweiten Marke ausgenutzt. Die

Haftung eines Online-Bewertungsportals für falsche Einträge

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.04.2015
Inhalt
  • einlassen und die Behauptung ggf. widerlegen kann. Das sei im vorliegenden Fall nicht ausreichend

Umfang von Löschungspflichten im Internet

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.04.2015
Inhalt
  • -Beitrag, gegen dessen Darstellung sich eine betroffene Partei wehrte und gegen diese eine Einstweilige

Haftung des Geschäftsführers für Kartellrechtsbußen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.04.2015
Inhalt
  • Ein Unternehmen kann eine Kartellstrafe nicht auf den handelnden und verantwortlichen
  • (Deutschland und Österreich) Preisabsprachen getroffen, Geschädigte waren unter anderem die Deutsche
  • Bahn AG und regionale Bahnbetreiber. Nachdem das Bundeskartellamt eine Kartellstrafe in dreistelliger

Erfolg beim LG Mainz: Audi A 3 für 1,- Euro!

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 15.04.2015
Inhalt
  • . Der Unterschied zwischen dem geschätzten Wert des Audis von 13.000,- Euro und dem Kaufpreis von 1
  • Reiz von Plattformen wie eBay. Sie haben da auch Ärger? Wenn Sie das Thema eBay und Vertragsschlüsse
  • interessiert, könnte Sie auch unser Artikel Vertragsschluss und Angebotsabbruch bei eBay
  • einen mindestens 4- bis 5stelligen Wert. Auf anderen Plattformen hatte der Verkäufer den Audi für rund
  • sein, können Sie mit Abbruchjäger bei eBay bei uns mehr darüber erfahren. Sie persönlich brauchen

Abmahnung Bootleg „Pink Floyd ‎– British Winter Tour 74″, Sasse & Partner

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 15.04.2015
Inhalt
  • Floyd Music Ltd. sei Auswertungsgesellschaft der Musiker von “Pink Floyd” und Inhaberin der
  • und illegale Presswerk vor. Heute erleichtert das Internet die Recherche. Doch nicht alle
  • Pink Floyd, Genesis und Motörhead. Sie lassen z. B. Sasse & Partner oft schon das private
  • . Die Anwälte von Sasse & Partner verlangen neben Unterlassung und Schadens- und
  • reiben. Da gibt es auf der einen Seite die “Ermittlungstätigkeit” der GUMPS GmbH für 100 EUR und den

Urteil: Bausparkasse darf Nachbarn nicht über Immobilien ausfragen

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 14.04.2015
Inhalt
  • Datenschutzrecht und Wettbewerbsrecht in der Immobilienbranche – das Landgericht Mainz entschied

Zur örtlichen Zuständigkeit bei Markenverletzungen auf Messen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.04.2015
Inhalt
  • Anbieter auf der internationalen Messe richte seine Angebote nicht an deutsche Käufer und entfalte keine
  • aufzuheben. Die Verfügung des LG Düsseldorf vom 17.09.14 wurde damit aufgehoben und die Kosten...

Öffentliches Zugänglichmachen bei Direkteingabe der URL

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.04.2015
Inhalt
  • erhalten. Es kommt dabei ausschließlich auf die Wahrscheinlichkeit der Realisierung und der bloßen
  • -URL in ihren Browser eingeben könnten. Dass diese URL-Adresse und damit die Datei...

Signaturerfordernis für Angaben in XML-Datensätzen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.04.2015
Inhalt
  • der Auslegung ist das menschliche Verständnis und wie der Adressat die Erklärung entsprechend der
  • Verkehrssitte nach Treu und Glauben versteht. Demnach gelten für elektronische Anmeldungen zum
  • Handelsregister die gleichen Auslegungsgrundsätze wie bei papiergestützten und mündlichen Erklärungen

Parodie einer bekannten Marke zulässig?

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 14.04.2015
Inhalt
  • Beim BGH standen sich vor kurzem im Markenrecht “Puma” und “Pudel” gegenüber (Pressemitteilung zum
  • in ihrer Marke verletzt und war vor den Instanzgerichten mit ihrer Klage auf Löschung erfolgreich
  • . Das Urteil Der BGH sah es nicht anders und wies die Revision des Beklagten zurück. Im Sinne des
  • nutze aber Unterscheidungskraft und Wertschätzung der Marke der Klägerin im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 3
  • künstlerische Freiheit und Meinungsfreiheit zu berufen, schlug ebenfalls fehl. Auch die Rechte der

Ein Engel im Winter, Telepool GmbH, BaumgartenBrandt

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 13.04.2015
Inhalt
  • Abmahnung – Neue Klage Damals wurde Unterlassung, Schadens- und Aufwendungsersatz sowie Auskunft
  • , woher der Film bezogen und an wen er weitergegeben wurde, verlangt. Der Schadensersatz wurde damals
  • unterschreiben. Am besten schauen Sie, was Ihnen vorgeworfen wird und was Sie bis wann zahlen sollen
  • Widerspruch eingelegt, sodass wir uns nun im Klageverfahren befinden. Der Schadensersatz wird von den
  • . Anschließend gehen Sie zu einem spezialisierten Anwalt. Wenden Sie sich an uns, wir haben jahrelange Erfahrung

Rückzahlung bei einem gekündigten Internet-System-Vertrag

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.04.2015
Inhalt
  • zwischen der Inhaberin eines Ingenieurbüros und einer Firma, die Internetleistungen erbringt, um die

Filesharing: Die Nachforschungspflicht eines Anschlussinhabers

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.04.2015
Inhalt
  • lebende 19-jährige Sohn und zwei weitere erwachsene Kinder bei Besuchen hier das Internet...