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Welche Vereine dürfen in der Saison 2019/2020 am DFB-Pokal teilnehmen?

Max Rand vom 05.07.2019

Konflikte im Familienunternehmen – und wie Mediation helfen kann, sie zu lösen

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 25.06.2019
Inhalt
  • Sie umschreibt die Vielschichtigkeit solcher Konfliktszenarien sehr gut: Neben den auch in sonstigen

BGH - Das Urteil "Das beste Netz" taugt aus verschiedenen Gründen für die Aufnahme in jede Sammlung im "Grünen Recht"

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.06.2019
Inhalt
  • Verbraucher oder sonstigen Marktteilnehmer zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er

LG Frankfurt a. Ma. - Zur Einordnung des Begriffs "Plagiat" als Meinungsäußerung oder Tatsachenbehauptung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.06.2019
Inhalt
  • gewechselten Schriftsätze nebst Anlagen sowie den sonstigen Akteninhalt Bezug genommen

BGH - Umzug grundsätzlich kein wichtiger Grund zur Kündigung eines Fitnessstudio-Vertrages

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
Inhalt
  • , etwa bei einem befristeten Wohnraummiet- oder sonstigen Dienstvertrag. Dass der Gesetzgeber die

BVerfG - Inhaber eines Internetanschlusses muss in Filesharing-Fällen Familienmitglied benennen - Grundrecht aus Art. 6 Abs. 1 GG steht dem nicht entgegen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.06.2019
Inhalt
  • den Rahmen sonstiger Entscheidungen zum Filesharing ein. Ein Beklagter stünde wohl besser, wenn er

BGH - Zur Zulässigkeit der Entfernung und Zerstörung von Kunstinstallationen in einem Museum

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.06.2019
Inhalt
  • der sonstigen Beeinträchtigung nicht entgegen. Auch der Zweck des § 14 UrhG, die berechtigten
  • in den Begriff der sonstigen Beeinträchtigung nicht entgegen. (2) Die Gesetzgebungsmaterialien
  • verbringt bzw. installiert und sonstige Veränderungen rückgängig macht. 3. Die Beklagte wird verurteilt

OLG Köln - Domain-Registrar haftet für rechtsverletzende Domains ab Kenntnis

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.06.2019
Inhalt
  • zu Versuchen der Kontaktaufnahme zu sonstigen Beteiligten (Registrant, Domain-Betreiber, Webhost

BGH - Zur Gewährung von Werbegaben durch Apotheken

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.06.2019
Inhalt
  • aber nicht wettbewerbswidrig. Er sei nicht geeignet, die Interessen von Verbrauchern, sonstigen
  • der jede Gewährung einer Zuwendung oder sonstigen Werbegabe im Sinne von § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1
  • Interessen von Verbrauchern, sonstigen Marktteilnehmern oder Mitbewerbern spürbar zu
  • Satz 1 HWG Zuwendungen und sonstige Werbegaben (Waren oder Leistungen) nur angeboten, angekündigt oder
  • Krankenversicherung abgegeben werden.  § 7 Abs. 1 HWG  Es ist unzulässig, Zuwendungen und sonstige Werbegaben

LG Frankfurt - User hat im Gestattungsverfahren nach § 14 Abs. 3 TMG weitreichende Auskunftsansprüche gegen Instagram

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Inhalt
  • Schriftsätze nebst Anlagen sowie den sonstigen Akteninhalt Bezug genommen.     II.            Der Antrag

BFH - Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen sind umsatzsteuerpflichtig

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Inhalt
  • Nr. 1 Satz 1 UStG unterliegen der Umsatzsteuer die Lieferungen und sonstigen Leistungen, die ein
  • Rechtsstreit zu vermeiden. Dies sei als umsatzsteuerpflichtige sonstige Leistung anzusehen. Für das Ergebnis
  • zahlen werde, bestehe ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen der Abmahnung als sonstige Leistung
  • technische, personelle und sonstige Infrastruktur erhielt die Kanzlei von der Klägerin
  • die Zahlung nicht für eine Lieferung oder sonstige Leistung an den Zahlenden erfolgt, sondern weil

LG München I - Urheberrechtsverletzung durch Webradio-Recherche

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Inhalt
  • von Musiktiteln oder sonstige Internetnutzer. Das Angebot der beiden Websites nährt umgekehrt aus dem

OLG München - Unerlaubte Vervielfältigung der Musikaufnahmen durch Mitschneiden aus Webradios

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Inhalt
  • Sonderfällen angewandt werden dürfen, in denen die normale Verwertung des Werks oder des sonstigen

LG München I - Die Widerlegung der Dringlichkeit ist im Urheberrecht nicht auf ein Werk bezogen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Inhalt
  • Kunden und/oder sonstigen Nutzern ihrer Internetzugänge und DNS-Server, die Vermittlung des Zugangs
  • Ordnungsgeldes von bis zu 250.000,- € - zu verbieten, ihren Kunden und/oder sonstigen Nutzern ihrer
  • , gegenüber ihren Kunden und/oder sonstigen Nutzern ihrer Internetzugänge und DNS-Server die Vermittlung

LG Karlsruhe - Verbot der Schleichwerbung durch "Taggen" von Fotos ohne Werbekennzeichnung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Inhalt
  • auf die Hersteller der von ihr getragenen Kleidung oder sonstiger im Bild zu sehender Gegenstände
  • , durch Beeinflussung der geschäftlichen Entscheidungen der Verbraucher oder sonstigen Marktteilnehmer
  • sonstige Personen oder Informationen hinterlegt sind, wie dies bei Instagram häufig der Fall ist