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Kinesiologie-Tapes erfordern auch Angabe des Meterpreises

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.06.2019
Inhalt
  • Mit Urteil vom 02.08.2018, Az. 8 O 20/18 entschied das Landgericht Arnsberg, dass es nicht genügt

Kinesiologie-Tapes erfordert auch Angabe des Meterpreises

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.06.2019
Inhalt
  • Mit Urteil vom 02.08.2018, Az. 8 O 20/18 entschied das Landgericht Arnsberg, dass es nicht genügt

BGH - Zur Gewährung von Werbegaben durch Apotheken

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.06.2019
Inhalt
  • Abs. 1 und 2 AMG einhergehende Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit ist mit Blick auf ihren
  •   Sachverhalt: Der Beklagte betreibt in Berlin eine Apotheke. Er gewährte seinen Kunden im Jahr 2014
  • bei einem weiteren Einkauf in der Apotheke des Beklagten einlösen. Die Klägerin ist die Zentrale zur
  • verstoßen (§§ 3, 3a UWG in Verbindung mit § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 HWG, § 78 Abs. 2 Satz 2 und 3, Abs
  • die Arzneimittelpreisbindung im Hinblick auf die Besonderheiten des deutschen Marktes auf in

Abmahnung T. & D. Versand GbR

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.06.2019
Inhalt
  • Kanzlei der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft, Hamburg, ausgesprochen.Die FAREDS Rechtsanwälte sind in
  • Durstewitz in Erscheinung getreten, die den Verdacht des Rechtsmissbrauchs nach sich gezogen haben (wir
  • berichteten).Neben seiner Geschäftsführerstellung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ist

OLG München - Angabe von wesentlichen Eigenschaften der angebotenen Ware auf Bestellseite eines Onlineshops erforderlich

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Inhalt
  • der Gesetzesbegründung, in der insoweit ausgeführt ist (BT Drucksache 17/7745 S. 10): Die
  • … Weiterhin stellt sich die Frage, wie zu vefahren ist, wenn der Verbraucher mehrere Waren im Warenkorb hat
  • Förderung gewerblicher Interessen seiner Mitglieder. Die Beklagte ist ein Online-Handelsunternehmen mit
  • der Preis (Anlage K 3). Die im digitalen Warenkorb befindlichen Produkte waren jeweils mit der
  • in der Klage angekündigten Antrag mit Schriftsatz vom 17.11.2017 geändert. Das Landgericht hat dem

Abmahnung Kaufrausch Germany GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.06.2019
Inhalt
  • Uns wird eine Abmahnung der Berliner Kaufrausch Germany GmbH, vertreten durch die ZIERHUT IP
  • vorgeworfen. Konkret wird beanstandet, im Rahmen eines eBay-Angebot über Bekleidung die Bezeichnung „Acryl
  • Kanzlei ZIERHUT IP die Erstattung von Abmahnkosten aus einem Gegenstandswert/Streitwert von 15.000,00
  • €.Auch wenn der Vorwurf der Abmahnung in sachlicher und rechtlicher Hinsicht begründet sein...

Abmahnung Stattrand GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.06.2019
Inhalt
  • im Zusammenhang mit einem Amazon-Angebot im Bereich Tierbedarf und Aquaristikprodukte.Dem Empfänger
  • GmbH erwirkte einstweilige Verfügung des Landgerichts Duisburg vor.Sowohl im Abmahnverfahren als auch
  • im einstweiligen Verfügungsverfahren wird die Stattrand GmbH von der Duisburger Kanzlei der
  • Czarnetzki & Nogly Rechtsanwälte vertreten.Gegenstand der Abmahnung ist eine mangelnde Grundpreisangabe

Urteil: Wiederveröffentlichung gelöschter positiver Bewertungen auf jameda

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 05.06.2019
Inhalt
  • entscheid mit Endurteil vom 16.04.2019, Az. 33 O 6880/18: Das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb [...]

