Suche nach "recht allgemein"
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3. STP Fachtagung Kanzleimanagement - Kanzleierfolg entwickeln und steuern
Rechtsanwalt hans lecker vom 02.06.2012
Fahrverbot im Auslandsurlaub
Rechtsanwältin Simone Winkler vom 31.05.2012
- Inhalt
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- jeweilige nationale Recht kommt es an Zunächst muß man fragen: Wann darf man im Ausland überhaupt mit
- einmal: Eine allgemeine Antwort für alle Länder gibt es nicht, es kommt immer auf die Gesetzgebung
Vorsicht: Autounfall bei geöffneter Türe
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.05.2012
- Inhalt
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- erweist sich damit als besonders gefährlich für die übrigen Verkehrsteilnehmer. Erst-Recht-Schluss
- : Wenn das auf einem öffentlichen Parkplatz gilt, dann erst Recht bei einer Parktasche an einer
- allgemeine Verhaltensregel, die leider nur allzu oft vernachlässigt wird. Aus dieser Verhaltensregel
- , wenn das Aussteigen erkennbar ist, einen Mindestabstand einhalten muss. Insofern ist der allgemeine
- befahrenen Straße Kammergericht, 12 U 185/08 Regelmäßig reicht ein Seitenabstand eines vorbeifahren Pkw zu einem geparkten Pkw von mindestens 50 cm aus.
Bundesgerichtshof: Keine Störerhaftung für per RSS eingebundene Inhalte?
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.05.2012
- Inhalt
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- “zumutbar” ist. Hier hat der Bundesgerichtshof sich zwar sehr allgemein geäußert, aber es ging um ein
- -Recht-Schluss an: Wenn ein grosser Betreiber schon nicht in der Lage ist, eine Kontrolle im Rahmen
Persönlichkeitsrecht v. Meinungsfreiheit
Rechtsanwältin Simone Winkler vom 30.05.2012
- Inhalt
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- Verfügungsklägers, welches dessen Recht auf Anonymität und dessen Interesse auf Resozialisierung
- mitumschließt, mit dem Recht der Verfügungsbeklagten auf freie Meinungsäußerung und Kommunikation, Art. 5 I
- demgemäß der Beurteilung der Widerrechtlichkeit des Eingriffs das allgemeine Persönlichkeitsrecht des
Fussballrecht gegen Homophobie im Fußball
Max Rand vom 30.05.2012
Markenrecht: Bekannte Logos auf T-Shirts drucken
Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 29.05.2012
- Inhalt
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- . Die Antragsteller machen zu Recht geltend, dass die Zahlen als eine Typenangabe gedeutet werden
- die allgemeine Hochschulreife bescheinigen soll, mithin Anspruch auf ein gewisses Bildungsniveau
- . 56 – Arsenal Football Club). Dies reicht als markenmäßige Benutzung aus. Die Antwort auf die Frage
DFB-Bundesgericht: Hertha war nicht geschwächt!
Max Rand vom 27.05.2012
Handy-Rechnung: Bundesgerichtshof sieht Warnpflichten für Provider bei Mobilfunkverträgen
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.05.2012
- Inhalt
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- . Allgemeine Hinweispflichten? Angesichts dieser Thematik hat sich der Bundesgerichtshof dann aber sehr
- Bundesgerichtshof (III ZR 190/11) hat in einer bisher wenig beachteten Entscheidung die Rechte der
Werberecht: Lebensmittelwerbung – Lecker & Gesund … ?
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.05.2012
- Inhalt
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- Glas Milch” und nicht nur Milch allgemein an, das Produkt weise bei (nahezu) täglichem Konsum
- reicht nicht aus. Wer sich mit einem besonderen Nährwertgehalt schmücken möchte, der muss auch
DFB-Sportgericht: Einspruch abgelehnt
Max Rand vom 21.05.2012
- Inhalt
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- Problematik). Der Einspruch der Hertha nach § 13 SpielO i.V.m § 15 Rechts- und Verfahrensordnung des DFB gegen
- nachzuvollziehen ist bleiben doch Fragen offen. In § 17 Nr.2 Rechts- und Verfahrensordnung heisst es
Wiederholungsspiel – Ja oder Nein?
Max Rand vom 17.05.2012
- Inhalt
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- Rechts- und Verfahrensordnung des DFB gilt bei Einspruch gegen die Spielwertung folgende Regelung
Besserer Unfallversicherungsschutz für Organspender
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 16.05.2012
- Inhalt
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- Kläger aus Sachsen-Anhalt im Grundsatz recht. Der Mann hatte am 17.10.2002 seine linke Niere für seinen
- müssten die Gesundheitsrisiken bei Organspenden tragen, obwohl die Organspende eine allgemein gewünschte
Besserer Unfallversicherungsschutz für Organspender
Thorsten Blaufelder vom 16.05.2012
- Inhalt
-
- Kläger aus Sachsen-Anhalt im Grundsatz recht. Der Mann hatte am 17.10.2002 seine linke Niere für seinen
- müssten die Gesundheitsrisiken bei Organspenden tragen, obwohl die Organspende eine allgemein gewünschte
Hello world!
Mathias Rosenhahn vom 15.05.2012