Suche nach "recht allgemein"
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OLG München - Unwirksame Löschung eines Beitrags auf einer Social-Media-Plattform
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 22.10.2018
- Inhalt
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- stehe. Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit beschränkt sich nicht auf das Recht, zu aktuellen Ereignissen
- der 30 Tage der Sperrung der Antragstellerin verstrichen gewesen seien. Es ist zwar allgemein
- : 1. Eine Allgemeine Geschäftsbedingung des Betreibers einer Social-Media-Plattform, wonach dieser
- handelt es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen der Antragsgegnerin im Sinne von § 305 Abs. 1 Satz
- streitgegenständliche Äußerung das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG

OLG Frankfurt a.M. zur Kindeswohlgefährdung durch Smartphones und Internetzugänge
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 22.10.2018
- Inhalt
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- das Aufenthaltsbestimmungsrecht und das Recht der Gesundheitssorge für A auf die Kindesmutter
- niedergelegte Recht auf Achtung des Familienlebens lässt Eingriffe des Staates nur unter den engen
- ergeben. Allgemeine Risiken dadurch, dass Minderjährige smarte Technologien und Medien nutzen, begründen

BGH zur Verwertung von Dashcam-Aufzeichnungen
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 21.10.2018
- Inhalt
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- enthalten. Art. 6 EMRK garantiert nur allgemein das Recht auf ein faires Verfahren (vgl. Baumgärtel
- Interessen zu entscheiden, ob ein rechtswidrig erlangtes Beweismittel verwertet werden dürfe. Das Recht auf
- dadurch zulässig, dass nachträglich ein zulässiger Zweck festgelegt werde (vgl. Allendorf, aaO). Das Recht
- Verkehrsteilnehmer mit ihrem Recht auf informationelle Selbstbestimmung im Streitfall die genannten
- Unzulässigkeit der Aufnahmen auszugehen. 2. Die Revision beanstandet dennoch zu Recht, dass das

OLG Oldenburg Geldentschädigung bei Veröffentlichung von Nacktbildern im Internet
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.10.2018
- Inhalt
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- eidesstattlichen Versicherung zuträfen. Eine Erinnerung habe er an die Geschehnisse aber nicht mehr. Zu Recht
- das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Klägerin i.S.v. Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG
- allgemeine Erfahrungssätze, Widersprüche zwischen einer protokollierten Aussage und den Urteilsgründen
- grundsätzliche Bedeutung noch erfordert die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer

Frauen, wehrt euch! Die Abschaffung von § 219a Strafgesetzbuch kann erst der Anfang sein
Eva Engelken vom 18.10.2018
- Inhalt
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- einzuschüchtern und Frauen ihr ureigenes Recht auf Familienplanung zu nehmen. Schon jetzt ist die Vorschrift
- der Frau erreicht werden. Na, bitte! Letztlich geht es darum, Frauen das Recht über ihren Körper
- (zurück) zu geben – zum Wohle aller Allgemein und weltpolitisch dürfte ohnehin längst klar sein, dass
- ihr Recht auf reproduktive Selbstbestimmung wahrzunehmen. Doch stattdessen überbieten sich
- das Recht über ihren eigenen Körper (zurück) zu geben. Schlimmer als mit euch kann es nicht werden

Die acht wertvollsten Vereine im September 2018
Max Rand vom 13.10.2018

Die wertvollsten Spieler der Bundesliga im September 2018
Max Rand vom 08.10.2018

Die Liste der wertvollsten deutschen Fußballspieler September 2018
Max Rand vom 03.10.2018

Das sind die wertvollsten Fußballspieler im September 2018
Max Rand vom 01.10.2018

Wegweisende Entscheidung zu Gunsten der Versicherungsnehmer. CLLB Rechtsanwälte berichtet
Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 27.09.2018
- Inhalt
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- die Zwangsvollstreckung zugelassen ist. Die Zwangsvollstreckung ist jedoch nach deutschem Recht nur

BAG sagt „Nein“: doch keine 40 EUR-Pauschale im Arbeitsrecht
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 25.09.2018
- Inhalt
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- eingeführte Vorschrift. Sie geht auf EU-Recht zurück und soll die allgemeine Zahlungsmoral bei
- Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf dem Baumaschinenführer in vollem Umfang recht gegeben, ihm also

Verteilung der Champions League-Einnahmen 2018/19
Max Rand vom 18.09.2018

Einnahmen aus dem DFB-Pokal 2018/2019: Nach der 1.Runde
Max Rand vom 17.09.2018

Beitrag in DIE WELT: Schließt das Kapitel Gurlitt!
Rechtsanwalt Dr. Hannes Hartung vom 13.09.2018
- Inhalt
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- , welche nach deutschem Recht längst ihren Eigentümer gewechselt haben, gilt man nach diesem
- Gegenzug bekommen Anspruchsteller Recht und Gerechtigkeit, wenn sie legitime Erben von Raubkunst
- Nationalsozialismus von Opfern des Holocausts noch immer nicht an die rechtmäßigen Erben zurü

Der Künstlernachlass in Bayern: Praktische Hürden und rechtliche Chancen
Rechtsanwalt Dr. Hannes Hartung vom 13.09.2018
- Inhalt
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- ;rt allgemein alles, was im Rechtssinne dem Künstler gehörte und jetzt im Wege der
- ; Reicht das eigene Sammlungsvolumen nicht für eine Stiftung aus, sollte man sich mit mehreren K