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Markenrecht: Rechtsanwalt Ronny Lohmann mahnt ab für Fets Fash GmbH,

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.04.2015
Inhalt
  • Marke „Zentai“ ist als Wortmarke beim DPMA unter dem Aktenzeichen 30602735eingetragen und
  • Herkunft und Vertriebsweg der Kleidungsstücke Anspruch auf Vernichtung der Kleidungsstücke
  • welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden
  • per Email oder per Fax.Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich

Filesharing: So laut der Löwe - die Kanzlei FAREDS - auch in den Abmahnungen brüllt, so leise schnurrt die Katze - die Kanzlei FAREDS - nach der ersten Klageewwiderung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.04.2015
Inhalt
  • in den Schreiben. So als sei der Abgemahnte quasi festgetackert worden als größter Schuft und
  • Schuld am Untergang der Entertainmentindustrie.Es wird eine Drohgebärde aufgebaut und weitere auf jeden
  • Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH nur mit Wasser wäscht und dieses zudem allenfalls
  • dem AG Merzig und dem AG Bielefeld geführt worden sind, hat die Kanzlei FAREDS
  • (finanzieller und rechtlicher) Sinnlosigkeit der Fortführung des Gerichtsverfahrens auf Grundder nunmehr

Filesharing: AG Bielefeld erteilt dem Anscheinsbeweis in Mehrpersonenhaushalten mal wieder eine Absage

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.04.2015
Inhalt
  • Vortrag - seinen Haushalt mit seiner Ehefrau und seinem Sohn teilte, kann hiervon im vorliegenden Fall
  • , ohne dass der Anschlussinhaber die Art und den Umfang ~.dieser Nutzung bestimmt.Der Beklagte ist
  • Ehefrau sowie sein Sohn Zugriff aufseinen Internetanschluss hatten und somit gleichermaßen für

Filesharing: AG Bielefeld erteilt dem Anscheinsbeweis in Mehrpersonenhaushalten wieder einmal eine Abfuhr

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.04.2015
Inhalt
  • für dieRechtsverletzung verantwortlich ist und daraus ergibt sich eine sekundäreDarlegungslast des
  • derAnschlussinhaber daher seiner sekundären Darlegungslast, wenn er seineTäterschaft bestreitet und
  • behauptete Rechtsverletzung nichtbegangen hätten und der Internetanschluss im Haushalt noch von der Ehefrau

AG Bielefeld: Wenn der Zeuge Ben Perino (Guardaley Ltd.) eher zum Zeugen der Beklagten wird, verliert BaumgartenBrandt auch nach dessen Anhörung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.04.2015
Inhalt
  • Rolle spielte und der Anschlussinhaber als Single auch keine weiteren Nutzer seines WLANs aufbieten
  • konnte.Und die Kanzlei hatte auch noch den Zeugen Ben Perino, Entwickler und Geschäftsführer der
  • , sowohl die Ermittlung der IP-Adresse und auch die Datenübermittlung in allen Punkten angegriffen
  • hat und hierbei insbesondere das Originalwerk mit dem in einer Referenzdatei enthaltenen Film
  • sie auch nach Bestimmung eine Beibringungsfrist gemäß § 356 ZPO den Namen und die Anschrift des als

Dashcam-Urteil: Kein generelles Beweisverwertungsverbot

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 27.04.2015
Inhalt
  • Dashcam und Beweisaufnahme im Strafprozess – das Amtsgericht Nienburg entschied mit Urteil vom

Ratingagentur zur Unterlassung schlechten Scorings verurteilt

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.04.2015
Inhalt
  • die schlechteste Bewertung von vier möglichen Werten und drückt aus, dass das Ausfallrisiko als hoch

Drohung mit SCHUFA ist wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.04.2015
Inhalt
  • Hamburg und einem Unternehmen, dass Mobilfunkdienstleistungen anbietet, zu entscheiden. Gegenstand des

OLG München: 15000 EUR Streitwert für hochwertiges Bild

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.04.2015
Inhalt
  • in Anspruch genommen. Außerdem begehrte sie Auskunft und Feststellung einer Schadensersatzpflicht
  • geschlossen hatten, hat dieses den Streitwert anhand der Angabe der Klägerin auf € 15000,- für das Bild und
  • ein Streitwert von rund 15000 Euro angemessen sein kann.Die Klägerin ist eine Bildagentur. Die
  • rund 1050.- € für sonstige Kosten festgesetzt. Hiergegen richtet sich die Beklagte...

Teilerfolg: Bushido-Prozess geht in die Verlängerung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.04.2015
Inhalt
  • Ein fehlendes Sachverständigengutachten lässt den Rapper Bushido Hoffnung schöpfen und eine
  • (kopiert) haben soll – bei leichter Abänderung und Überlagerung durch den eigenen Sprechgesang
  • –, wurde Bushido von den vier Mitgliedern der Band auf Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz und Ersatz
  • betroffen sein. Das Landgericht und Oberlandesgericht Hamburg gaben der Band, bestehend aus drei Textern
  • und einem Komponisten, Recht (LG Hamburg, Urteil vom 23.03.2010, Az. 308 O 175/08; OLG...

Unterrichtsausschluss nach Passwortweitergabe

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.04.2015
Inhalt
  • Mitschüler das Passwort entwendet und weiterreicht. Zumindest ein zeitweiliger Ausschluss (hier: 4
  • Unterrichtsausschluss in Gestalt des Bescheides der Schulleiterin hat der Schüler Widerspruch eingelegt und

Verhandlungstermin um 6:30 Uhr zumutbar

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.04.2015
Inhalt
  • hatte eine Verhandlung von 11 Uhr auf 7 Uhr vorverlegt und schlug einem Anwalt in Terminsnöten sogar

Keine starren Fristen für die Dringlichkeit

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.04.2015
Inhalt
  • Wochen und vier Tage verstreichen lassen, bis das Gericht handlungsbefugt war.Die Abmahnung...

Speicherung von Informationen über Aufhebung des Insolvenzverfahrens

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.04.2015
Inhalt
  • Eröffnung und Aufhebung des Insolvenzverfahrens gespeichert. Das Gericht hält es für richtig, dass die

Unterlassungserklärung mit 500,- EUR reicht nicht

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.04.2015
Inhalt
  • und § 104 a UrhG. Das LG Hamburg sei zuständig, weil der Antragsgegner dort seinen Wohnsitz habe
  • und außerdem nicht gewerblich handele. Der Gegenstand des Anspruchs auf Unterlassung sei...