LG Frankfurt - User hat im Gestattungsverfahren nach § 14 Abs. 3 TMG weitreichende Auskunftsansprüche gegen Instagram

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Titel
  • LG Frankfurt - User hat im Gestattungsverfahren nach § 14 Abs. 3 TMG weitreichende Auskunftsansprüche gegen Instagram
Inhalt
  • AST 7 (Bl. 84 d.A.) ein. Die mitgeteilten IP-Adressen hätten in Vechta lokalisiert werden können
  • , BeckRS 2018, 23780), ist eröffnet. Die Regelung lautet in ihrer Neufassung:         "(3) Der
  • werden, erforderlich ist."          § 1 Abs. 3 des dort in Bezug genommenen NetzDG lautet
  • , 89a, 91, 100a, 111, 126, 129 bis 129b, 130, 131, 140, 166, 184b in Verbindung mit 184d, 185 bis 187
  • Antragstellerin kann ferner Gestattung im Hinblick auf die Erteilung der Auskunft von IP-Adressen verlangen

BFH - Kosten des Sky-Bundesliga-Abo können Werbungskosten sein

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Inhalt
  • Einnahmen ein Veranlassungszusammenhang besteht. Davon ist auszugehen, wenn die Aufwendungen mit der
  • genutzt werden können, ist für die Einordnung als Arbeitsmittel der tatsächliche Verwendungszweck im
  • vorliegen, ist unter Würdigung aller Umstände nach der Funktion des Wirtschaftsguts im Einzelfall
  • auch im Einspruchsverfahren ab. Die Klage hatte aus den in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2016
  • zurückzuweisen.    Entscheidungsgründe: II.            Die Revision ist begründet. Sie führt zur

BFH - Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen sind umsatzsteuerpflichtig

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Inhalt
  • Wettbewerbsrecht 6/2017 Anm. 1; Pörksen, juris PraxisReport IT-Recht 13/2017 Anm. 5; a.A. Streit/Rust
  • /Nordemann, a.a.O., § 97a Rz 1; Spindler in Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 3. Aufl
  • .   Mit der Revision rügt die Klägerin die Verletzung materiellen Rechts (§ 15 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1
  • gemäß § 19a des Urheberrechtsgesetzes in der im Jahr 2010 (Streitjahr) geltenden Fassung (UrhG
  • Tonaufnahmen im Internet vorzugehen, in ihrem Namen gegen die Rechtsverletzer Unterlassungs- und

Abmahnung Honda Motor Corporation Ltd.

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.06.2019
Inhalt
  • eine in München ansässige Anwaltskanzlei, vor.In der Abmahnung wird zunächst erklärt, dass die
  • Marke sei insbesondere für „Papierwaren" in Klasse 16 und „Abzeichen“ in der Klasse 26 eingetragen
  • . Im Übrigen sei die Marke selbstverständlich für verschiedenste Waren der Klasse 12 registriert. Des
  • Weiteren sei die Honda Motor Corporation Ltd. Inhaberin der IR-Marke 1 391 311 „HONDA“ (Bildmarke
  • ), die für die gleichen Waren (sowie in Klasse 16 explizit auch für...

Tarantinos Kultfilm "The Hateful 8" steht immer noch oben auf der Downloadliste der Filesharer

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Inhalt
  • Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte werden in der IT-Kanzlei Gerth nahezu täglich
  • mit der Waldorf Frommer Rechtsanwälte in Verbindung! Jede noch so unbedachte Äußerung
  • Anschlussinhaber keine Haftung bei ausreichend gesichertem WLAN besteht. Die IT-Kanzlei Gerth
  • mit Abmahnkanzleien auf der Gegenseite und prüft, ob die Vorwürfe in der Abmahnung
  • . Der BGH hat mit dem  Urteil vom  06.10.2016, Az. I ZR 154/15-Afterlife in einen

Computeranimationsfilm "Smallfoot – Ein eisigartiges Abenteuer" begeistert nicht nur Kritiker und Familien im Kino

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Titel
  • Computeranimationsfilm "Smallfoot – Ein eisigartiges Abenteuer" begeistert nicht nur Kritiker und Familien im Kino
Inhalt
  • ausreichend gesichertem WLAN besteht. Die IT-Kanzlei Gerth hat Erfahrung mit mehr als 6.000
  • Rechtsanwälte werden in der IT-Kanzlei Gerth nahezu täglich bearbeitet. Für den Fall, dass der
  • telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in
  • :05202 / 7 38 09 oder per email :info (at) ra-gerth.de in Verbindung setzen.
  • . Smallfoot – Ein eisigartiges Abenteuer ist ein Computeranimationsfilm aus dem Jahr 2018. Er basiert

Entschädigung nach MFM nur bei Berufsfotografen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.06.2019
Inhalt
  • welche Rechte eingeräumt bekommen?Kläger war ein Berufsfotograf, der auch Mitglied der
  • Das Oberlandesgericht Köln entschied mit Urteil vom 11.01.2019, dass die MFM-Tabelle bei
  • betreibt, die Bilddatenbanken verschiedener Hochschulen, Museen und Archive im kunst- und
  • fotografiert. Die Fotos erschienen 2010 in einem Bildband. Die Veröffentlichung erfolgte...