Suche nach "recht allgemein"

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Die Ausbildungsentschädigung bei Fussballern aus europarechtlicher Sicht

Max Rand vom 04.08.2012
Inhalt
  • Beschränkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit durch die Besonderheiten des Sports angenommen.   Allgemeine

Werberecht: Unternehmer muss Verbreitung seiner Flyer nicht kontrollieren

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2012
Inhalt
  • das ausschließliche Recht besitzt, seine Waren und Dienstleistungen zu bewerben und zu vertreiben
  • den ersten Blick speziell, ist es aber nicht: Vielmehr geht es hier um die ganz allgemeine Frage
  • Schlüsse auf den Handelnden gezogen werden könnten. Es reicht auch nicht aus, dass eine gewisse
  • solches, auch an externen Stellen ausserhaln des Betriebes (hier: an einer Tankstelle) reicht aber

Abmahnungen: Wann liegt “die gleiche Angelegenheit vor” in der Rechtsprechung des BGH?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.07.2012
Inhalt
  • ). Das Fazit insofern ist ebenso allgemein, wie ständige Rechtsprechung und in wirklich jeder
  • , lässt sich nicht allgemein, sondern nur im Einzelfall unter Berücksichtigung der jeweiligen
  • erforderlich ist (BGH, VI ZR 261/09). Aber, siehe oben unter “Allgemein”: Es kommt auf den Einzelfall
  • Gegenständen gibt. Auch hier hält sich der BGH an eine eher allgemeine Formel um festzustellen
  • der Rechte des Geschädigten verschiedene, in ihren Voraussetzungen voneinander abweichende

Domainrecht: Zur Haftung von Domain-Parking Anbietern wie Sedo

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.07.2012
Inhalt
  • gezeigt werden, der seine Namensrechte verletzt sieht, wird der sich erst recht wehren wollen. Die Frage
  • über die allgemeine Mail-Adresse über eine Rechtsverletzung in Kenntnis gesetzt wird – greift dann
  • Gerne wird um Domains gestritten bzw. um die Frage, ob eine Domain fremde Rechte verletzt. Dabei
  • : Nachweis des Rechts & Zwang das Meldesystem zu nutzen Anbieter dieser Art haben ein hohes Interesse

Fussballblog wegen Markenrechtsverletzung abgemahnt

Max Rand vom 19.07.2012
Inhalt
  • . Markenrechtlich wird jedenfalls Recht schneller durchgesetzt. Bleibt gespannt, ob man sich noch mal

Verkauf nur an Unternehmer: Anforderungen an einen B2B-Shop

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.07.2012
Inhalt
  • allgemein erreichbare Webseite, die auch in ihren Angeboten nicht zwischen Unternehmern und
  • (irgendwo) schreiben, dass man nur an Unternehmer verkauft, reicht nicht. Wer sogar aktiv so verfährt

Fussball Urteile Classics: Das Bosman-Urteil

Max Rand vom 17.07.2012
Inhalt
  • Literatur hier: Amazon.de Widgets Related posts:Fussball-Recht News: Geldstrafe für Borussia Dortmund

Golf ist keine Kampfsportart- Haftung auf dem Golfplatz für verschlagene Bälle trotz Foreruf

Rechtsanwältin Simone Weber vom 11.07.2012
Inhalt
  • bereits allgemein aus den §§ 823,276 BGB ergebende Pflicht entspricht auch den “Etikette” genannten
  • oder sich durch einige Schritte nach rechts vergewissern müssen, daß die Damengruppe außer

AGB-Recht: BGH stellt abmahnfähigkeit rechtswidriger AGB fest

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.07.2012
Titel
  • AGB-Recht: BGH stellt abmahnfähigkeit rechtswidriger AGB fest
Inhalt
  • Ferner Beratung rund um das gesamte Wettbewerbs- und AGB-Recht! (Bildnachweis zu dem in diesem Artikel verwendeten Bild: © eccolo – Fotolia.com)
  • überraschend) entschieden, dass allgemeine Geschäftsbedingungen, die entgegen den §§307-309 BGB

OLG Köln zur Freiwilligkeit bei der datenschutzrechtlichen Einwilligung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.07.2012
Inhalt
  • allgemeine AGB-Recht zu beachten. In was wurde tatsächlich eingewilligt und ist von dieser
  • rund um das gesamte Datenschutzrecht!(Bildnachweis zu dem in diesem Artikel, oben rechts, verwendeten Bild: © Wilm Ihlenfeld – Fotolia.com)

Spiel mit dem Feuer: Drohung mit “Schufaeintrag”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.07.2012
Inhalt
  • in das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Schon aus rechtlicher Hinsicht wird man hier zumindest ein
  • in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen. Man muss gar nicht lange im
  • . Die Entscheidung ist insofern korrekt, bei Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht gibt es
  • Anwaltskanzlei Ferner hilft bei allen Fragen rund um den Datenschutz und das allgemeine
  • aber nicht verfangen, denn: Es reicht aus, wenn der betreffende glaubhaft versichert bzw. den

Fakten: Datenweitergabe im Rahmen des Bundesmeldegesetzes

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.07.2012
Inhalt
  • nicht um allgemein zugängliche Daten nach §28 I Nr.3 BDSG, weil die Auskunft von einem besonderen
  • hier, wegen der Interessensbindung, wieder um keine allgemein zugänglichen Daten nach §28 I Nr.3
  • Fälle höchst problematisch sein können. Jedenfalls in Städten lassen sich solche Sperren recht leicht
  • einrichten, in kleinen Verwaltungen in Gemeinden (“Dörfern”) wird man leider recht häufig mit
  • wie die übrige Diskussion. Ich hatte bereits erläutert, dass die allgemeine Melderegisterauskunft

Cheats, Bots & Co.: Rechtsfragen rund um Online-Computerspiele

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.07.2012
Inhalt
  • Routen…). Das Gericht erkannte wohl zu Recht im Einsatz von Bots einen allgemein gültigen wichtigen
  • , insbesondere da hierdurch andere Spieler – die nicht betrügen – recht schnell ein Interesse am Spiel
  • das Software-und IT-Recht, inklusive dem IT-Vertragsrecht. (Bildnachweis des in diesem Artikel
  • verwendeten Bildes, oben rechts: © Light Impression – Fotolia.com)