Suche nach "recht allgemein"
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Die Ausbildungsentschädigung bei Fussballern aus europarechtlicher Sicht
Max Rand vom 04.08.2012
- Inhalt
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- Beschränkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit durch die Besonderheiten des Sports angenommen. Allgemeine
Werberecht: Unternehmer muss Verbreitung seiner Flyer nicht kontrollieren
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2012
- Inhalt
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- das ausschließliche Recht besitzt, seine Waren und Dienstleistungen zu bewerben und zu vertreiben
- den ersten Blick speziell, ist es aber nicht: Vielmehr geht es hier um die ganz allgemeine Frage
- Schlüsse auf den Handelnden gezogen werden könnten. Es reicht auch nicht aus, dass eine gewisse
- solches, auch an externen Stellen ausserhaln des Betriebes (hier: an einer Tankstelle) reicht aber
Abmahnungen: Wann liegt “die gleiche Angelegenheit vor” in der Rechtsprechung des BGH?
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.07.2012
- Inhalt
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- ). Das Fazit insofern ist ebenso allgemein, wie ständige Rechtsprechung und in wirklich jeder
- , lässt sich nicht allgemein, sondern nur im Einzelfall unter Berücksichtigung der jeweiligen
- erforderlich ist (BGH, VI ZR 261/09). Aber, siehe oben unter “Allgemein”: Es kommt auf den Einzelfall
- Gegenständen gibt. Auch hier hält sich der BGH an eine eher allgemeine Formel um festzustellen
- der Rechte des Geschädigten verschiedene, in ihren Voraussetzungen voneinander abweichende
Fussball Urteile Classics: Der Piau-Fall
Max Rand vom 26.07.2012
Domainrecht: Zur Haftung von Domain-Parking Anbietern wie Sedo
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.07.2012
- Inhalt
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- gezeigt werden, der seine Namensrechte verletzt sieht, wird der sich erst recht wehren wollen. Die Frage
- über die allgemeine Mail-Adresse über eine Rechtsverletzung in Kenntnis gesetzt wird – greift dann
- Gerne wird um Domains gestritten bzw. um die Frage, ob eine Domain fremde Rechte verletzt. Dabei
- : Nachweis des Rechts & Zwang das Meldesystem zu nutzen Anbieter dieser Art haben ein hohes Interesse
Fussballblog wegen Markenrechtsverletzung abgemahnt
Max Rand vom 19.07.2012
- Inhalt
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- . Markenrechtlich wird jedenfalls Recht schneller durchgesetzt. Bleibt gespannt, ob man sich noch mal
Verkauf nur an Unternehmer: Anforderungen an einen B2B-Shop
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.07.2012
- Inhalt
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- allgemein erreichbare Webseite, die auch in ihren Angeboten nicht zwischen Unternehmern und
- (irgendwo) schreiben, dass man nur an Unternehmer verkauft, reicht nicht. Wer sogar aktiv so verfährt
Fussball Urteile Classics: Das Bosman-Urteil
Max Rand vom 17.07.2012
- Inhalt
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- Literatur hier: Amazon.de Widgets Related posts:Fussball-Recht News: Geldstrafe für Borussia Dortmund
Golf ist keine Kampfsportart- Haftung auf dem Golfplatz für verschlagene Bälle trotz Foreruf
Rechtsanwältin Simone Weber vom 11.07.2012
- Inhalt
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- bereits allgemein aus den §§ 823,276 BGB ergebende Pflicht entspricht auch den “Etikette” genannten
- oder sich durch einige Schritte nach rechts vergewissern müssen, daß die Damengruppe außer
Pflichtteil bei Enterbung und Erbschleicherei: Pflichtteilsanspruch bei Enterbung und Erbschleich...
Rechtsanwältin Petra Hildebrand-Blume vom 10.07.2012
AGB-Recht: BGH stellt abmahnfähigkeit rechtswidriger AGB fest
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.07.2012
- Titel
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- AGB-Recht: BGH stellt abmahnfähigkeit rechtswidriger AGB fest
- Inhalt
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- Ferner Beratung rund um das gesamte Wettbewerbs- und AGB-Recht! (Bildnachweis zu dem in diesem Artikel verwendeten Bild: © eccolo – Fotolia.com)
- überraschend) entschieden, dass allgemeine Geschäftsbedingungen, die entgegen den §§307-309 BGB
OLG Köln zur Freiwilligkeit bei der datenschutzrechtlichen Einwilligung
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.07.2012
- Inhalt
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- allgemeine AGB-Recht zu beachten. In was wurde tatsächlich eingewilligt und ist von dieser
- rund um das gesamte Datenschutzrecht!(Bildnachweis zu dem in diesem Artikel, oben rechts, verwendeten Bild: © Wilm Ihlenfeld – Fotolia.com)
Spiel mit dem Feuer: Drohung mit “Schufaeintrag”
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.07.2012
- Inhalt
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- in das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Schon aus rechtlicher Hinsicht wird man hier zumindest ein
- in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen. Man muss gar nicht lange im
- . Die Entscheidung ist insofern korrekt, bei Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht gibt es
- Anwaltskanzlei Ferner hilft bei allen Fragen rund um den Datenschutz und das allgemeine
- aber nicht verfangen, denn: Es reicht aus, wenn der betreffende glaubhaft versichert bzw. den
Fakten: Datenweitergabe im Rahmen des Bundesmeldegesetzes
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.07.2012
- Inhalt
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- nicht um allgemein zugängliche Daten nach §28 I Nr.3 BDSG, weil die Auskunft von einem besonderen
- hier, wegen der Interessensbindung, wieder um keine allgemein zugänglichen Daten nach §28 I Nr.3
- Fälle höchst problematisch sein können. Jedenfalls in Städten lassen sich solche Sperren recht leicht
- einrichten, in kleinen Verwaltungen in Gemeinden (“Dörfern”) wird man leider recht häufig mit
- wie die übrige Diskussion. Ich hatte bereits erläutert, dass die allgemeine Melderegisterauskunft
Cheats, Bots & Co.: Rechtsfragen rund um Online-Computerspiele
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.07.2012
- Inhalt
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- Routen…). Das Gericht erkannte wohl zu Recht im Einsatz von Bots einen allgemein gültigen wichtigen
- , insbesondere da hierdurch andere Spieler – die nicht betrügen – recht schnell ein Interesse am Spiel
- das Software-und IT-Recht, inklusive dem IT-Vertragsrecht. (Bildnachweis des in diesem Artikel
- verwendeten Bildes, oben rechts: © Light Impression – Fotolia.com)